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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1869/70
- Erscheinungsdatum
- 1870
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1869/70,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028289Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028289Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028289Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869/70
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869-12-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1869/70 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- SonstigesD. Summarische Übersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- BandBand 1869/70 -
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Präsident von Friesen: Würde an die Zweite Kammer zu gelangen haben, oa dort die Elsenbahnangele- genheit vorliegt. (Nr. 402.) Bericht der zweiten Deputation über das königl. Decret, einen Gesetzentwurf wegen proviso rischer F-orterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1870 betreffend. Präsident von Friesen: Befindet sich heute auf der Tagesordnung. (Nr. 403.) Anderweiter Bericht der ersten Depu tation über den Gesetzentwurf, die Aufhebung des In stituts der Communalgarde und die an dessen Stelle zu treffenden Einrichtungen betreffend. Präsident von Friesen: Befindet sich ebenfalls heute auf der Tagesordnung. (Nr. 404.) Bericht der ersten Deputation der Ersten Kammer über das königl. Decret Nr. 9, die Ausführung des Gesetzes über die Berichtigung von Wasserläufen rc. vom >5. August 1855 betreffend. Präsident von Friesen: Befindet sich zwar heute nicht auf der Tagesordnung; es wird jedoch die Kammer befragt werden: ob sie dem Vorschläge, der dann gestellt werden wird, stattgeben wolle? (Nr. 405.) Der Stadtrath zu Freiberg übersendet 45 Exemplare einer gedruckten Petition, die Erbauung einer Eisenbahn von Nossen nach Freiberg betreffend. Präsident von Friesen: Diese Exemplare sind ver theilt. (Nr. 406.) Anschlußerklärung des Stadtraths zu Mutzschen an die Petition des Gewerbever.eins zu Bi schofswerda, die Zahl der abzuhaltenden Jahrmärkte be treffend. Präsident von Friesen: An die vierte Deputation. (Herr königl. Commiffar Geh. Regierungsrath von Man,goldt tritt ein.) (Nr. 407.) Petition des Comitös für Herstellung einer Müglitzthalbahn um Verwendung für Ertheilung der Concession zu Erbauung dieser Bahnlinie. Präsident von Friesen: Es befindet sich diese Pe tition auch bei der Zweiten Kammer; wir können daher diese einstweilen affsrviren und an die zweite Deputation abgeben. (Nr. 4o8.) Eingang einer Anzahl Druckexemplare einer Denkschrift, das Eisenbahnproject Berlin-Dresden betreffend. Präsident von Friesen: Die Exemplare sind ver theilt. Etwas Weiteres enthalt die Registrande nicht. — Entschuldigen lassen sich für heute -und morgen Herr I Rittergutsbesitzer Meinhold wegen Privatgeschäften, so- e mn Hur Präsident vr. Sickel wegen dringender Depn- tationsarbeiten, Herr Hofrath von Bose unv Herr Super intendent vr. Lechler, Beide wegen Amtsgcschäften. Es ist eine Ständische Schrift vorzutragen in Bezug auf die Anträge der Abgg. Schnoor und Genossen, be treffend die Vorlegung eines Gesetzentwurfs wegen des in § 5 des Gesetzes vom 9. Januar 1838 ausgesprochenen Verbots von Veräußerung von Forderungen im Wege öffentlicher Versteigerung betreffend. Die Schrift würde vom Herrn von Sckütz vorgetragen werden. (Derselbe trägt die betreffende Ständische Schrift vor.) Die Schrift ist in der Zweiten Kammer bereits ge nehmigt worden und ich frage die Kammer: ob sie auch ihrerseits dieselbe genehmigen wolle? — Einstimmig. — Sie kann nun zum Abgang gebracht werden. Es folgt nun der erste Gegenstand der Tagesordnung, der Bericht der zweiten Deputation über den Gesetzentwurf, die provisorische Fortcrhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1870 betref fend*). — Referent sind Se. Königl. Hoheit der Kron prinz. Referent Königl. Hoheit Kronprinz Albert: Jchbitte den Herrn Präsidenten, die Kammer zu fragen, ob von Vor lesung des Decrets und der Motiven abgesehen werden darf? Präsident von Friesen: Diesem Antrag gemäß frage ich die Kammer: ob sie gestatten will, daß von Vor lesung des Decrets und der Motiven abgesehen werde? — Einstimmig. (Das "betreffende königl. Decret, Gesetzentwurf nebst Motiven stehe L.M. II. K. S. 1447 flg.) Referent Königl. Hoheit Kronprinz Albert: Der Bericht lautet: Vorliegendes königl. Decret ist am 8. December dieses Jahres den Ständen zugegangen und hat dasselbe bei der Zweiten Kammer in ihrer Sitzung am 13. De cember einstimmige Annahme gefunden. Die Vorlage findet ihre Rechtfertigung in dem noch so «wenig vorgerückten Stande der Budgetberathung, welcher durchaus nicht deren Beendigung vor Jahresschluß erwarten läßt. Es sind nämlich bis dato in beiden Kam mern nur die Abtheilungen und V des AusgabeLud- gets, eine Hälfte des Einnahmebudgets und letztere nur das erste Mal durchberathen worden, während jenseits allein die Abtheilungen 6 und 6- vollendet sind, L im Berichte vorliegt. ") Lergl. L.M. II. K. S. 1447 flgg.
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