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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
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Zweiten Kammer der zweiten Deputation zur Berichter stattung überwiesen worden ist, beehrt sich dieselbe in Nachstehendem dieser Verpflichtung nachzukommen. Der den Ständen vorgelegte Rechenschaftsbericht gewährt in seinem ganzen Inhalte die Ueberzeugung, daß die Staatsverwaltung mit erprobter Sorgfalt die Interessen des gesammten Staatshaushaltes in allen einzelnen Zweigen der Verwaltung gewahrt hat, so daß sich die Finanzen des Staates im wohlgeordneten Zu stande befinden. Der Rechnungsabschluß zeigt abermals einen Ucberschuß in der Verwaltung, welcher dem mobilen Staatsvcrmögen zugewachsen ist; doch ist derselbe nicht von solcher Bedeutung, daß man hieraus auf eine empfind liche Ueberlastung der Steuerpflichtigen durch die er hobenen Steuerzuschlägc schließen könnte. Andcrentheils wird im speciellen Theilc des Berichts der Nachweis ge liefert werden, daß die gemachten Ersparnisse hauptsäch lich dadurch herbeigeftihrt worden sind, daß von den Bewilligungen, welche beim außerordentlichen Landtage 1859 in Aussicht kriegerischer Ereignisse gemacht wurden, ein großer Theil nicht zur Verwendung gelangte. Dem allgemeinen Theilc des Rechenschaftsbe richts sind als Beleg folgende summarische Nachweisun gen beigefügt: I. Uebersicht der zu den Eentralkassen geflossenen Staatseinkünfte und des aus denselben Kassen bestrittenen ordentlichen L-taatsaufwandes für die Periode 1858 bis mit 1860, in Vergleichung gestellt mit dem Budget für dieselben Jahre, nebst Unterbeilagen st und ?, die Straf- und Versorganstalteu und die Universität Leipzig be treffend. (S. 437 flg. der Vorlage.) II. Uebersicht der außerordentlichen Einnahmen und Ausgaben auf dieselbe Periode. (S. 515 flg. der Vorlage.) L. Uebersicht der ordentlichen Staatseinkünfte nach der Summe der Brutto-Einnahme, dem darauf gewiesenen Aufwande und dem erziel ten Ueberschusse, ingleichen des ordent lichen Staatsaufwandes mit Berücksichti gung der Zu- und Abnahme der Vermögens bestände bet den Provinzial- re. Kassen für dieselbe Periode. hS. 539.) E. Summarische Uebersicht des Zuwachses und Abganges bei dem mobilen Vermögen der Eentralkassen, der Provinzialkassen und Be triebsanstalten des Fiuanzdepartements, unglei chen der sonstigen, zu anderen Ministerialde- partements ressortircnden Kassenverwaltungeu in der Periode 1858/60. (S. 558.) I). Verzcichniß der Staatsschulden zu Anfang und am Schlüsse der Finauzpcriode 1858/60. (S. 563.) IT Summarische Uebersicht des immobilen Staats vermögens, sowie der mobilen Vcrmö- gcnsbestände bei den Provinzialkassen und Betriebsanstalten des Finanzdepartemettts, in gleichen bei den sonstigen, zu anderen Ministe- rialdepartements ressortirenden Kassenverwal tungen nach dem Stande zu Anfang und am Schlüsse der Finanzperiode 1858/60. (S. 571.) Inwiefern daran in den äußeren Formen Verände rungen gegen früher vorgeuommen worden sind, ist auf 5. 422 der Vorlage angegeben, und hat die Deputation hierzu nur zu bemerken, daß sie in dem Nachweise un ter ö ungern die Colonne über dqs Procentalverhält- niß der Verwaltungskosten zur Einnahme vermißt, indem dadurch der Kammer eine leichtere Beurtheiluug des höheren oder geringeren Werthes einer Staatseinnahme quelle entzogen ist. Einen Antrag hierauf zu stellen unterläßt die De putation deshalb, weil sie die Hoffnung hat, daß diese Bemerkung genügen wird, um die Regierung zu veran lassen, in künftigen Berichten die vermißte Colonne wie der aufzunehmen, wenn dem nicht wesentliche Bedenken entgegenstehen. Ich habe unterlassen, das Decret vorzuleseu, und will das hiermit nachholen: Se. Königliche Majestät lassen angefügt den Rechenschaftsbericht auf die Finanzperrvdc 1858 bis mit 1860 nebst dazu gehörigen Hauptbeilagcn 141, 1411, ö, 6, O und L, sowie Unterlagen st und 2 den getreuen Ständen zur verfassungsmäßigen Prüfung zugchcn, in dem Sie ihnen in Huld und Gnaden jederzeit wohlbei- gethan verbleiben. Gegeben zu Dresden am 9. November 1863. Johann. (T. 8.) Richard Freiherr von Friesen. Hier würde der Zeitpunkt eingetreten sein, wo eine specielleDebatte über den allgemeinen Theil zulässig wäre, wenn eine solche beliebt würde. Präsident Haberkorn: Wünscht Jemand über den vorgelesenen Theil des Berichts das Wort? — Es ist nicht der Fall .... der Herr Staatsminister! Staatsminister von Friesen: Der soeben vorge tragene allgemeine Theil des Berichts der geehrten Depu tation gstbt mir zu einer einzigen kleinen Bemerkung An laß. Die geehrte Deputation bedauert nämlich auf S. 74, daß in dem Nachweis unter L die Colonne über oas Pro- eentalverhältniß der Verwaltungskostcn zur Einnahme weggeblieben sei, indem dadurch der Kammer eine leich tere Beurtheiluug des höheren oder geringeren Werthes einer Staatseinnahmequellc entzogen sei. Sie enthält sich, einen besondern Antrag darauf zu stellen, weil sie glaubt, daß diese Bemerkung genügen werde, nm die Negierung zu veranlassen, künftig die vermißte Colonne wieder auf- zunchmen, wenn dem nicht wesentliche Bedenken entgegen stehen. Die Regierung hat allerdings ihre guten Gründe dazu gehabt, daß sie diese Bemerkungen weggelasseu hat, und ich erlaube mir, diese hier in Kürze mitzutheilen. Wenn die geehrte Kammer die Beilage ö, wie sie den früheren Rechenschaftsberichten beigefügt war, genau ver gleicht, so wird sie finden, daß die Bemerkungen über die Procentalverhältnisse sich ganz genau anschließeu uud anschließen müssen an die einzelnenPositiouen des Budgets, denen die einzelnen Nechenschastsablegungen entsprechen. Es liegt daher in der Natur der Sache, daß bei der Be- 90*
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