Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 72. Dresden, am 22. Februar 1873. Zweiundstebzigste öffentliche Sitzung der Ersten ! Kammer am 10. Februar 1873. Inhalt: Registrandenvortrag Nr. 872—880. — Entschuldigungen. — Antrag des Bürgermeisters Clauß Namens der dritten De putation, die Überweisung der der dritten Deputation übergebenen Petition des Gemeindevorstands Keilhau in Weichteritz und Genossen, Militarleistungen betreffend, an die zweite Deputation. — Berathung des Berichts der außerordentlichen Deputation über die Ergebnisse des Ver- einigungsverfahrens bezüglich der Entwürfe l. einer re- vidirten Städteordnung und II. einer Städteordnung für mittlere und kleine Städte betreffend. — Mitthcilung des Präsidenten, den von ihm in Gemeinschaft des Präsidenten der Zweiten Kammer Sr. Majestät dem Könige für die zur Erinnerung der goldenen Hochzeitsfeier Ihrer Ma jestäten geprägten und den Kammern übermittelten Me daillen dargebrachten Dank betreffend. — Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation über den Ent wurf eines Kirchengesetzes, die Abänderung von § 25 der Kirchenvorstands- und Synodalordnung betreffend. — Be rathung des Berichts der dritten Deputation über den Antrag des Abg. Pornitz und einige damit zusammen hängende Petitionen, die Stempelsteuer betreffend. — Mündliche Berichte der zweiten Deputation über: u) das königl. Decret, die Stiftungen bei der Cultusministerial- kasse und dem Universitätsrentamte betreffend; b) das kö nigl. Decret, die Vorbereitungen zu Errichtung zweier neuer Lehrerseminare betreffend; o) das königl. Decret, den Mehr bedarf zum Baue der Gebäude für die Anatomie in Leip zig betreffend. — Mündliche Berichte, resp. Anzeigen der vierten Deputation über: a) die Beschwerde des Guts besitzers C. H. Müller und H. I. Hauck zu Cainsdvrf wegen eines deren Grundstücke berührenden Fußweges; 5) die Be schwerde des Gutsbesitzers F. W. Doberenz in Wenigossa I. K. st-Abonnement.) bei Narsdorf, dessen Klagen und Beschwerden in Proceß- sachen betreffend; o) die auderwcite Beschwerde des Litera ten H. Beger in Dahlen wegen ihm verweigerter Entschä digung aus Staatsmitteln für angeblich unschuldig erlittene Gefängnißstrafe; ck) die Petition des Kaufmanns Senrig in Riesa und Genossen um Unterstützung ihres Gesuchs einer Brandentschädigung; s) über die Beschwerde, eventuell Petition R. Nudowsky's in Dresden, eine von den Justiz behörden demselben wegen Wiukelschriststellerci zucrkanntc Geldstrafe betreffend; I) die Petition der Tauzlocalbcsitzer Voigtländer und Genossen in Dresden, die Aufhebung der geschlossenen Zeiten bezüglich des Tanzhalteus betreffend. — Vorlesung und Genehmigung der ständischen Schrift auf die Beschwerde Schirmer's zu Auligk und Genossen, ein im Jahre 1813 zwischen den Vertretern der Kirchen- gemeinde zu Auligk und dem dasigcu Pfarrer und Lehrer vereinbartes Abkommen über das dortige Pfarr- und Schick holz betreffend. — Vorlesung und Genehmigung des Pro tokolls der heutigen Sitzung. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer eröffnet die Sitzung II Uhr 15 Minuten in Gegenwart des Herrn königl. Kommissars Geh. Negierungsrath Schmalz, so wie in Anwesenheit von 39 Kammer-Mitgliedern. treffend. 254 Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Die Sitzung ist eröffnet. Der Herr Secretär von Schütz wird uns den Vortrag aus der Ncgistrande geben. (Nr. 872.) Die zweite Deputation zeigt an, daß sie zur mündlichen Berichterstattung bereit ist a) über das königl. Decret Nr. 1, die Stiftungen bei der Eultus- ministerialkasse und dem Universitätsrentamte betreffend, I>) über dss königl. Decret Nr. 57, die Vorbereitungen zu Errichtung zweier neuer Lehrerseminare betreffend, o) über das königl. Decret Nr. 70, den Mehrbedarf zum Bane der Gebäude für die Anatomie in Leipzig bc-