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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 131. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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und vertraue der unbefangenen Beurtheilung der geehrten Kammer, daß sie durch die Aeußerungen des Abg. Wcidauer sich nicht abhalten lassen werde, einem von der Staats regierung sowohl, wie von der Deputation nach voraus gegangener Prüfung als dringend anerkannten Bedürfnisse durch ihren Beschluß Abhilfe zu verschaffen. Uebrigens acceptire ich bestens , daß mein geehrter Gegner selbst die Stadt Annaberg als die Metropole des oberen Erzgebirges bezeichnet hat. Abg. Stauß: Ich werde gegen den letzten Antrag der Deputation stimmen, und zwar aus dem Grunde, weil, wie die Karte nachweist, die Entfernung zwischen den drei Bezirksgerichten Plauen, Eibenstock und Annaberg so gut gewählt ist, daß die ringsum liegenden, diesen Bezirken zngctheiltcn Gerichtsbcfohlenen bezüglich der Entfernung jedenfalls ziemlich gleich bedacht sind. Ich bin der Mei nung: man lasse die Bezirksgerichte so, wie sie jetzt sind, als Sitz eines Bezirksgerichts inVorschlag gekommen war. Es ist Schwarzenberg von den Gerichtsämtern, die zu den Bezirksgerichten Eibenstock und Annaberg gehören, voll ständig eingeschlossen und liegt in der Mitte zwischen Eibenstock und Annaberg. Es eignet sich Schwarzenberg zu Vereinigung beider Bezirksgerichte durch seine centrale Lage ganz vorzüglich. Wenn Sie eine gute Karte zur Hand nehmen, werden Sie finden, daß Schwarzenberg eine sehr centrale Lage hat, weshalb auch der Verkehr mit der früherhin viel geschmähten Eisenbahn in Schwarzenberg ein nicht unbeachtlicher und die Rentabilität derselben eine recht leidliche ist. Abg. May: Der Herr Referent möge entschuldigen, wenn ich in dem von der Deputation fvrmulirten Anträge eine Correctur vornehme; es ist in dem Anträge nicht Das getroffen, was ick wünsche. Ich bin von mehreren meiner Freunde darauf aufmerksam gemacht worden, welche eben- bestebeu. ; falls wünschten, daß die Räumlichkeiten des Röhling'schen . . j Grundstücks blos provisorisch zu Wohnungen für Beamte Präsident Haberkvrn: Der Herr Abg. Wcidauer nicht dauernd für diesen Zweck eingerichtet werden hat noch einmal, um das Wort gebeten. Will die Kammer ! möchten. Ich möchte daher den Herrn Präsidenten er- ihm dasselbe gestatten? Gestattet. suchen, Dasjenige, was ich beantragen werde, zut Unter- Abg. Wcidauer: Ick erlaube mir, die Hobe Kam- j stütz«»« Z» bringen. Ich wünsche in dem Anträge auf mer ausdrücklich darauf aufmerksam zu machen, daß mein S. 3b7, daß nach dem Worte. ,,geeigneter Las Wörtchen. Antrag ganz unverfänglich undunsckädlich ist, daß er den "Bericht» eingeschaltet werde, ferner beantrage ich auch öffentlichen Interessen möglicherweise viel nützen^" Wegfall der Worte: „für me GerrchtsbehördenI weil nnd durchaus nicht schaden kann. Es soll nur erwogen ! "anbei diesen Worten zweifelhaft sein kann, ob die Räum werden, ob cs rathsam nnd zweckmäßig sei, beide Bezirks- ! "^'iten zu Gerichtslocalrtäten, zu Expeditionszimmern gereichte in Schwarzenberg zu vereinigen. Ich habe vor?- ""b dergleichen, oder zu Wohnungen für die Beamten ein ausgesetzt und betone nochmals: wie es mir im Deputa- i sichtet werden sollen; dies letztere finde ich aber wegen tionsantrag dnrchzublicken scheint,'daß die Erwägung Consequenzen für sehr bedenklich. ^,ch beantrage also oie dabin zu richten wäre oder dahin führen werde, das Be- Einschaltung des Wörtchens . ,,Gerichts nach dem Worte, zirksgericht zu Eibenstock sei aufzubebcu. Welche Gründe «»d den Wegfall eer Worte, „für die Ge- dazu vorbanden sind, weiß ich nicht; ich weiß auch nicht, ncktsbehördcn . ob der Umstand mitwirkeud gewesen ist, daß man nach der Einfübrnng von Schwurgerichten noch mebr Bezirks gerichte einzuzicben baden werde. Da das Bezirksgericht in Eibenstock vielleicht jetzt nicht mehr genug Arbeit hat und die Schwurgerichte den Bezirksgerichten einen ganz wesentlichen Theil Arbeit entziehen, so wäre cs ganz rind gar nicht justiz-ökonomisch, Anstalten da zu erhalten, wo sie nickt mehr am Platze sind, rind ick halte cs jetzt an der Zeit, diese Frage zu erwägen, damit wir nicht noch größere Kosten verwenden, die nicht mehr restituirtwerden können. Es handelt sich nach meinem Antrag auch darum, daß durch Verschmelzung von Bezirksgerichten die Justizverwaltung weniger Kosten erfordern wird; aber cs handelt sich nicht an sich um Schwarzenberg; dies hat mir fern gelegen und ich bin nur erst durch den gestern Abend in der Kammer sitzung zur Vertheilung gekommenen Bericht der Depu tation mit ihrem Schlußantrag darauf gekommen, einen Antrag einzubringen, indem früher schon Schwarzenberg 111 K. (6. Abonnement.) Präsident Haberkvrn: Es bat der Abg. May eine Abänderung des Vorschlags der Deputation beantragt, und zwar so, daß derselbe lauten soll: „Die Erkennung des Röbllug'scbcu Grundstücks zu Erlangung geeigneter GerickiGeeaiitäten zu Annaberg u. s. wW ' ' Wird dieser Autrag unterstützt? — Zahlreich. Herr Justizminister! Staatsminister I)r. Schneider: Was den Antrag des Herrn Abg. Wcidauer anlangt, so bin ich allerdings in diesem Augenblicke nicht in der Lage, über denselben zu sprechen; vielmehr muß ich mir Vorbehalten, über den Gegenstand dieses Antrags noch weitere Erörterungen an- zustellen. Ich will nur darauf aufmerksam macken, daß .demAntragc das Bedenken entgegen zu stehen scheint, daß, , wenn diesem Anträge Folge gegeben würde, die dann vor handenen drei Bezirksgerichte zu Schwarzenberg, Plauen 448
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