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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 154. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-05-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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n. K. 154. Sitzung, den 15. Mai. Präsident Haberkorn: Begehrt hierzu Jemand das Wort? — Der HerrCommissar Geh. Rath vonSchimpff! Königl. Commissar Geh. Rath von Schimpfs: Die geehrte Deputation hat in dem Bericht bei Pos. 89 e einen Vorwurf gegen die Regierung ausgesprochen, der meines bescheidenen Erachtens wenigstens in der Art und Weise, wie er ausgesprochen ist, nicht begründet sein dürste. Die Deputation erhebt den Vorwurf, daß die Staatsregierung nicht rechtzeitig die Verhältnisse und Lokalitäten gründlich geprüft und die einschlagenden Fra gen erschöpfend habe erörtern lassen Uüd so eine mangel hafte Projection und Veranschlagung zur Vortage an die Kammer gebracht habe. Der Anschlag und die Projection für den Quaibau war aber sehr sorgfältig, und eingehend erörtert worden; der Bau stand fest so, wie er von der Staatsregierung,im Anschläge der Kammer vorgelegt wurde, und der Anschlag war vollständig local und geschäftlich begründet. Erst als im September 1861 zur Ausführung des Baues vorgeschritten werden sollte, trat die Stadt Riesa in Gemeinschaft mit, mehreren, dortigen größeren Gewerbtreibenden mit der dringenden Bitte hervor, den Quaibau zu verlängern. Nach- dem Projekt sollte nämlich der Quai entweder unmittelbar unterhalb der Riesaer Eisen bahnbrücke oder unmittelbar oberhalb derselben ausgesührt werden. Die Stadt Riesamachte nun geltend, daßessürihre Interessen wichtig und dringend nothwendig sei, den Quai noch ein großes Stück weiter, oberhalb der Brücke nach Riesa zu zu verlängern. Es fand am 12., September. 1861 eine Localerörtcrung statt und war es dabei nicht zu ver kennen, daß es im localen, Interesse Riesas wünschenswert!) sei, den Quai oberhalb der Brücke nach der Stadt zu erheblich, zu verlängern. Es wurde daher wenige Tage nachher die Wasserbaudircction beauftragt, das Project zu verändern, damit, man dem Wunsche der Stadt Riesa entsprechen könne. Dieses Project stellte sich nach dem eingereichten Anschläge allerdings um eine erhebliche Summe theurer heraus; die Negierung hat aber gleich wohl geglaubt, darauf eingehen zu müssen und die Inter essen der Stadt Riesa nicht hintenan zu setz,en. Es liegt also nicht an der Projection und, der Veranschlagung, sondern daran, daß die Negierung später mit Rücksicht auf Interessen, die früher gar nicht zur Sprache gekommen Maren- sich veranlaßt gefunden hat, den Bau zu vergrößern und weiter auszudehnen- als er' ursprünglich veranschlagt war.' Die technischen Behörden-trifft daher der Vorwurf -schlechter Veranschlagung und Projection nicht; aUch'der Vorwurf trifft die Regierung nicht, daß sie» eiNeN unrich tigen und unvollkommenen Anschlag der Kammer mit- getheilt habe,' sondern es könnte der Regierung nur d e r Vor wurf gemacht werden, daß sie, ohne Noch eine dreijährige Landtagsperiode abzuwarten, mit dem größeren Bau vor geschritten ist. Die Negierung hat aber geglaubt, daß sie u. K. (7. Abonnement). 3381 sich der Zustimmung der Kammer hierzu versichert halten dürfe, da es sich darum handele; ein sehr wichtiges Ver kehrsmittel, eine Verbindung zwischen der Elbe uit!L der Eisenbahn herzustellen, uNd die Regierung nicht geglaubt hat- daß es zweckmäßig sei- einen einmal vow der Regie rung und der Ständeversammlung gemeinsam als wün schenswerth und nothwendig. anerkannten Bau» zu - verzö gern und noch um drei. Jahre aufzuschieben. Insoweit'trifft die Regierung die Verantwortung; sie hat aber, wie gesägt, geglaubt, daß ihr die Züstimmung- der Kammer zu- Theil wctdr'N würde. Was die Rentabilität'des Baues anlangt, so ist es richtig, daß die Summe von 162,000 Thlr. sich nicht verzinst; allein der Werth einer Äerk'ehrsantäge ist nicht-immer nach ihrem-Zinserträgniß zu bemessen; dcr- 'gleichenÄnlagen erfvlgenvielmehr im volkswirthschaftlichen Interesse, indem sie' dem Verkehre und dem entsprechend Händel und Gewerbe dienen, und dies'ist es, Wäs bei den Verkehrsanstaltcn als eigentlicher Nutzen hervortritt. Im Jahre 1866 hat übrigens die Einnahme von dem Quai bei Riesa'Etwas über 4000 Thlr. betrügen; dick Ausgaben hüben sich' über 3000 Thlr. belaufen, so daß die Nettoein- Nahme ca. 1000 Thlr. oder genau 997 Thlr. betragen hat. Präsident Haberkorn: Begehrt noch Jemand das Wort? — Abg. Seiler! Abg. Seiler: Die Deputation hat der königl. Staatsregicrung über die Zweckmäßigkeit der Bauausfüh rung'felbftkeinen Vorwurf machen wollen-; sie hat es blos bedenklich' gehalten mißlicher Conseqüenzen wög'eN, beson ders' in der Aussicht auf eine so großartige Bewilligung zu öffentlichen Bauten, zu Eisenbahnen, hat sie es bedenk lich-gehalten, ganz stillschweigend über eineUeberschreitung hinwegzugehen, welche ziemlich die Hälfte der von der Kammer bewilligten' Summe betragen hat. Die Deputa tion hätte es für nicht gerechtfertigt gehalten, daß die Kammer über diesen Punkt stillschweigend hinweggehen sollte. Eine Entschuldigung für die Regierung, daß sie nicht früher die-wirklichen-Bedürfnisse gekannt und sich nicht ins Vernehmen gesetzt mit der- Stadt' Riesa- die, wie Jeder, wenn er auch mit den emschlagenöen'Vcrhältniffen nicht bekannt ist, wohl erkennen könnte, aM meisten'inter- essirt und am besten instruirt sein muß; d'äsftüciNe Herren, konnte die Deputation nicht rechtfertigfti'. (Herr» S'taatsministe-v Freiherr von Friesen tritt ein.) Der königl. Eommissar hat- eine Rechtfertigung versucht und ich weiß nicht, ob die Kammer sich mit dieser Recht fertigung begnügen will. Einen bestimmten Antrag zu stellen,, hat die Deputation nicht füv nöthig gehalten, weil man hofft, daß- die blosck ErinNerüNg-' hinreichett werbe, die Staatsregierung zu veranlassen, bei künftigen-'derartigen Fällen vorsichtiger zu sein, als sie früher, z. B. im'vor liegenden Falle gewesen ist. 547
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