Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheiümgen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. rz. Dresden, am 27. Februar 1873. AremtköMzigste öffentliche Sitzung öer Ersten Kammer am 14. Februar 1873. Inhalt: Registrandenvoltrag Nr. 881—909. — Urlaubsgesuch und Entschuldigungen. — Antrag des Kammerherrn von Erd mannsdorff Namens der zweiten Deputation, die Zurück gabe der von der Zweiten Kammer auf Antrag der zwei ten Deputation (Abteilung L) an die Erste Kammer ab gegebenen Beschwerde des Gemeinderaths zu Harthau wegen Herstellung einer Weiche auf dem dortigen Haltepunkte an dieZweite Kammer zur eventuellenUeberweisung an ihre vierte Deputation betreffend. — Vorlesung und Genehmigung der ständischen Schriften auf: n) die Petition Döscher's in Oelsnitz wegen Feststellung einer anderweiten Präklusiv- frist für Kriegseinquartierungsansprüche; b) die Petition des landwirthschaftlichen Vereins zu Nossen, die zwangs weise Bildung von Fischereigenossenschaften und Fischerei bezirken betreffend; o) die Petition der Elbschiffmühlen- befitzer in Sachsen, die Schmälerung ihres Erwerbzweigs durch die Staatswasserbauten und die Schifffahrtgesell schaften betreffend. — Mündlicher Bericht der zweiten De putation über die Resultate des Vereinigungsverfahrcns bezüglich des Antrags des Abg. Oehmichen, die Erhöhung der unter Pos. 9 des außerordentlichen Budgets eingestell ten Summe von 160,000 Thlr. für Chaussecneubauten re. auf 1,500,000 Thlr. betreffend. — Berathung des schrift lichen Nachberichts der außerordentlichen Deputation, die Erläuterung des Beschlusses der Ersten Kammer zu § 8 des Entwurfs der revidirten Städteordnung betr. — Mündlicher Bericht der zweiten Deputation über die Ergebnisse des Vereinigungsverfahrens bezüglich des Exposös des Herrn Finanzministers vom 30. October 1872, die Einrichtung und Wirksamkeit der Oberrechnungskammer betreffend. — Mündliche Berichte der vierten Deputation über die Er gebnisse des Vereinigungsverfahrens bezüglich: a) der Pe ¬ ll K- (».Abonnement.) tition Marschner's in Dresden, das Verbot öffentlicher Concerte betreffend; b) der Petition des Advocaten Bleyl und Genossen in Chemnitz, katholische Kirchensteuern be treffend. — Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident von Zchmcn eröffnet die Sitzung 12 Uhr 18 Minuten in Gegenwart des Herrn Staatsministers Freiherrn von Friesen und des Herrn königl. Commis- sars Geh. Regierungsrath Schmalz, sowie in Anwesen heit von 36 Kammcrmitgliedern. Präsident vonZehmen: Ich bitte, Platz zu neh men. — Ich eröffne die Sitzung. Der Herr Secretär Löhr wird mit dem Vortrag der Registrande beginnen. (Nr. 881.) Erneute Anschlußerklärung der städtischen Collegien zu Plaum i. V. an die Petition des Vorstands der Mehlthcuer-Wcidaer Eisenbahngesellschast um Gestat tung des Baues der Verläugcrungsbahn Mehltheuer- Plauen. (Nr- 882.) Eingabe derselben Collegien daselbst, das Gesuch der sächsisch thüringischen Eisenbahngesellschast bezüglich Verlängerung der Linie Gera-Plaucn-Wcischlitz nach Hof betreffend. (Nr. 883.) Petition der städtischen Collegien und des Eiscnbahncomitäs zu Elsterberg, die Coneessionirung der Verläugcrungsbahn Weischlitz-Hof für die sächsisch thüringische Eisenbahn betreffend. (Nr. 884.) Petition der Verwaltung der k. k. pri- vilcgirten österreichischen Nordwestbahn zu Wien, den Anschluß dieser Bahn an die sächsisch-böhmische Staats- bahn und an die Schandau-Sebnitzer Linie betreffend. Präsident von Zehmen: Sämmtliche Eingaben sin bereits an die zweite Deputation gelangt. 257