Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

über die Verhandlungen des Landtags. I. Lämmer. 1873 Dresden, am 10. Februar Ichtundsechs^Me öffentliche Sitzung -er Ersten Kammer am 3. Februar 1873. Inhalt: Registi andenvortrag Nr. 859. — Entschuldigungen. — Schluß- berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königl. Decret, den Gesetzentwurf über die dirccte Besteue rung des Ertrags der Arbeit und des nutzbringend angeleg ten Vermögens betreffend (Zß 46—74, rcsp. 88 35 und 6). — Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der heuti gen Sitzung. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. bringend angelegten Vermögens betreffend*). — Ehe wir jedoch dazu übergehen, habe ich noch zu er wähnen, daß sich für heute entschuldigt Huben: Herr von Eiusiedcl-Scharfciistciu, Graf Nex wegen Privatgeschäften, Herr vr. Heinze und Herr I)r. Lechlcr wegen Amts- geschäften, Herr von Posern wegen Unwohlsein. Ich bitte den Herrn von Erdmannsdorsf, in seinem gestrigen Vortrag fortzufahreu. , Referent Kammcrhcrr von Erdmanusd orff: Ich würde mn die Erlaubniß bitten, mit der Nedaction anzn- , fangen, welche noch nöthig wurde in Bezug aus den An- ! trag des Herrn von Nostitz zu 8 35. Derselbe schlug vor, im ersten Satz des 8 35, wo ihm die Worte „stlbft und unaufgefordert" Bedenken gaben, noch cinzuschaltcn: „insofern innerhalb einer Katastratiouspcrivdc ein Bei tragspflichtiger in eine ucneErwcrbsqucUe cintritt." Nach reiflicher Uebcrlcgung hat die Deputation geglaubt, daß es sowohl schiistisch, als materiell vorzuziehen sein würde, wenn man in Punkt l die Worte „selbst nnd unaufgefordert" ganz streicht und hinter Punkt 5, wo cS heißt: „Von zwei zu zwei Fahren ist die Declaration zu erneuern", einen . Punkt mit der Ziffer 5!> hinzusetzt des Inhalts: „Tritt ein Beitragspflichtiger inner'.!. .l a- tastrationspcriode in den Genast einer drD- quelle, so hat er sofort und nnaus ens dcclarircn." Es hat dicö den Vorzug, daß i-. Puul: l, der das Princip enthält, dasselbe kurz und kundig ausa na:ölen bleibt und das Bedenken, welches der .Herr Auua.nNee ganz mit Recht geltend machte, in ciu.m lcsend..ea P.uur Erledigung findet. Die Deputation schlagt Ihn n al!-' vor, in Punkt l die Worte „selb:, und nnaufgefordnt" ! zu streichen und dagegen einen neuen Punkt unter 5b auf- zunehmcn, welcher lautet: „Tritt ein Beitragspflichtiger innerhalb der Ka- *) Vergl- L.M.I.K. S. 1426 flgg., 1458 slgg., USSslzg., 1515flgz. 234 Präsident von Zchmen eröffnet die Sitzung 11 Uhr 17 Minuten in Gegenwart des Herrn Staatsministers Freiherr» von Friesen, sowie in Anwesenheit von 39 Kammermitgltedern. Präsident von Zeh men: Ich eröffne die Sitzung, i Es ist eine einzige Nummer auf der Negistrandc; ich bitte den Herrn von Schütz, dieselbe zu lesen. (Nr. 859.) Die zweite Deputation zeigt an, daß i sie zur mündlichen Berichterstattung bereit ist über die Petition des Acticnvcrcins für den zoologischen Garten in Dresden um Gewährung eines jährlichen Zuschusses aus Staatsmitteln. Präsident von Zehmen: Kommt auf eine der näch sten Tagesordnungen. Wir können nun zur heutigen Tagesordnung übergehen, zur fortgesetzten Berathung des Berichts der: zweiten Deputation über das königl. Decret,! den Gesetzentwurf über die dirccte Bcstcnc-i rung des Ertrags der Arbeit und des nutz-j I. K- (ö. Abonnement.)