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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 154. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-05-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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Kvuigl. Commiffar Geh. Rath I)r. Hübel: Die Regierung ist ganz damit einverstanden, daß die U. !5 uns 16 zu den allgemeinen Bestimmungen gehören, welche auf die evangelischen und katholischen Lehrer gleichmäßig Anwendung erleiden. Es würde sich sonach in materieller Hinsicht gar Nichts ändern, sondern nur eine formelle Berichtigung sein, wenn wir die M. 15 und 16 in den dritten Abschnitt „allgemeine Bestimmungen" verweisen. Der Vorschlag des Herrn Referenten, daß die hohe Kam- mer den Deputationen diese Rcdactiousvcrändcrung über lassen wolle, ist daher sehr zu empfehlen. Abg. von Erregern: In formeller Beziehung wollte ich mir dabei nur die Bemerkung gestatten: cs wäre vielleicht richtiger gewesen, wenn diese Bemerkung vor dar Abstimmung gemacht worden wäre. Wir baden das wohl überlegt-, aber einen anderen Ausweg gewählt, weil cs nicht sehr wesentlich ist und wir vermeiden wollten, daß ein wirklicher Differenzpunkt mit der Ersten Kammer übrig bliebe. Ich bin aber überzeugt, wenn die Kammer gegenwärtig noch specicll eine Frage auf die Stellung richten läßt, welche der Ucberschrift „Abschnitt III" an zuweisen ist, der Staatsregierung auch hierunter die Schlußredaction überläßt in der Ständischen Schrift, so wird von Seiten der Ersten Kammer gewiß kein Wider spruch erfolgen. — Es ist nämlich materiell gewiß kein Bedenken vorhanden; denn die meisten Fragen, die dabei wesentlich Vorkommen, erledigen sich schon durch 16 b, durch den Zusatz, daß Alles, was die Beiträge angrbt, in das Statut ausgenommen werden soll nuo künftig ohnehin zugleich Anwendung erleidet auf die katholischen Lehrer. Also das ist getroffen. Was die wenigen anderen Paragraphen betrifft, die einzelne speeielle Bestimmungen enthalten, namentlich die Anwendung auf Lehrerinnen, da muß es rathsam erscheinen, deshalb die Ucberschrift vor zusetzen. Ich habe es dem Herrn Präsidenten anheim zu geben, ob er noch an die Kammer die Frage richten will, ob man von Seiten der Zweiten Kammer der Negierung diese Autorisation ertheilcn will. Will sie die Erste Kam mer auch ertheilcn, so ist das ihre Sache; wesentliche Be denken konnten dem nicht entgegcngestellt werden. Referent Koch: Ich würde mir nunmehr den Vor schlag erlauben und ich glaube, der geehrte Herr Vor stand unserer Deputation wird damit wohl einverstanden sein, die Kammer zu fragen, ob sie die Deputation er mächtigen will, den Antrag in die Ständische Schrift auf zunehmen, daß die §§. 15 und 16 des Entwurfs mit in den Abschnitt kommen sollen, welcher von den allgemeinen Bestimmungen handelt. Die Erklärung der Staatsregtc- rung, daß sie damit einverstanden ist, liegt vor, cs würde auch einer nochmaligen Beschlußfassung vor Abfassung der Ständischen Schrift meines Erachtms in der Ersten Kammer nicht erst bedürfen; es könnte vielmehr dieser unwesentliche, materiell vollständig irrelevante Gegenstand glcicb bei dem Vortrage der Ständischen Schrift in der Ersten Kammer mit erledigt werden. Dies halte ich für den geeignetsten Ausweg. Abg. v o u Eric § c n: Zch erkläre mein vollständiges Einverständniß damit; ich habe aber noch die Bemerkung hiuzuzufügeu, daß meines Erachtens vielleicht noch K. 14 mit hincinkvmmen möchte; denn 8- 14 würde auch eine all gemeine Bestimmung sein, da sich jeder gesetzlichen Ab änderung Alle zu unterwerfen haben. Referent Kock: Ich babe das nicht noch einmal be sonders erwähnt, weil ich schon vorhin erklärt hatte, daß in dieser Beziehung die Erste Kammer bereits Beschluß ge faßt hat und daß wir diesem Beschlüsse bcitreten möchten. Präsident Haberkorn: Will dieKammer ge nehmigen, daß in der Ständischen Schrift die Regierung ermächtigt wird, die 14, 15 und 16 in den III. Abschnitt des Gesetzes auf zuneh mend — Einstimmig. Referent Koch: Es ist endlich noch zu erwähnen, daß nach der Berathung in der Zweiten Kammer noch eine Petition des cmeritirlen Lehrers Zumpe in Meißen ein gegangen ist, dabin gehend: „die Pensionen der seither vor erfülltem 25. Vicnsljahrc cmeritirtcn Lehrer auf Illll Lhlr., oer nach erfülltem 25. Dicnstjahrc cmeritirtcn aus 150 Lhlr. fcstzusetzcn und bei erwiesener Erwerbsunfähigkeit im ersten Falle auf 150 Thlr., im letzten Falle aus 200 Thlr. zu er höhen." Auch diese Petition muß natürlich nach den gefaßten Be schlüssen auf sich beruhen, wie von der Ersten Kammer be schlossen ist und wie Ihnen ebenfalls zu beschließen hier mit angerathcn wird. Präsident Haberkorn: Will die Kammer diese Petition auf sich beruhen lassend — Ein stimmig. Nun wäre der Gegenstand erledigt. Der Herr Sc- crctär wird noch das Protokoll der heutigen Sitzung der Kammer vortragen. Die nächste Sitzung beraume ich auf Montag Abend 6 Uhr an und setze auf die Tagesordnung: 1. den Schlußbericht der zweiten Deputa tion, den Rechenschaftsbericht betreffend. Es wird Ihnen dieser Bericht seht bald gedruckt zugchcn; 2. mündlicher Vortrag der ersten Deputation über die Gewerbegcsetz-
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