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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 155. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-05-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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Jene Mehrausgabe findet ihre Erklärung in folgen dem Umstande: Bis Ende 1863 bestand bei der Staatsschuldenkasse, wie bei der Finanzhauptkasse die Einrichtung, daß das auf die zweite Hälfte jeden Jahres bezügliche Zinsen- und Tilgungsbedürfniß für die 4procentige sächsisch-schlesische Eiscnbahnschuld, ingleichcn für die 4procentige vereinigte Anleihe von 1852/62 um deswillen erst in die Rechnung des nächstfolgenden Jahres zur Verschreibung gelangte, weil auf den betreffenden Zinscoupons nicht der'31. De- ccmber, sondern der 2. Januar als Zahlungstermin aus gedrückt ist. Bei Ausstellung des Budgets für 1864/66 hat es aber die Regierung für richtiger erachtet, diese Zahlungen künftig in der Rechnung desjenigen Jahres, dem die Zeitabschnitte, worauf sie sich beziehen, angehö- ren, zu verausgaben, und sie hat deshalb Verfügung da hin getroffen, daß die wegen der vorerwähnten Aalcihe- .gattungen auf das zweite Halbjahr 1863 mit 1,007,498 Thlr. ausfallenden, bei der Bewilligung für 1861/63 außer Berücksichtigung gebliebenen Zinsen und Tilgungsbedarf noch mit für das Jahr 1863 zur Verrechnung gebracht werden. Die damaligen Kammern sind hiermit einverstan den gewesen und bleibt daher nur noch zu erwähnen, daß die oben als Mehrbedarf aufgeführten 837,298 Thlr. inj Verbindung mit den in der Ueberstcht zu Mr. 2h S. 33 ! anmerkungsweise bei den Abzahlungen auf die vereinigten! Anleihen von 1852/59 als Mehrausgabe nachgewiesenen 169,766 Thlr. unter Hinzufügung der in der dritten An-! merkung S. 33 gedachten und gekürzten 434 Thlr. die vorerwähnte und in der Anmerkung 2 zu Nr. 2a, S. 136 des Budgets für 1864/66 ausgedrückte Summe von 1,007,498 Thlr. crgiebt. Der Umstand, daß bei Nr. 4a, Seite 35 als unter der zu Ablösung der dem Domänenetät nicht! angehörigen Lasten und zu Abfindungszahlungen ver-! wendeten Summe von 803,671 Thlr. 24 Ngr. 8 Pf. nach i Inhalt der bezüglichen Bemerkung Seite 35 ein Betrag! von >>1,733 Thlr. begriffen ist, welcher dazu gedient hat, Holzäquivalentgelder abzulösen, welche den Berggebäuden in mehreren Revierabthcilungen zugestynden haben, gab der Deputation Veranlassung, bei der königl. Regierung, anzufragcn, ob nicht dieses Ablösungsquantum vielmehr! aus den Dymänenfouds, als aus der allgemeinen Staats- ! kaffe zu bestreite» gewesen wäre. Die Deputation hat darauf Antwort erhalten, daß dse betreffenden Holzäqui- vqlentgelder nicht vom Domänenetat zu gewähren,sondern von den bei Pos. 34 o zu Unterstützung des Priv.atbcrg- haues bewilligten Geldmitteln zu verabfolgen gewesene seien und deshalb die Berichtigung der dqfür vereinbarten! Ablösungskapitalien zu den allgemeinen Staatslasten habe gerechnet werden müssen. Diese Nachricht stimmt auch, mit dem Inhalte einer Bemerkung zur Budgetvorlage für > 1861/63 (Landt.-Acten 1860/61 I. Abth. 2. Bd. S. 117) überein und glaubte man bei derselben Beruhigung fassen M sollen. Eine weitere Bemerkung glaubt die Deputation bei der Specialität betreffender Erläuterungen nicht machen - zu dürfen. Präsident Haberkorn: Begehrt Jemand hierzu das Wort? — Es ist nicht der Fall; wir können fort fahren. Referent Heinrich: Der Bericht sagt weiter: Zu L. Gesammtministerium und Dependenzen. Der diese Budgetabtheilung betreffende Abschnitt des Rechenschaftsberichts giebt, da, Mehrbedarf und Erspar- niß gegen einander gerechnet, eine Mehrausgabe von nur 2,444 Thlr. 17 Ngr. 7 Pf. porlikgt und die hauptsäch lichste Mehrausgabe an 3,200 Thlr. 21 Ngr. 7 Pf. (Pos. 12, Gesetz- und Verordnungsblatt betreffend) lediglich eine Berechnungspost betrifft, zu Bemerkungen keine Ver anlassung. Präsident Haberkorn: Wenn auch hierzu Nie mand das Wort begehrt, gehen wir zu 6 über. Referent Heinrich: Im Berichte heißt es: Zu Departement des Cultus. Die Ausgaben des Cultusministe-rialdepartements weisen für die ganze Periode 1861/63 einen Mehrauf wand von überhaupt nur 3781 Thlr. 15 Ngr. nach, dkr sich aus einer Mehrausgabe von 18,600 Thlr. 26 Ngr. und einer Ersparniß von 14,819 Thlr. 11 Ngr. zusammen setzt. Diese Zahlen sind gegenüber einer veranschlagten Bedarfssumme von 1,176,280 Thlr. 15 Ngr. in der Thai unerheblich zu nennen. Die größten Mehrbedarfsposten weisen die Pos. 65 (Universität) mit 7739 Thlr. 27 Ngr. -5 Pf. und Pos. 71 (außerordentliche Ausgaben) mit 6123 Thlr. I Ngr. 6 Pf. nach. Auch diese sind gleich allen geringfügigeren und den -Evsparnißposten durch die von der Regierung gegebenen Erläuterungen und Nach weise ausreichend gerechtfertigt. Präsident Haberkorn: Begehrt hierzu Jemand das Wort? — Es ist auch nicht der Fall. Wir können fortfahren. Referent Heinrich: Cs heißt: Nachdem nunmehr über alle Abtheilungen der Ein nahmen und Ausgaben des Rechenschaftsberichts von 1861/63 von der Deputation Bericht erstattet worden ist, knüpft sie hieran über die Gesammtergebniffe dieser Rechen schaft folgende allgemeine Betrachtungen: Der vorgelcgte Rechenschaftsbericht giebt abermals Zeugniß von der Umsicht und Gewissenhaftigkeit, mit welcher die Staatsregierung die Gcsammtverwaltuug zu leiten gewöhnt ist, und von dem erfreulichen Stande des Staatsvermögcns, welches auch in dieser Periode sich ver mehrt hat. Dem allgemeinen Ueberblicke, wie solcher auf Seite 3 bis 15 der Vorlage ersichtlich ist, sind folgende summarische Uebersichten beigefügt: H.. über die zu den Centralkassen geflossenen Staats einkünfte und den von denselben Kaffen (der 549»
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