Mittheilnngen über die Verhandlungen des Landtags. I. Lammrr. M 67 1873. Dresden, am 8. Februar Siebenund sechzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 1. Februar 1873. (Nr. 856.) Dergleichen vom 27- Januar 1873, (Nr. 857.) Dergleichen vom28.d.M., dieBerathung des Berichts der zweiten Deputation (Abtheiluug L) über das königl- Decrct Nr. 67, Eisenbahnen betreffend. Präsident von Zeh men: Sind ebenso an die zweite Deputation zu verweisen. Inhalt: Rcgistrandenvortrag Nr. 854—858. — Entschuldigungen. — - . .. F. , (Nr. 858.) Petüwn des Fuhrmanns Karl August Fortgesetzte Berathung des Berichts der zweiten Deputation H,g^ald zu Dippoldiswalda um Entschädigung aus über das königl. Decrct, den Gesetzentwurf über die dirccte Staatsmitteln für von ihm angeblich durch den deutsch- Besteuerung des Ertrags der Arbeit und des nutzbringend . französischen Krieg erlittene Verluste. angelegten Vermögens betreffend 1l)—45). — Fest-, .. , . ... Präsidentv on Zehmen: J t an du vierte Dcputa- st-llung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. — j . Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der heutigen j . , , ! Es war dies der letzte Gegenstand unserer heutigen s Negistrande. — Entschuldigt haben sich für heute Herr - —— l Hofrath vr. Heinze und Herr Superintendent Or. i Lechlcr wegen Amtsgeschäfteu. Präsident von Zehmen eröffnet die Sitzung 11 Uhr 17 Minuten in Gegenwart des Herrn Staatsministers Freiherrn von Friesen und des Herrn königl. Commis- sars Geh. Finanzrath Wahl, sowie in Anwesenheit von 39 Kammermitglledcrn. Präsident von Zehmen: Ich eröffne die Sitzung. Die Negistrandc hat Herr Sccretär Bürgermeister Löhr. (Nr. 854.) Bericht der ersten Deputation über das allerböchste Decrct Nr. 6l, betreffend den Entwurf zweier Gesetze über Entschädigung für Wegfall gewisser, mit dem städtischen Branurbar verbundener Berechtigungen und des Mahlzwangs. Präsident von Zehmen: Befindet sich im Druck und kommt auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 855.) Prvtokollcrtract der Zweiten Kammer vom 24. Januar 1873, die mündliche Berichterstattung der zweiten Deputation (Abthcilung ^.) über mehrere Strasieubaupctitioncn betreffend. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen, zur fortgesetzten Berathung des Berichts der z w ei t en Dcp utatio n über das königl. Decret, den Gesetzentwurf über die dirccte Besteue rung des Ertrags der Arbeit und des nutz bringend angelegten Vermögens betreffend.*) — Ich bitte den Referenten Herrn von Eromannsdorff, uns Vortrag über § 19 flgg. des Steucrgcsctzcntwurfs zu geben. Referent Kammerherr von Erdmannsdorff (liest): m. Von der Einkommensteuer iußbcsondcre. Z 19. Gegenstand der Einkommensteuer. Gegenstand der Einkommensteuer ist das reine Ein kommen, d. h. der Gcsammtbctrag Desjenigen, was der einzelne Beitragspflichtige (§ 28) an Gels oder Gcldcs- wcrtb durch seine wirthschaftlichc Thätigkcit oder sonst auf berechtigte Weise nach Abzug aller Productiouskosten, Präsident von Zehmen: Ist bereits an die zweite Deputation abgegeben. i *) Vergl. L.M. I. K. S. 1426 flgg., 1458 flgg., 1489 flzg. 1. A- (s Abonnement.) 229