Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 157. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-05-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
gaben sind neben den aus den vorhandenen Kasscnbeständcn dazu bestimmten Geldmitteln und neben den den Staats kassen im klebrigen budgetmäßig zugewiesenen Einnahme quellen den gesetzlichen Vorschriften gemäß auf das Jahr 1867 erhoben worden: u) die durch das Gesetz vom 24. Dccember 1866 (Gesetz- und Verordnungsblatt von 1866 S. 298) provisorisch ausgeschriebenen Steuern und Ab gaben, h>) eie durch das Gesetz vom 15. Mai 1867, Nach träge zu dem vorerwähnten Gesetze betreffend (Gesetz- und Verordnungsblatt von 1867 S. 121), ausgeschriebenen Stcuerzuschläge, L auf jedes der Jahre 1868 und 1869 zu erheben: a) die Grundsteuer nach 9 Pfennigen von jeder Steuereinheit, st) ein außerordentlicher Zuschlag zur Grundsteuer nach 1 Pfennige von jeder Steuereinheit, o) die Gewerbe- und Personalstcuer, ä) ein außerordentlicher Zuschlag zu derselben nach Höhe von zwei Fünstheilen eines ganzen Jahres betrags, o) die Schlachtstruer, inglcichcn die Uebergangs- steuer von vercinsläudischcm und die Verbrauchs abgabe von vereinsauslandischem Fleischwerke. t) die Stempelsteuer. Das Gesetz, die provisorische Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1868 betreffend) vom 18. December 1867 (Gesetz- und Verordnungsblatt von 1867 Seite 591) ist hierdurch erledigt. §. 3. Die Vermine für die Erhebung der Gewerbe- und Personalstcuer und der in §. 2 unter 8 d und ä aus geschriebenen Zuschläge, nicht minder die Vergütung für die Erhebung, Ablieferung und Berechnung dieser Zu schläge hat Unser Finanzministerium festzustellen. K. 4. Alle sonstigen Abgaben, Natural- und Geldleistun gen, welche nicht ausdrücklich aufgehoben worden sind oder noch aufgehoben werden, bestehen vorschrifts mäßig fort. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz, mit dessen Ausführung Unser Finanzministerium beauftragt ist, eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel bei drucken lassen. Gegeben zu Dresden, am Präsident Haberkorn: Wir gehen zurück zu dem Reservefond. Ich habe bereits vorher gefragt, ob hierüber Jemand das Wort ergreifen will? — Es war nicht der Fall und so frage ich demgemäß: „ob die Kammer nach Vorschlag der Deputa tion S. 408 des Berichts genehmigen will: 1) daß der S. 643 der Budgetvorlage zu 2,000,000 Thlr. angenommene Zusatz aus den Beständen des mobilen Staatsvermögens auf 2,127,337 Thlr. erhöht und 2) der ebendaselbst S. 478 unter N ersichtliche An satz von 100,000 Thlr. als Reservefond unver ändert gelassen werde?" Einstimmig. Da hiermit sämmtliche Positionen desBudgets durch- berathen sind, so habe ich nun die Schlußfrage auf das ganze Budget namentlich zu richten: „Nimmt die Kammer das von ihr berathene ordentliche Budget für die laufeude Finanz periode 1867, 1868 und 1869 mit den von ihr beschlossenen Modificationen und Anträ gen an?" Es antworte» r mit I a: Secretär vr. Loth. Abg von Carlowitz (Maren.) s Schenk. - Muller (Chemnitz). Abg. von Criegern. - Otto. s Mehnert. - I)r. Stübel. s Adler. - Hecker. s Steiger (Oberlangenau). - von Burgk. - Geyer. - Pötzsch. I)r. Krauße. - Uhlemann. s Seydel. - Stautz. von Schönberg. - Lehmann. - Vogel. - von Carlowitz (Zallenh.) K Jordan. - Caspari. Roßberg. - Barth. s Haupt. - Beeg. - Beckmann. - Ehrenberg. - I)r. Platzmann. - Thiele. - l)r. Hertel. - Müller (Reick). - von Reinhardt. - Sachße. - Kempte. - Mosch. s Heinrich. - Baumann. - Golle. - Tempel. - Stohr. - Knechtet. - Braun. - Dr. Pfeiffer. - Belleville. - Schade. - Fahnauer. - Heinze. k von Salza. - Thümer. s Graf zur Lippe. - Riedel. - Weidauer. Präsident Haberkorn. Die von mir gestellte Frage ist einstimmig bejaht worden. Wir gehen nun zum Finanzgesetze über und ich frage, ob hierüber Jemand das Wort begehrt? — Es ist nicht der Fall. Will die Kammer von der Einzclberathung des Finanzgesetzes, wie dasselbe S. 422 und 423 des Berichts zu lesen ist, absehcn? — Abgesehen. — Ist auch der Herr Finanzminister damit einverstanden? — Ebenfalls ein verstanden. Referent Or. Hertel: Es ist noch eine Petition vor zutragen, die ich hier gleich anschlreßen will. Nicht all-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder