Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 78. Dresden, am 17. März 1873. Ichtun-slthrgste öffentliche Sitzung -er Ersten Kammer am 4. März 1873. Inhalt: Registrandenvoltrag Nr. 977 — 993. — Urlaubsgesuch und Entschuldigungen. — Vorlesung und Genehmigung der ständischen Schriften auf: u) das königl. Decret, die Ent würfe der Gesetze über die Organisation der Behörden für die innere Verwaltung und die Bildung von Bezirksver- tretungen betreffend; b) das königl. Decret, den Entwurf eines Gesetzes, das Verfahren in Verwaltungsstrafsachen betreffend; o) das königl. Decret, die Bewilligung für Zwecke der gewerblichen Lehranstalten zu Chemnitz betref fend; ä) das königl. Decret, die Stiftungen bei der Cul- tusministerialkasse und dem Universitätsrentamte betreffend; ! entziehung aus der Freiberger Mulde durch den Bergbau; ! d) die Petition zweier Miethsbewohner in Pieschen um Aufhebung des Diaconusgroschens an den Diaconus in Kaditz; o) die Petition der städtischen Collegien zu Bern stadt wegen Fortbestand des dasigen königl. Gerichtsamts. — Bemerkung des Staatsministers Freiherr» von Friesen, das Erscheinen des königl. Decrets, den Schluß des Land tags betreffend. — Anzeige der vierten Deputation, die Beschwerde Spalteholz's in Beyersdorf, die vom Justiz ministerium verweigerte Aufgabe einer Hypothek betreffend. — Festsetzung der nächsten Sitzung. — Vortrag des königl. Decrets, den Schluß des Landtags betreffend (Reg.-Nr. 994). — Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung. Präsident von Zehmen eröffnet die Sitzung 10 Uhr 276 I.K. (ü. Abonnement-) fend. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königl. Decret Nr. 72, die Eisenbahnanlage Krippen-Schandau-Bautzen betreffend. — Mündlicher Be richt der zweiten Deputation über das königl. Decret, den Verkauf des Kupferhammer- und Walzwerks Grünthal be treffend. — Mündliche Berichte der vierten Deputation über: a) die Beschwerde Seifert's in Dresden und Ge nossen, die Erhebung indirecter städtischer Abgaben betref fend; b) die Resultate des Vereinigungsverfahrens bezüg lich der Petition der Gemeinde Collmnitz, die Aufhebung oder Abänderung des § 11 des Parochiallastengesetzes be treffend. — Absetzung des mündlichen Berichts der vierten Deputation über die Petitionen des Lohnfuhrmanns Weber und des Gutsbesitzers Hartig zu Polenz, die verlangte Entschädigung für getödtete rotzkranke Pferde betreffend, von der heutigen Tagesordnung. — Mündliche Berichte der vierten Deputation über: a) die Differenzpunkte bei der Kammern bezüglich der Petition des Papierfabrikanten Geh. Rath von Thümmel, Geh. Ncgierungsrath von Charpentier und Geh. Finanzrath Wilke, sowie in Anwesenheit von 34 Kammermitgliedern. Präsident von Zehmen: Meine Herren! Ich bitte, Ihre Plätze cinzunehmen. Ich eröffne die Sitzung. Herr § von Schütz wird uns den Vortrag aus der Ncgistrande ! geben. i (Nr. 977.) Bericht der zweiten Deputation über das königl. Decret Nr. 77, den Nachweis über die bisherige ! Verwendung des Kascrnenbauvorschußfonds von 1,400,Olli) Thlr. betreffend. I Präsident von Zehmen: Kommt auf die nächste j Tagesordnung. ! (Nr. 978.) - Allerhöchstes Decret vom 28. Februar > 1873, die Besetzung des Staatsgerichtshofs betreffend. Präsident von Zehmen: Das königl. Decret ist zu- C. Huntemüller zu Stoffen und Genossen wegen Wasser-' nächst zu verlesen. o) die Petition Scheibe's und Genossen, Gehaltsaufbesse- viv -0 rung und Verleihung der Staatsdienereigenschaft betreff 15 Minuten in Gegenwart der Herren königl. Kommissare