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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,2
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028282Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028282Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028282Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- Protokoll66. Sitzung -
- Protokoll67. Sitzung -
- Protokoll68. Sitzung -
- Protokoll69. Sitzung -
- Protokoll70. Sitzung -
- Protokoll71. Sitzung -
- Protokoll72. Sitzung -
- Protokoll73. Sitzung -
- Protokoll74. Sitzung -
- Protokoll75. Sitzung -
- Protokoll76. Sitzung -
- Protokoll77. Sitzung -
- Protokoll78. Sitzung -
- Protokoll79. Sitzung -
- Protokoll80. Sitzung -
- Protokoll81. Sitzung -
- Protokoll82. Sitzung -
- BandBand 1871/72,2 -
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setzbuchs. Auch damals wurden vielfache Befürchtungen gehegt und ausgesprochen, und der Erfolg hat sicglücklicher- weise nicht bestätigt; er hat zu einer vollständig gegen-! theiligen Ucberzeugung geführt. Ich meinerseits habe die Hoffnung und die Erwartung, daß es auch in diesem Falle sich ähnlich verhalten werde und das um so mehr, weil man der sächsischen Staatsregicrung gewiß nicht den Vvr- wurf machen kann, daß sie zu irgend einer Zeit leichtsinnig und mit Experimenten vorgegangen sei. In Bezug auf die Trennung der Justiz von der Verwaltung als der eigent lichen Grundlage der gegenwärtigen Vorlage bin ich der Ansicht, daß sie nicht ein bloses Theorem sei, sondern daß sic auf dem einfachen Priucip der Theilung der Arbeit, um etwas Vollkommenes in jedem Fache zu leisten, begründet sei und daß sie sich daher wohl auf die Dauer erhalten werde. Vicepräsideut Oberbürgermeister Pfotenhauer: Eine Abstimmung ist hier nicht erforderlich. Wir können also ohne Weiteres zum speciellen Theil des Berichts und dessen Berathung übergehen. Referent Geh. Nath von König: Der specielle Theil des Berichts fährt fort: I. Organisationsgesetz.*) Zu 8 s. Unverändert nach dem Entwürfe anzunehmen, mit hin unter Wegfall der Worte: „bcziehendlich die unter ihnen stehenden Districtsvor steher." Die Deputation der Zweiten Kammer wird Aufgeben der jenseits beschlossenen redactionellen Abänderung an- rathen. Der Paragraph würde mithin nach der Gesammtheit der jenseitigen und der Majorität der diesseitigen Depu- putation lauten: „Die zeitherige Zuständigkeit der Gcrichtsämter, als Verwaltungsbehörden geht, soweit nicht ihre bis herigen Geschäfte den Gemeindebehörden gesetzlich über wiesen werden, sowie vorbehältlich der Bestimmungen in ß8 2 und 3 mit Einschluß der Geschäfte der welt lichen Coinspection in Kirchen-, Schul- und Stiftungs sachen auf die Amtshauptmannschaftcn über." Inmitten der Deputation der^ Ersten Kammer haben zwei Mitglieder (Hempel, von der Planitz), denen Prä sident von Zehmen sich angeschlossen, dissentirt und sich weitere Entschließung Vorbehalten. Der letztere Passus beruht auf dem im Vereinigungs- verfahrm aufgenommcnen Protokolle. Vicepräsideut Oberbürgermeister Pfotenhauer: Be gehrt Jemand zu 8 5 das Wort? — Es ist nicht der Fall. *) Vergl. L.M. II. K. S. 2868 flgg., 2943 flgg., 2977 flgg., 3019 flgg., 3063 flgg., 3144, 3807 flgg. — I. K. S. 1092 flgg-, 1129 flgg,, 1159 flgg., 1292. I. K- (ü. Abonnement.) Ter Vorschlag der Vereinigungsdeputation geht dahin, §5 unverändert anzunehmen. „ W i l l d i e K a m m e r d i es b e s ch l i e ß e n? " Gegen l Stimme: Ja. Ich habe nach Vorschrift des § 83 der Landtags-Ord nung bei diesem Paragraphen, wo es sich um ein Grund- pnncip handelt, die Abstimmung durch Namensaufruf vor zunehmen. Ich frage daher: „nimmt die Kammer 8 5 unverändert nach dem Entwurf der Staatsregierung an?" Es antworten mit Ja: Präsident von Jehmen. Secretär Bürgermeister Löhr. Secretär von Schütz. Se. König!. Hoheit Kronprinz Albert. König!. Hoheit Prinz Georg. von Bose. Gras Wilding von Königsbrück. Graf von Einsiedel-Wolkcnburg. Bischof Forwerk. Superintendent vr. Lechler. von Stammer. Graf von Schönburg-Hinterglauchau. von Nostitz-Wallwitz. von Miltitz. von Engel. von Sahr. von Egidy. Bürgermeister Hirschberg. Bürgermeister Or. Koch. von Ferber. Oberappellationsgerichtspräsident Du. Sickel. von König. Handels- und Gcwerbekammerpräsidcut Rülke. Minister von Falkenstein. Bürgermeister Clauß. von Waldorf-Störmthal. Graf von Hohcnthal. Bürgermeister Hennig. Kraft. Meinhold. Seiler. von Burgk. von Metzsch. Bürgermeister Martini. Landesältester Hempel. von der Planitz. Viccpräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer. Mit Nein antworten: Domherr von Watzdorf. von Böhlau. 237
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