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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,1
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028284Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028284Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028284Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-01-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- BandBand 1871/72,1 -
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Selbstbesteuerung. Wie erwähnt, habe ich mich in der Conferenz bereits dagegen ausgesprochen, und namentlich deshalb, weil ich die Befürchtung hege, daß wir durch eine solche Selbstbesteuerung durchaus nicht die Landwirthe zu unserem Vereinswesen heranziehen, sondern daß das der gerade Weg ist, sie abzustoßen, sie von den uns vorgesteck ten guten Zwecken zu entfernen, sie mißmuthig zu machen. Und wer nur einigermaßen im praktischenLeben, ich meine hier das landwirthschaftliche Vereinsleben, sich bewegt hat, der wird mir beistimmen, daß es am allerschwersten ist, Geldbeiträge einzubringen. Wenn es sich um eine Geld spende handelt, da will Niemand gern etwas davon wissen, und dies wird noch viel schlimmer, wenn wir einen Zwang auflegen, Zuschüsse zu zahlen. Nun, meine Herren, das sind die Bedenken, die ich auch heute noch hege und es thut mir leid, hiermit der hohen Staatsregierung cntgegentreten zu müssen und sie nicht verschweigen zu können. Fast möchte mir es lieber erscheinen, wenn die Ansicht, die der Herr Abg. Oehmichen in der Zweiten Kammer ausgespro chen hatte, hier Anklang fände. Sie geht dahin, daß in Betreff dieser beiden Punkte lieber einfach gesagt würde: der Landesculturrath besteht aus 30 Mitgliedern, von denen 25 in den Kreisvereiuen zu je 5 gewählt werden und 5 wählt das Ministerium des Innern ohne jede weitere Beschränkung; ferner daß man durch §13 keine allgemeine Besteuerung einführe, sondern blos eine freiwillige, insofern nämlich, als das, , was gebraucht wird über denjenigen Betrag, der aus der Staatskasse für die Unterhaltung des Landesculturraths gewährt wird, von den Vereinsmitglie dern aufgebracht wird. Meine Herren! Das scheint mir ein ganz einfaches Verfahren zu sein, wo wir den Wahlapparat nicht brauchen, wo die Besteuerung wenigstens eine erträg liche sein würde. Ich will rücksichtlich meiner Beziehungen zum Landesculturrathe in meiner Stellung als Kreisvor sitzender keinen Antrag nach dieser Richtung hin stellen, überlasse dies vielmehr anderen sich für diesen Gegenstand interessirenden geehrten Mitgliedern dieser hohen Kammer und behalte mir das Weitere für die Specialdebatte vor. Rittergutsbesitzer Meinhold: Meine Herren! Auch ich befinde mich dieser Vorlage gegenüber in einer gewissen peinlichen^ Lage. Ich habe auf der einen Seite anzuer kennen, daß das wohlwollende Bestreben vorgewaltet hat, den Landesculturrath zu verjüngen und damit den land- wirthschaftlichen Interessen zu dienen. Allein auf der an deren Seite muß ich doch sagen, daß die Mittel, die zu diesem Zwecke aufgeboten werden, derartige sind, daß ich mich für meine Person nicht entschließen kann, diesem Ent wurf meine Zustimmung zu geben. In der Hauptsache sind schon vom Landesältesten Hempel die Punkte hervor gehoben worden, durch welche, gegen früher, bedenkliche Neuerungen eingeführt werden sollen. Die betreffenden Bestimmungen befinden sich in den §8 3 und 13. Was zu nächst § 3 anlangt, so finde ich es schon im Allgemeinen nicht gerade wünschenswerth, daß zu den vielerlei bereits bestehenden Wahlen noch solche für das landwirthschaftliche Publikum besonders hinzutreten sollen. Aber, abgesehen davon, scheint mir auch die Art und Weise bedenklich, wie diese Wahlen stattfinden sollen. Es sollen keine Wahllisten angefertigt werden. Dann möchte ich nur sehen, in welcher Lage sich die Wahlvorsteher und die Wahlcommissare be finden werden und wie eine solche Wahl überhaupt legal hergestellt werden soll. Ueberdies wird auch die Bethei ligung au den Wahlen voraussichtlich eine äußerst geringe sein. Wir wissen, wie jetzt schon unsere Landbevölkerung kaum au die Wahlurnen zu gehen geneigt ist, wo doch ge wöhnlich im eigenen Dorfe gewählt wird. Nun wird aber künftig bei den Landesculturrathswahlen noch weniger Be theiligung stattfinden, wenn in einer Entfernung von 1 oder iVs Stunde vom Wohnorte gewählt werden soll. Denn in jedem Dorfe wird man doch wohl kaum Wahlbezirke gründen wollen; das würde nicht im Verhältnis stehen zu dem Resultate, was dadurch erzielt wird.- Dies in Be zug auf die Wahlen. Weiter gehen mir die entschiedensten Bedenken bei auch gegen das im § 13 aufgestellte Recht der Besteuerung. Es ist vorhin schon vom Herrn Landes ältesten Hempel gesagt worden, daß 58,000 Steuerzettel mit einem gewissen Aufwande aufzubringen sein wür den. Das würde also eine Schwierigkeit für den Fall sein, wenn die Besteuerung nach Köpfen stattfinden soll. Wenn nun gar diese Steuer nach Steuereinheiten auf- zubriugen wäre, nun, dann würde sich etwas viel Un geheuerlicheres herausstellen; denn da man doch nicht wohl weniger als einen Pfennig auf die Einheit legen könnte, so würde bei 38 Millionen Steuereinheiten, wenn ich recht gerechnet habe, die ungefähre Summe von 126,666 Thlr. herauskommcn. Nun glaube ich zwar, der Landescultur rath würde schließlich auch mit dieser Summe wohl fertig werden; aber ob dem landwirthschaftlichen Publikum da mit ein großer Gefallen erwiesen wird, das möchte ich doch bezweifeln. Nun, meine Herren, wenn demnach der Wahl modus und die Besteuerung der Grund ist, daß mir die Vorlage nicht behagt, sind mir das so durchschlagende Mo mente, daß ich unbedingt gegen die ganze Vorlage stimmen werde, mögen nun diese Bestimmungen stehen bleiben oder fallen. Ich befinde mich deshalb in einer etwas klareren Lage, wie der Herr Landesälteste Hempel. Denn wenn der selbe sagt: „wenn die Bestimmungen von 3 und 13 stehen bleiben, so werde ich dagegen stimmen ", so sage ich: ich für meine Person werde sogar auch dann dagegen stim men, wenn sie fallen. Denn dann, meine Herren, hat das ganze Gesetz keinen Boden mehr. Dann könnte man ebenso gut auch ohne das ganze Gesetz auskommen. Und, meine Herren, damit würde nicht eben viel riskirt sein. Es würde dann meiner Ansicht nach das Ministerium in die Lage versetzt werden, im Verordnungswege Bestimmungen
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