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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,2
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028282Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028282Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028282Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- Protokoll66. Sitzung -
- Protokoll67. Sitzung -
- Protokoll68. Sitzung -
- Protokoll69. Sitzung -
- Protokoll70. Sitzung -
- Protokoll71. Sitzung -
- Protokoll72. Sitzung -
- Protokoll73. Sitzung -
- Protokoll74. Sitzung -
- Protokoll75. Sitzung -
- Protokoll76. Sitzung -
- Protokoll77. Sitzung -
- Protokoll78. Sitzung -
- Protokoll79. Sitzung -
- Protokoll80. Sitzung -
- Protokoll81. Sitzung -
- Protokoll82. Sitzung -
- BandBand 1871/72,2 -
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i eingeschaltctwerdenmöge: „amtshauptmannschaftlichen" —. § 19. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Be gehrt sonst noch Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. —Ich schließe dann dieTiscusfion und frage, ob der Herr Referent z,um Schluß zu sprechen wünscht. Referent Geh. Rath von König: § 19b setzt frei lich die Aufhebung des Friedensrichterinstituts voraus und da dies gegenwärtig beschlossen ist, so würde die Rücksicht nahme aus das Friedensrichterinstitut wohl kein Hinderniß abgeben, den § 19b anzunehmen. Die Majorität bleibt also bei ihrem Anträge stehen. Licepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Es kann sich bei der Abstimmung nur um die Vorschläge der früheren Minorität, der jetzigen Majorität handeln. Es Referent Geh. Rath von König: Der Bericht fährt fort: Hierüber hat in der Zweiten Kammer die Ansicht Geltung erlangt, daß auch die einzelnen Mitglieder der Bezirksausschüsse analog mit den zcitherigen Friedensrichtern zur Unterstützung der Amtshauptmann- schastcn verwendet werden nnd dabei die in § 8 Absatz 3 in Aussicht genommenen Delcgirtcn zum Theil ersetzen könnten. Die Zweite Kammer Hal daher einen Zusatz paragraphen beschlossen, mit welchem auch die Staats- rcgicrung eventuell sich einverstanden erklärt hat, folgen den Inhalts. 19b. Die Mitglieder des Bezirksausschusses als Ein zelne sind berufen, die Bezirksverwaltung bei Lösung ihrer Aufgaben zu unterstützen. Insbesondere haben sie 1. bei der Aufsicht über die Ortspolizeiverwaltung mitzuwirken; Referent Geh. Nath von König: Im Berichte heißt! , Die Majorität der Deputation empfiehlt den Bei- es weiter: i tritt zu diesem Beschlusse — nur mit dem Anträge, daß unter 1 des Zusatzparagraphcn vor: „Aussicht" noch Vicepräsident Obcrbürg- rmeistcr Pfotenhauer: 819. Wünscht Jemand darüber zu sprechen? — Es ist nicht der Fall. — Ich frage die Kammer: „will sie der Fassung, wie sie von der De putation empfohlen wird und auf Seite 568 des Berichts zu lesen ist, ihre Zustimmung geben?" Einstimmig: Ja. Hierbei ist materiell Etwas nicht zu erinnern. In der Sache selbst ist die Deputation ebenfalls der Die Zweite Kammer hat beschlossen, dem zweiten j Meinung, daß auf diese Weise den Bezirksausschnßmit- Absatze die nachstcluude Fassung zu geben, in welcher I gliedern ein nützliches Feld der Thätigkeit eröffnet nnd nur die mit gesperrter Schrift gedruckten Worte einiger- den Amtshauptleutcn eine wirksame Unterstützung ge mäßen vom Entwürfe abweichen: ! währt werden tonne. „Ebenso wenig dürfen die Mitglieder des Bezirks- > Die Minorität beantragt Ablehnung von 8 19i> in ausschusses in solchen Angelegenheiten, über welche sie j Rücksicht auf ihre oben zu §8 10 und 11 gemachten in anderer Eigenschaft ein Gutachten abgegeben haben I Vorschläge. bei demselben die geeigneten Anträge zu deren 11 gemachten Vorschläge abzulchnen. Ich frage die Abhilfe zu stellen; . Kammer: 2. zu ihrer Kennlniß gelangende öffentliche Uebcb stände dem AmtLhauptmanne mitzuthcilen und wird beantragt, § 19b mit Rücksicht auf die zu §8 10 und oder bei denen sie in amtlicher oder sonstiger Weise, . ö; V- Beauftragte, Geschäftsführer u. s. w., Ästhet- ! Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Ich « -» Benützung " I,«« zu § w» das Wer, tegetzel? - Geh. Di- unterzeichnet- Deputation empkiehlt den B-itritt ! Nu-uzr-tch °°» Nostitz-Walluütz! »MM"- """ »u U" des gaUMPa-z Fi„a„,r-Ih von R.ftitz.Wa,,»,,: Zch ' i werde gegen den Beschluß der Zweiten Kammer stimmen, nicht deshalb, weil die Anträge der Minorität zn 88 10 und 11 hier in dieser Kammer angenommen worden sind, sondern vielmehr weil ich der Ansicht bin, daß, wenn, was ja immerhin nicht ausgeschlossen ist, im künftigen Ver- einigungsvcrfahren die jetzigen Beschlüsse eine Aendcrung erleiden sollten, das Fricdcnsrichterinstitut zur Zeit bei- zubehaltcn ist. Ich halte aber allerdings, wrrn man dieser Ansicht ist, es nicht für entsprechend, den Mitgliedern der Bezirksausschüsse ähnliche Functionen zuzuwcisen, wie sie bei dem Fortbestehen des Fricdcnsnchteriustiiuts die Frie« j densrichter zu üben haben würden. Dies ist der Grunb, warum ich mich hier gegen die Bestimmung des § 19b er kläre. 3. in den dem Bezirksausschüsse zur Entschci- sie diesem Vorschläge beitritt?" düng zugewlefcncn Angelegenheiten (§ 13) '' ' . auf Ansuchen der Parteien oder im Auftrage Von der Kammer mit großer Ma;ontat abgele hnt. des Amtshauptmanns oder des Bezirksaus- i § 20. schusses Vorcrörterungen und Vcrmittelungs-! versuche anzustcllen." (8 20 nebst Motiven siehe L.M. II. K. S. 3060.)
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