Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
den Gehalt von vier Expedienten gegenwärtig im Betrage von über 560 Thlr.; . den Aufwand bei den Dienstreisen, hauptsächlich bei den Revisionen der Bezirkssteuer- und Stcmpel- imposteinnahmen; den Aufwand für Heizung und für Beleuchtung der Expedition (zwei große Zimmer), und den gesammten Aufwand für Schreib- und Pack papier, Druckkosten, Federn, Dinte, Siegellack, Brief- und Packträgerlöhne re., und es dürfte hieraus erhellen, daß eine Abminderung obiger 906 Thlr. nicht thunlich ist, wenn man den Be amten nicht zwingen will, von seinem Gehalte zuzu setzen". -Es konnte die Deputation auch diesen Gründen nichts Wesentliches entgegensetzen und nun nicht empfehlen, hier Ersparnisse eintreten zu lassen, welche einerseits zu Geschäftsstockungen, andererseits zu Härte gegen den Oberbeamten führen würden. Die übrigen hier in An satz gebrachten Gehaltserhöhungen gehen zu keinen Be merkungen Veranlassung, eben so wenig die Erhöhung von Druckkosten re. unter Nr. 3 der Vorlage um 600 Thlr., da diese 600 Thlr. nicht neues Postulat, sondern nur von Pos. 37, wo dieselben früher verrechnet wurden, setzt hierher überschrieben sind. Schlüßlich empfiehlt die Deputation die Bewilligung der hier geforderten 22,300 Thaler etatmäßig. Abg. Dörstling: Ich möchte gegen die Verwilli- gung dieser Position um so weniger Etwas einwenden, weil die Erledigung der Dismembrationen in der Hand der Steuerräthe liegt. Die Verwilligung zur Dismem bration muß der Vollziehung der Kaufgeschäfte vorher gehen und wer die verschiedenen Verhältnisse in dieser Hinsicht kennt und weiß, wie die Hinausschiebung der ge richtlichen Feststellung eines Kaufes nach den verschieden sten Richtungen hin Unbequemlichkeiten, ja Schäden be reitet, der muß wünschen, daß die Dismembrationen so rasch wie möglich vollzogen werden. Es wird nicht leicht sein, dahin zu kommen, daß dies schwierige Geschäft in der immer gewünschten Eile zu bewerkstelligen ist; aber jedenfalls ist es nothwendig, daß die Kreissteuerräthe insoweit mit Hülfskräften versehen werden, damit nach dieser Richtung die gerechtfertigten Wünsche des Publieuips befriedigt werden können. Abg. Körner: In Bezug auf die Pos. 335Nr. 2 wollte ich mir einige Bemerkungen erlauben. Die Privat- Geometer im Lande klagen seit einiger Zeit außerordent lich darüber, daß ihnen die meisten geometrischen Arbeiten dadurch entzogen würden, daß es den Steuerconducteuren gestattet sei, solche Arbeiten für Private zu fertigen. Ich habe auch selbst die Wahrnehmung gemacht, daß nament lich in den letzten Jahren sehr viele Dismembrations- arbeiten von den SLeuerconducteuren für Private und für Gemeinden geliefert worden siyd. Solange der Ge halt dex Steuerconducteure so niedrig gestellt war, daß sie nicht wohl standesgemäß davon leben konnten, so lange ließ sich eine solche Gestattung von Nebenarbeiten wohl rechtfertigen. Nach den Erläuterungen zu Nr. 2 von Pos. 335 find aber jetzt Gehaltsklassen gebildet, die Mr aste wirklich angeftellten Steuerconducteure die.Füglichkeit gewähret;, von ihrem Einkommen vollkommen anständig zu leben. Ich werde mir deshalb und da die StMH- regierung bereits in einer Verordnung vom Jahre M.6 anerkannt hat, daß es in Sachsen genug geprüfte FM- . Messer gieb.t, welche die Arbeiten für Private und Ge- 'maindon besorgen können, den Antrag zu stellen erlauben: „Die Kammer wolle bei der hohen Staatsregie rung beantragen, den neu anzustellenden, sowie den in höhere Gehalte aufrückenden Steuercpnducteuren die Uebernahme von geodätischen Arbeiten für Privat personen künftig nicht mehr zu gestatten." Präsident Haberkorn: Der Antrag lautet, um ihn zu wiederholen, so: „Die Kammer wolle bei der hohen Staatsregie rung beantragen, den neu anzustellenden, sowie den in höhere Gehalte aufrückenden Steuerconducteuren die Uebernahme von geodätischen Arbeiten für Privat personen künftig nicht mehr zu gestatten." Wird dieser Antrag unter stützt 2 (Geschieht ausreichend.) Abg. Mehncrt: Im Allgemeinen habe ich gegen das Postulat Nichts zu bemerken und werde dafür stim men. Ich benutze nur die Gelegenheit, euren Uebelstand zu rügen, der mir seit Jahren bekannt geworden ist. Er besteht nämlich darin, daß es mir scheinen will, als wenn die betreffenden Steuerbehörden, wie auch vom Abg. Dörstling erwähnt worden ist, nicht immer mit gewünsch ter Schnelligkeit expedirten. Eine Zusammenlegung der Grundstücke in den Fluren Krögis und Görlitz bei Meißen ist schon seit Jahren erfolgt; allein die Beendigung dieser Angelegenheit läßt mehrere Jahre auf sich warten und wenn ich selbst bei den betreffenden Behörden, auch bei den Beamten des hiesigen Kreissteuerraths wiederholt um Beförderung gebeten, so ist doch bis jetzt diese Angelegen heit noch nicht beendet. Wenn sie auch jetzt von der Steuerbehörde zurückgegangen, so führen doch solche Ver zögerungen großen Nachthcil im Gefolge; denn es befinden sich seit 8 Jahren die Besitzer in jener Flur so zu sagen in keinem richtigen Besitzstände und das bringt große Nachtheile. Eine ähnliche Erfahrung habe ich in dieser Beziehung auch in der Zwickauer und Schneeberger Ge gend gemacht, namentlich bei der Bahnvermessung. Ob wohl die Bahnen seit dem Jahre 1858 dem Staate über geben worden sind, so sind immer noch die Ausmessungen der Bahn und die Uebernahme der Steuern nicht Lei Allen vyn Seiten des Staates erfolgt. Jedenfalls glaube ich, daß hie betreffenden Beamten die ihnen zugewieftnen Ar? beiten nicht bewältigen können, wie mir öfter- eingehalten worden ist; aber wünschen muß ich und erlaube mir hier
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder