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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,1
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028284Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028284Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028284Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-04-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- BandBand 1871/72,1 -
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außerordentliche Budget der gegenwärtigen Finanzperiode eingestellt und unter Vorbehalt der erbetenen ständischen Zustimmung den in dem Berichte der zweiten Deputation der jenseitigen Kammer, S. 371 — auf welchem Bericht die unterzeichnete Deputation sowohl mit Rücksicht auf die ihr zu der übertragenen Berichterstattung vergönnte kurze Zeit, als in dem Bestreben, Wiederholungen zu um- gehcu, sich hiermit zu beziehen erlaubt — geuau bezeich neten Gebäudecomplcx an 41,035 Hi Ellen zu dem Preise von 443,000 Thlr. angekauft und die Erwartung aus gesprochen, daß solchergestalt durch einen Umbau und gleichzeitige Errichtung eines Neubaues den Bedürfnissen des Bezirksgerichts, einschließlich des Handelsgerichts nnd des städtischen Gerichtsamts, sowie der beiden ländlichen Gcrichtsämter zu Leipzig nicht allein für längere Zeit hin länglich werde Genüge geleistet werden, sondern daß auch auf den möglichen Fall künftiger Erweiterung sowohl dieser Gebäude, als auch der Erbauung eines ander- weiten neuen Gebäudes für Zwecke des Appellations gerichts und der in Leipzig befindlichen Verwaltungs behörden ausreichend Vorsorge getroffen worden fei. Die zweite Deputation der Zweiten Kammer ist ge- theilter Meinung gewesen. Eine Minoritär derselben hat unter Befürwortung der schleunigen Inangriffnahme des Baues sich für die ständischcrseits auszusprechende Geneh migung der Käufe über das vorläufig erworbene Areal und für die Bewilligung des zu diesem Zwecke geforder ten Bercchnungsgeldes von 500,000 Thlr. erklärt, wäh rend die Deputationsmajorität der Zweiten Kammer vor schlug: 1. die Genehmigung zu dem vom Justizministerium bewirkten Ankäufe des in dem königl. Decrete näher bezeichneten Gebäudecomplcxes zu Zwecken von Justizneubauten nicht zu ertheilen; 2. bei der Staatsregierung zu beantragen: daß das Kriegsministerium die Benutzung der Pleißenberg zu Militärzweckcn nicht erweitere, sondern auf die im Majvritätsgutachten näher bezeichneten Gebäude und Räume beschränke; 3. daß die Justizueubauten auf der nach der Stadt zu gelegenen Hälfte des Pleißenburgareals her- gestellt werden; 4. dem Justizministerium zu diesem Behufe ein Be rechnungsgeld im Betrage von 500,000 Thlr. zu bewilligen. Mit überwiegender Stimmenmehrheit hat die Zweite Kammer in ihrer am 15. dieses Monats abgchaltcnen 57. öffentlichen Sitzung die sämmtlichcn vorstehend rcferirten Anträge zum Beschlusse erhoben und endlich auch noch auf den Antrag der Herren Abgg. Schnoor nnd Or. Heine beschlossen: 5. die königl. Staatsregierung aufzufordern und zu ermächtigen, daß dieselbe vor Ausführung der Anträge unter 3 und 4 mit dem Stadt- rathe zu Leipzig wegen Verkaufs der Plcißen- burg an die Stadt Leipzig, jedoch unter Vor behalt der für die besonderen Zwecke der Ver waltung des Königreichs Sachsen erforderlichen Räume, in Verhandlung trete und Lem jetzigen Landtage darüber Mitthcilung mache. Zum näheren Verständnisse des Antrags unter 2 : : muß bemerkt werden, daß nach dem gutgeheißcncn Vor- : schlage der Dcputationsmajorität der Zweiten Kammer das königl. Kriegsministcrium im Besitze der auf Lem - Plcißcnburgareale erbauten Kasernen belassen, auch demselben das Thnrmhans (die jetzigen Gerichtsgebäude) ' mit den unmittelbar anstoßenden Flügclgcbändcu, incl. dieser, überhaupt die Hälfte des gauzcu Plcißcnburg- areals an 52,500 Ouadratcllen zu beliebiger Be nutzung überlassen, dagegen ' die nach der inneren Stadt in der Richtung von der Petersbrückc nach der Promenade (auf Rcichcl's Garteu zu) gelegenen Gebäude des jetzigen Trvtzcrs, des Münz- und Magazinflügels umgebaut werden sollen. So geartet ist die Sache zur Beschlußfassung an die Erste Kammer gelangt und der unterzeichneten Deputation zur Berichterstattung am 18. dieses Monats überwiesen worden. Die Deputation war sofort cinmüthig von der Ucber- zeugung durchdrungen, daß bei den in Notörilät beruhenden und in dem Berichte der zweiten Deputation der jcn- seitcn Kammer auf S. 367 flg. noch besonders illustrirtcn mißlichen Verhältnissen der Leipziger Justizgcbäude ein mit um so größerer Beschleunigung in Ausführung zu bringender Neubau auf das Dringlichste geboten sei, als außerdem auch die bald zu erwartende Einführung der neuen, auf den Principien der Oefscntlichkcit und Münd lichkeit beruhenden Civilproccßordnung auf unüberwind liche Schwierigkeiten stoßen müßte. Wenn Lie Deputation ferner keinen Augenblick Bedenken tragen konnte, der Staatsregierung die hierunter erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen, so blieb zur weiteren Erwägung lediglich noch die Platzfragc übrig. Die Zweite Kammer hat, den S. 372 flg. des jen seitigen Berichts rcferirten Anträgen und Vorschlägen der Herren Abgg. Schnoor und Genossen, sowie den nach Ausweis der in der Kanzlei auslicgcndcn Acten der Zweiten Kammer an dessen Präsidium gerichtete« uud von diesem an die Deputation verwiesenen Kundgebungen der Stadtverordneten zu Leipzig Folge gebend, das von Ler Staatsregieruug in Aussicht genommene und vor läufig acquirirte Areal als ungeeignet verworfen, die Beschränkung der Benutzung der Pleißcnburg feiten des königl. Kriegsministeriums für Militärzwcckc und die Wcitcrvcrwendung dieses Areals für Justizneubanten unter Bewilligung des Postulats zn diesem Zwecke beantragt, in der Hauptsache aber wiederum Alles von vorerst einzulcitcnden Verhandlungen mit dem Stadtratke zu Leipzig wegen Verkaufs der Plcißcnbnrg an die Stadt Leipzig abhängig gemacht. Von selbst ergab sich sonach für die unterzeichnete Deputation die Nothwcndigkeit, sich vor Allem Gewiß heit darüber zu verschaffen: 1. ob die Staatsregierung gemeint sei, in Verhand lungen über den Verkauf der Pleißcnburg cin- zutrctcn, 2. ob insbesondere das königl. Kriegsministcrium in der beantragten Weise bei der Mitbenutzung der Pleißcnburg zu Militärzweckcn zu beschrän ken sei, und 91*
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