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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 131. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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und Zwickau ziemlich weit an der westlichen Grenze liegen würden und die ganze Gegend von da bis nach Chemnitz, Freiberg und Dresden ohne Bezirksgericht wäre. Es würden auf diese Weise allerdings die Bewohner einer großen Fläche genöthigt sein, nach entfernten Bezirks gerichten zu gehen. Ich bitte, wie gesagt, mich über diesen Antrag jetzt nicht verbreiten zu dürfen, da ich-nicht im Stande bin, augenblicklich über Alles Auskunft zu geben; ich bin noch nicht in Schwarzenberg gewesen und kenne die Localitäten nicht; aber ich würde, wenn der Antrag Annahme fände, die uöthigen Erörterungen anstellen, um dann über Alles Auskunft geben zu können. Was die übrigen Punkte anlangt, die heute zur Sprache gekommen sind, so bemerke ich zunächst, daß ich die Frage: ob in dem Röhling'schen Grundstücke hinlänglich Platz sei zu Beam- tenwohnuugeu oder nicht, noch nicht als entschieden an gesehen wissen möchte; sollte aber in dem Grundstücke zu solchen Wohnungen zu wenigPlatz sein, so müßte für die selben noch ein Anbau gemacht werden. Dem Anträge des Abg. May aber müßte ich ganz bestimmt entgegentreten, weil, wenn er angenommen würde, es nöthig werden könnte, das Bezirksgericht zu Annaberg aufzuheben. Sic haben das königl. Decret gelesen; es ist in demselben ge sagt, daß man bei der Wahl des letzten Bezirksgerichts directors gezwungen gewesen ist, sein Absehen ausschließ lich aus Anverheirathete zu richten, weil für die Vcr- . heiratheten keine Wohnung zu beschaffen gewesen ist. Nun ist es wohl bisweilen möglich, daß die Umstände so zusam mentreffen, daß man einen Unverheirathetcn finden kann, welcher sich zu einem so wichtigen Posten eignet; es ist aber sehr die Frage, ob dies immer gelingen wird. Nur mit der größten Noth habe ich zu anderen Stellen in Annaberg geeignete Persönlichkeiten, deren Anstellung durch die Wohnungsnoth nicht gehindert wurde, finden können; noch im vorigen Jahre kam cs vor, daß Jemand nach Annaberg versetzt werden sollte; aber dem Ministerium erklärte: ichj kann keine Wohnung bekommen, und die Folge davon war, daß er nicht versetzt werden konnte. Also, wenn der Antrag angenommen werden sollte, würde es dahin kommen, daß das Bezirksgericht in Annaberg aufgehoben werden müßte. Ich muß aber auch bemerken, daß die Bedenken, die der Abg. May angeführt hat, nicht begründet sind. Er fürchtet sich vor den Consequenzen; vor diesen braucht man sich aber nicht zu fürchten. Es giebt im Lande gar viele Beamtenwohnungen; aber es ist noch kein Fall eingetreten, wo von einem Beamten gesagt wor den wäre: weil jener eine Wohnung Hatz will ich auch eine haben. Wenn übrigens auch in Annaberg das Bezirks gericht aufgehoben werden sollte, würde die Sache damit noch nicht abgemacht sein; denn es müßte doch wenigstens einGcrichtsamt in Annaberg bleiben und für die Beamten dieses Gerichtsamts müssen Wohnungen geschafft werden. Ich wende mich nun noch zu einigen anderen Punkten, die zur Sprache gekommen sind, namentlich zu Dem, was Eibenstock anlangt. Der Abg. Mehnert bat die Bemer kung gemacht: es möchte die Aufhebung von Eibenstock dann zu wünschen sein, wenn zu wenig Raum vorhanden sei. Dies ist aber der Fall. Insofern stimmt der Antrag der geehrten Deputation mit den thatsächlichen Verhält nissen ganz überein. Es ist nämlich das eine Gebäude in Eibenstock, welches zugleich das Bezirksgericht und das Gerichtsamt enthält, nicht mehr ausreichend. Sollte nun in Eibenstock der Bau oder der Ankauf eines neuen Ge bäudes stattfinden, so würde dies allerdings einen ziem lichen Aufwand verursachen. Es ist ferner von dem Herrn Abg. Seiler bemerkt worden, es möchte bei dem Gefängnisse in Annaberg darauf Rücksicht genommen werden, daß nicht zu viel Untersuchungs- oder Straf gefangene in einerZelle untergebracht, sondern daß Einzel zellen gebaut werden möchten. Meine Herren! Es ist, so lange ich die Ehre habe, diese Stelle, welche ich be kleide, einzunehmcn, mein lebhafter Wunsch gewesen und ich habe bei allen meinen Revisionen darauf gesehen, daß es möglich gemacht werde, die Gefangenen zu vereinzeln. Ich erkenne den Uebelstand vollständig an, den der Herr Abg. Seiler vorgeführt hat. Daß es bisher in vielen Fällen bei dem guten Willen geblieben, liegt darin, daß es an Localitäten fehlte. Ich werde so bald als möglich diese Frage wegen des Gefängnißwesens der reiflichsten Erwägung unterziehen und jedenfalls in dieser Hinsicht Aenderungen eintretcn lassen; auch nach Befinden der hohen Kammer bei ihrem WiederzusammcntrittVorschläge machen, wie das Gcfängnißwesen im Lande besser eingerichtet werden kann. Es ist das in der That ein Krebsschaden, das Ge- fängnißwesen, wie e^ bei uns eingerichtet ist. Es giebt rühmliche Ausnahmen: das Gefängnißwesen besonders in Leipzig, in Dresden und an einigen anderen Orten ist ganz gut organisirt; aber es giebt auf der anderen Seite auch Gefängnisse, rücksichtlich welcher mau sich ungern dazu bekennt, daß man die oberste Aufsicht über dieselben zu führen hat. Ich bemerke noch zu dem Anträge der geehrten De putation in Bezug auf oen Ankauf des Röhling'schen Hauses, daß ich ihn so verstanden habe, daß diese 30,000 Thaler, die die Stände zu diesem Neubau genehmigen sollen, auf die beiden Jabre 1868 und 1869 vertheilt werden; es kommt dann auf das Jahr 15,000 Thlr., so daß zu den früheren nach dem Einnahmebudget verfüg baren Beständen noch diese 30,000 Thlr. hinzugeschricben werden sollen. Abg. Mehnert: Nach den letzten Mitthcilungen des Herrn Justizministers erlaube ich mir noch ein paar Worte zu bemerken. Wie ich gehört habe, langen die Räumlich keiten in Eibenstock nicht aus und aus diesem Grunde werde ^ch für den Antrag unserer geehrten Deputation stimmen.
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