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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 131. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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rügten Rebclstände darbietet. Der solide Ban des großen bis in die oberste Etage mit Granittrcppcn versehenen Gebäudes und die schon vorhandene Theilung der Etagen nach der Länge der Fronte in größere sich gegenüberliegende Säle und Zimmer mit dazwischen befindlichen Corridoren erleichtern die Verwandlung des Fabrikgebäudes in Ge- richtslocalitäten sehr erheblich. Von nicht minder hoch an- znschlagcndemWerthe ist dieAcquisition des dazu gehörigen bedeutenden Arealcomplexcs nicht nur, weil derselbe zur Herstellung eines Arrcststauses und eines Gefängnißhofes ganz zweckentsprechenden Raum enthält, sondern auch des halb, weil das Justizministerium dadurch zugleich in die Lage versetzt wird, für den künftig leicht möglichen Fall eines Bedarfs weiterer Localitäten, als die jetzt im Fabrik gebäude sich darbietenden, solche durch An- oder Neubau zu schaffen, was in und neben dem gegenwärtigen Gerichts gebäude rein unmöglich sein würde. Daß auch nach Be finden zugleich dem zur Zeit allerdings noch vorhandenen Wohnungsmangel für die Beamten mit abgeholfen werden kann, ist im Berichte bereits auseinandergesetzt worden. Es würde demnach nach Lage der Sache ein großer, nicht wieder gut zu machender Fehler sein, wenn der Staat die Gelegenheit zur Erwerbung dieses seiner Lage und Be schaffenheit nach einzigen und ganz besonders zu den er wähnten Zwecken geeigneten Grundstücks ungenützt vor übergehen ließe, zumal der Kaufpreis ein verhältnißmäßig niedriger ist. Indem ich Ihnen daher, meine geehrten Herren, nochmals die Annahme des betreffenden Deputa tionsantrags empfehle, fühle ich mich zugleich gedrungen, ebenso der königl. Staatsregierung für die Vorlage, wie der Deputation für die geneigte Befürwortung und der geehrten Kammer, die Zustimmung derselben vorausgesetzt, im Voraus schon für die Genehmigung meinen aufrich tigsten Dank im Namen des ganzen Gerichtsbezirks hier mit auszu sprechen Abg. Weidauer: Das allerhöchste königl. Decret verlangt für das Bezirksgericht und Gerichtsamt inAnna- berg 30,0(X) Thaler zur Erkaufung des Röhling'schen Grundstücks und motivirt diese Prvpvsition dadurch, daß die für das Bezirksgericht und Gerichtsamt vorhandenen Gebäude nicht ausreichend seien, ein Gefangenenhvf nicht vorhanden sei und es übrigens auch an ausreichenden Wohnungen für die Beamten mangele. Der Bericht bean tragt daher: „Die Erkaufung des Röhling'schen Grundstücks zu Erlangung geeigneter Localitäten für die Gerichts behörden zu Annaberg um den Preis von 3»,000 Thlr. zu genehmigen, dergestalt jedoch, daß die Kaufsumme von den Beständen des mobilen Staatsvermögcns ge zahlt wird." Die Deputation gelangt nach einigen vorausgeschickten Bemerkungen zu dem anderweiten Anträge an die Staats regierung: ! „Dieselbe wolle in Erwägung ziehen, ob es thun- > lich sei, das Bezirksgericht zu Eibenstock aufzuheben l und die betreffenden Gerichtsämtdr mit den angrenzen- > den Bezirksgerichten zu vereinigen; hierüber aber der nächsten Ständeversammlung eine Mittheilung zugehen zu lassen." Es blickt aus derMotivirung dieses Antrages hervor, daß die Deputation sich, wie cs scheint, aus der Erwägung des Antrages einen Erfolg verspricht, und ich bemerke noch hierzu, daß durch den Beschluß, die Schwurgerichte ein- znführen, die Arbeit für die Bezirksgerichte sich doch wesentlich mindern wird, und wenn jetzt schon vielleicht das Bezirksgericht zu Eibenstock zur Einziehung sich eignet, weil cs dort an ausreichender Arbeit fehlt, so werden die Arbeiten sich noch weiter mindern durch die Schwurgerichts höfe. Es ist gewiß Vielen in dieser Kammer noch erinner lich, däß bei der jetzt noch giltigcn Organisation der Gc- ricbtsämter und Bezirksgerichte ein Bezirksgericht für Schwarzenberg in Aussicht stand. Durch die Erwägung aber, daß die Zahl der Bezirksgerichte herabgedrückt wer den möge, siel Schwarzenberg durch und es wurde der Gcrichtsamtsbezirk Schwarzenberg dem Bezirksgericht zu Eibenstock zugewiesen. Zwisch cn een Gerichtsämtern Anna- berg und Eibenstock liegt Schwarzenberg gerade in der Mitte und es wurden die dem in Aussicht genommenen Bezirksgericht in Schwarzenberg zugedachten Gerichtsämter reu Bezirksgerichten zu Annaberg und Eibenstock zngewie- sen. Wenn aber das Bezirksgericht zu Eibenstock auf gelöst werden sollte, so ist es jedenfalls zweckmäßig, wenn von den frühcrhin in Aussicht genommenen gedachten drei Bezirksgerichten nur eines derselben aiErecht zu erhalten ist, daß dasselbe in Schwarzenberg seinen Sitz findet. Er hebliche Schwierigkeiten wird das Arrangement nicht ver ursachen. Annaberg hat allerdings einige Ortschaften oder einige kleinere Gerichtsämter, welche ziemlich entfernt von Schwarzenberg liegen; diese werden aber Freiberg undEhcm- nitz zugewiesen werden können und die zum Bezirksgericht Eibenstock gehörigen Gcriebtsämtcr Klingenthal und Auer bach können zu dem Bezirksgericht in Plauen kommen. Es tritt hinzu, daß hierdurch in Schwarzenberg gar keine Kosten verursacht werden. Damals, als das Bezirksgericht in Schwarzenberg ctablirt weroen sollte, wurde der Ge- sangenentburm um zwei Etagen erhöht uno das ehemalige Criminalamtsgebäude, welches nach dem die Stadt betrof fenen totalen Brande im Jahre 1824 gebaut wvroen ist, wurde zu dem Bezirksgerichtsgebäude in Aussicht genom men und reicht dieses allein schon ans. Ucbrigens wird das Schwarzenberger Bergamt aufgehoben und dieses Berg amtsgebäude ist so umfänglich, daßdurch dasselbe wiederum schon die erforderlichen Localitäten geboten werden. An Wohnungen mangelt es in Schwarzenberg gar nicht; je größer die Kopfzahl der Beamtcnfamilieu ist, desto lieber wird cs uns sein; wir wissen diese unterzubringen. (Heiterkeit.)
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