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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 131. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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Bezirksgericht zu Aunaberg zu beanstanden. Das ist die Ansicht der Deputation. Abg. Koch: Ich wollte mir im Anschluß an meine frühere Erklärung, nach welcher ich den Wohunngsmangcl in Annaberg schon als einen vorübergehenden bezeichnet habe, nur noch die tatsächliche Bemerkung erlauben, daß in neuerer Zeit die Baulust in Annaberg mehr erwacht ist. Wenn daher zu hoffen siebt, daß dieser Mangel in Zukunft vielleicht von selbst schwinden werde, so wird es jedenfalls genügen, wenn bei der Umwandlung des Röhling'schen Fabrikgebäudes in ein Gericktsgcbäude lediglich auf Her stellung einer Wohnung für den obersten Bezirksgerichts beamten Rücksicht genommen wird. Abg. Stauß: Ich stimme dem Herrn Referenten bei, wenn er sagt: daß es wünschenswert!) sei, daß der Tircc- tor des Bezirksgerichts womöglich im Gerichtshausc wohnt; aber im Bericht auf der letzten Seite wird von einigen Familienwohnungen gesprochen und ich werde deshalb für den Antrag des Abg. May stimmen. Dem Herrn Staats minister stimme ich nicht zu, daß es wegen Wohnungs mangel nöthig werden dürfte, das Bezirksgericht von Annaberg weg zu verlegen. Der geehrte Abg. Koch sagte ganz richtig: wenn wirklich ein Mangel an Wohnungen vorhanden ist, so müßte es sonderbar zugehen, wenn nicht bald Bauunternehmer sich daran machten, diesem Bedürfniß in Annaberg abzuhelfen. Daß es aber wenigstens im All gemeinen dringend wünschenswerth ist, von der Beschaf fung von Wohnungen für Beamte im Priucip adzugehen, das glaube ich bestimmt: denn cs verursacht den Ober behörden doch nnr Mühe und Arbeit, wenn sie sich mit der Sorge um Wohnungen beschäftigen sollen. Es bleibt nicht aus, daß die Beamten unter sich vergleichen: was ist diese oder jene Amtswohnung wcrth, was ist in meinem Gehalte dafür ausgewvrfen') und die Erfahrungen, die ich bezüglich Lehreramtswohnungeu gemacht habe, beweisen mir, daß man wohlthnt, -wenn man jedem Einzelnen überläßt, von seinem Gehalte für die Wohnung zu sorgen; dagegen aber im Gehalt die Wohnungskosten mit entschließt. Abg. Weid au er: Der geehrte Referent sprach vor hin die Ansicht aus, daß mein Antrag so präjudiciell sei, daß er unter allen Umständen das Postulat ablehnc. Das st aber nicht der Fall. Mein Antrag ist vorgelesen worden und Se. Ercellenz der Herr Justizminister sagte die Erwägung zu, wenn er von der Kammer beschlossen wird. Es liegt also in dieser geneigten Zusage so viel, daß eine Erwägung eintrctcn solle noch in der Zeit, daß der Kauf über das Grundstück abgeschlossen werden kann. So habe ich wenigstens die Zusage des Herrn Justizministers verstanden. Referent Or. Hertel: Ich glaube, das wird nicht möglich sein; der Herr Abgeordnete wolle die Verhältnisse sich vergegenwärtigen. D er Kauf liegt vor, er ist abgeschlossen schon seit läugererZeit und die jetzige Stäudcvcrsammlung hat sich definitiv zu entscheiden, ob er gcucbmigt werden soll oder nicht. Der Antrag der Deputation aber gebt dahin, den Kauf zu genehmigen und zu beantragen: sie Staats regierung welle erwägen und der nächsten Ständevcrsamm- lung eine Mittheilung darüber zugehen lassen, ob es tbun- lich sei, das Bezirksgericht zu Eibenstock einzuziehen. Vom Abg. Wcidaucr aber ist beantragt worden: der Kauf solle beanstandet werden. Wie das möglich fein soll, ohne das Postulat der Regierung und den beifälligen Antrag der Deputation zugleich im Wesentlichen abzulcbnen, tann ich nicht erkennen. Ich glaube aber auch, dem Herrn Abgcord- ncten kann zu seinem Zwecke Nichts darauf ankommcn, daß der Kauf beanstandet wird; man hat anerkannt, daß in Annaberg schwerlich ein Bezirksgericht fehlen kann. Die Erwägungen bezüglich Schwarzenbergs uno Eibenstocks können unter BerüüsichUgung der künftigen Schwur- gerichtscinrichtung erfolgen, ohne daß jenerKaufbeanstan det zu werden braucht. Ich glaube, die Kammer kann und hat sich jetzt darüber zu" entscheiden: ob das Hans gekauft werden soll oder nickt. Präsident Haberkorn: Die Sache selbst liegt so: Nach dem Wortlaute des Weidauer'schcn Antrags kann nicht gleichzeitig über diesen unddieDeputationsvorschkägc abgestimmt werden. Wird nämlich der Antrag des Abg. Weidancr angenommen, dann kann die Kammci ni l l noch heute über den Ankauf des Röhling'sckeu Hauses Beschluß fassen; cs müßten sonst Alle, welche für diesen Antrag ge stimmt hätten, sich gegen den Ankauf dieses Hauses erklä ren. Dazu kann es aber gar nicht kommen; denn der An trag lautet so: „vor Ankauf des Röhling'schen Hauses und vor Entschließung über das königl. Deeret soll".... Referent Dr. Hertel: Der Antrag des Abg. Wei- daucr könnte auch modisicirt werden. (Herr königl. Commissar Geb. Finanzrath Roch tritt ein.) Präsident Haberkvrn: Es soll von der Staatsregic- rung in Erwägung gezogen wei den, ob die Bezirksgerichte in Eibenstock und Annaberg aufgehoben und zu einem Bezirks gerichte in Schwarzenberg vereinigt werden können. Der Antrag lautet wörtlich so: „Die Kammer wolle vor Entschließung auf das königl. Deeret Nr. Il2, den Ankauf des Röhling'schen Grundstücks iit Annaberg zu Juslizzwecken betreffend, der Staatsregierung zur Erwägung geben, ob cs nicht rathsam und zweckmäßig sei, die Bezirksgerichte zu Eiben stock und Annaberg in Schwarzenberg zu Einem Bezirks gerichte zu vereinigen,und dadurch nicht nur den beabsichtig ten Ankauf der Röhling'schen Fabrikgebäude in Anuabcrg LU Justizzwecken abzuwendcn, sondern auch den stei-
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