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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1869/70
- Erscheinungsdatum
- 1870
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1869/70,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028289Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028289Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028289Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869/70
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869-11-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1869/70 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- SonstigesD. Summarische Übersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- BandBand 1869/70 -
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(Nr. 154.) Desgleichen von dem nämlichen Tage, die Beschlußfassung enthaltend über die Petition des Dr. Löwenthal in Dresden und Genossen, den Erlaß eines Verbots des Waffentragens an das Militär außer Dienst betreffend. Präsident von Friesen: Bei dieser Petition ist es zweifelhaft, ob der Berfasser sächsischer Unterthan oder Ausländer ist. Das wird die vierte Deputation zu er örtern haben. Die Petition ist in der Zweiten Kammer bereits berathen, als reine Bundesangelegenheit bezeichnet und beschlossen worden, sie auf sich beruhen zu lassen. Es wird vvrgeschlagen , die Eingabe' an die vierte Depu tation abzugebcn. (Nr. 155.) Desgleichen von demselben Tage, den Beschluß über eine von Emil Ernst Liebe für eine Mr- sammlüng'sächsischer Männer unterschriebene Petition ver schiedenen Inhalts enthaltend. Präsident von Friesen:. Wird vorgeschlagen, eben falls an die vierte Deputation abzugeben. (Nr. 156.) Desgleichen vom nämlichen Tage, die Schlußberathung über den Antrag der Abgg. I)r. Gensel und Genossen auf Erlaß eines" Nachtrags zur Kirchen vorstands- und Synodalordnung betreffend- Präsident von Frieffen: Dieser Gegenstand würde wohl zur Competenz der dritten Deputation gehören,' (Nr. 157.) Desgleichen von'demselben Tage, die an derweite Berathung über den Antrag der Abgg: Temper und Genossen auf Aufhebung des' Patronatrechts be-' treffend': Präsident von Friesen: Ebenfalls an die dritte Deputation. (Nr. 158.) Desgleichen vom 9. November 1869, ent- halkend die Böbäthüng' des Berichts über den Gesetzent- würf, die Wegebaupsticht betreffend. (Nr. 160:)^ Desgleichen' von demselben Tage, die' fortgesetzte -Berathung enthaltend über den Gesetzentwurf, die Wegebastpflicht betreffend. Präsident von Friesen: Gehört an die erste! De putation. (Nr. 159.) Desgleichen vom 10. November 1869, die Vorberathung im Plenum enthaltend über den Antrag der Abgg. May und Genossen, den Militäraufwand des norddeutschen Bundes rc. betreffend. Präsident vdu Friesen: Ist zu asserviren bis nach erfolgter Schlußberathung in der Zweiten Kammer. (Nr. 161.) Petition des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Ostriß und Genossen, den Bau einer Ver bindungsbahn Görlitz-Zittau über Ostritz betreffend. Präsident von Friesen: Als Eisenbahnangelegen heit wird vvrgeschlagen, diese Sache an die Zweite Kam mer äbzügeben. (Nr. 162.) KöNigl. Deeret vvm 3. NöveMber 1889, einen Nachtrag zum Vereinsgesetze vom 22. November 1850 betreffend. Präsident von Friesen: DasDecret ist zst verlesen, gelangt dann zum Druck und an die erste Deputation. (Das köüigl. Decret wird verlesen.) Entschuldigen lassen sich für heute die Herren Han- delskamMerpräsident Becker , Bürgermeister Dm Koch und Süstevinte'nden^ wetzen Wtsgeschäftett; > Herr Kämmerherr von Metzsch wetzen eistet ^tästetfallds in Ler Familie und Herr Eraf Hoh'enthal wegen nothweUdiger Privatgeschäfte. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen. Zu- erst ist§eine ÄNöök de'r vierten Deputation zu erstatten üb.,er erste Petition che Le'hste.rs Jentzsch in Crostewitz in der Oberlausitz, eine freiere' Stellung der katholischen' Lehrer be treffend*). Rdfereüt HänddlskaNtMetprasideitt'" Rüllk'e: Unter verschiedenen astderen Petitionen HÄ' aüÄs der viertest'De putation eine vorgelegen von Johann August Jentzsch, Lehrer an der katholischen Schule in Crostewitz in der Oberlausitz. Das Petitum geht dahin: „Die hohe Ständeversammlung« wolle vermitteln, daß den katholischem Lehrern- Sachseys das Recht ?r- theilt werde, auch solchen Protestanten, die ,von derit Nechte der freien Forschung, Gebrauch gemacht habest,' Gusts zu wünschen, Hös^ erweisest und'B^' weise von Achtung zu geben." Die Mötiv'en dazu sind dä'rin zU suchen, daß der Perem vor drei Jahren einer Lehrerversammlung beigewohnt hät, in welcher der Beschluß gefaßt wurde, zum 75 jährigen Geburtstage Diesterweg's demselben telegraphisch zu gratuliren. Er hat sich bei diesem Telegramme betheiligt und ist deshalb, wie er sagt, vom domstiftlichen Eonsisto- rium zu Bautzen mit dem ersten Vorhalte bedroht worden. Die Deputation glaubt, da der Instanzenweg nicht voll ständig durchlaufen ist, dieselbe für unstatthaft erklären zu müssen. Es ist dies consorm mit dem Beschlusse, den die Zweite KaMmer in dieser Angelegenheit gefaßt hat. Die vierte Deputation gestattet sich, dies zu beantragen. (Herr Statttsminisier von Nostitz-Wallwitz tritt eist.) Präsident von Friesen: Es wird daher bei dieser Anzeige nur zu bewenden haben. Es folgt nun der mündliche Vorbericht der zweiten Deputation über die Behandlung des Staatsbudgets pro ') Vergl. LM. H. K. S. S«. 27*
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