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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1869/70
- Erscheinungsdatum
- 1870
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1869/70,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028289Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028289Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028289Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869/70
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1869-10-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1869/70 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- SonstigesD. Summarische Übersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- BandBand 1869/70 -
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terpellationen, die eine vom Herrn Rittergutsbesitzer Rittner*), Eisenbahnunglücksfälle betreffend, vom 3. Oc tober 1869. Dieselbe ist beim Registrandenvortrag bereits kürzlich motivirt worden und, wie ich schon früher er wähnt habe, vorschriftsmäßig an die Staatsregierung schriftlich Mtgetheilt worden. Die hohe Staatsregierung ist also in Kenntniß gesetzt; die Interpellation befindet sich heute auf der Tagesordnung und hängt es von der hohen Staatsregierung ab, ob sie sich über diese Frage heute auszusprechen oder ob sie solches auf eine andere Zeit zu vertagen gedenkt. StaatsministerDr.Schneider: Ich bin bereit, diese Frage sofort zu beantworten. Die Angelegenheit, die vom Herrn Abg. Rittner berührt morden ist, war beim Reichs tage durch eine Petition aus Leipzig in Anregung gekom men. Diese Petition wurde vom Reichstage dem Bundes kanzler überwiesen und infolge dessen wurde im Mai 1868 von dem Bundeskanzler bei dem sächsischen Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten angefragt, ob die Erlassung neuer gesetzlicher Vorschriften hinsichtlich der Haftungen der Eisenbahnverwaltungen und der Unternehmer von Bergwerken und Fabriken beiUnglücksfällen der Passagiere und Arbeiter räthlich sei. Diese Anfrage wurde zur Be- rathung von dem Ministerium der auswärtigen Angelegen heiten dem Justizministerium übergeben und es ist darauf Anfangs Juni vor. Js. vom Justizministerium geantwor tet worden, daß man die Erlassung eines solchen Gesetzes für nothwendig erachte; es aber rathsam sei, es als Bun desgesetz zu erlassen. Das Justizministerium hatte sich schon vorher eingehend mit dieser Frage beschäftigt, nament lich auch auf Veranlassung von Anträgen der Handels kammern zu Leipzig, Zittau und Chemnitz, und war dabei zu der Ueberzeugung gelangt, daß eine Beantwortung der Frage auf dem gesetzlichen Wege durchaus nothwendig sei. Seitdem ist nun, wie mir der sächsische Commissar bei dem Ausschüsse des Bundesrathes für Justizwesen mündlich mitgetheilt hat, über die Sache auch im Bundesrathe ver handelt worden. Es ist ein sehr eingehender Bericht an den Ausschuß darüber erstattet worden und es hat beiBe- rathung der Sache sich eine, der Erledigung derselben sehr günstige Stimmung der Commissare der betheiligten Re gierungen ergeben, die, ebenso wie Sachsen, darüber ge hört worden waren. Da die Sache auf diese Weise im Lesten Gange und vorauszusehen war, daß schlüßlich der Entwurf eines Bundesgesetzes vorgelegt werden würde, hatte die sächsische Regierung keine Veranlassung, in der Sache weiter Etwas zu thun. Nachdem jedoch das Unglück im Plauen'schen Grunde stattgefunden hatte, fand sich die sächsische Gesandtschaft in Berlin veranlaßt, Erkundigungen Bergt..LM. I. K. S. lOflg. über den Stand der Sache einzuziehen und darüber Bericht an das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten zu erstatten. Der Inhalt des Berichts kommt darauf hinaus, daß die Sache im besten Gange sei und daß man hoffe, es werde dem nächsten Reichstag der Entwurf zu einem Bun desgesetze vorgelegt werden können. Seitdem habe ich über die Sache weiter Nichts gehört. Allein infolge der In terpellation, die in dieser hohen Kammer erfolgt ist, und einer gleichen in der Zweiten Kammer, die ich diesen Mor gen in derselben Weise beantwortet habe, werde ich nicht ermangeln, durch das Ministerium des Auswärtigen in Berlin Mittheilungen über diese Kundgebungen machen und zugleich anregen zu lassen, daß diese Sache bald zum Ende geführt werde. Präsident von Friesen: Es ist nun zu erwarten, vb sich der Herr Interpellant Lei dieser Erklärung beruhi gen oder anderweite Anträge Vorbehalten will. Rittergutsbesitzer Rittner: Die Mittheilungen, welche der Herr Justizminister zu machen die Güte gehabt hat, sind jedenfalls in hohem Grade erfreulich und bin ich überzeugt, daß dieselben nicht nur mir, sondern einem großen Theile des Publikums, welches an dieser. Angelegen heit lebhaften Antheil genommen hat, zur voller Beruhi gung gereichen werden. Ich darf auch mit fester Ueber zeugung annehmen, daß, da die Theilnahme unseres Herrn Justizministers an der Sache selbst so lebhaft ist, das Re sultat der in Aussicht gestellten Verhandlungen gewiß der artig sein wird, daß es der ganzen Angelegenheit zum Nutzen und Segen gereicht, und befinde ich mich in der Lage, mich gegenwärtig vollständig beruhigt erklären zu können. Präsident vonFriesen: Eine weitere Verhandlung findet über die gestellte Anfrage nicht mehr statt. Der Gegenstand ist daher für heute erledigt. Die zweite Interpellation ist von Herrn Hofrath von Bose ausgegangen unterm 18. October 1869. Dieselbe ist schon bei der,Registrande mit erwähnt; aber vom Herrn Interpellanten nicht besonders motivirt worden. Ebenso ist sie zu rechter Zeit an die hohe Staats regierung zur. Kenntnißnahme übergeben worden und hängt es nun erstens von. dem Hxrrn Interpellanten ab, ob er beabsichtigt, seine Interpellation noch mit einigeu Worten zu motiviren und, wenn das geschehen ist, von der hohen Staatsregierung, ob sie heute oder zu einer späteren Zeit darauf antworten will. Es wird nothwendig sein, die Interpellation noch einmal vorzulesen. Sie lautet: „Hat die königl. Staatsregierung allgemeine Maßregeln in Erwägung gezogen, welche die andern falls aus der den 1. Januar 1870 in Kraft tretenden Aufhebung der Portofreiheit unausbleiblich re- sultirende Vermehrung der Arbeitslast aller Behörden möglichst und wirklich abzumindern geeignet sind? 5*
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