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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,4
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028290Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028290Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028290Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 160. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-05-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll131. Sitzung 2889
- Protokoll132. Sitzung 2917
- Protokoll133. Sitzung 2937
- Protokoll134. Sitzung 2953
- Protokoll135. Sitzung 2997
- Protokoll136. Sitzung 3017
- Protokoll137. Sitzung 3047
- Protokoll138. Sitzung 3057
- Protokoll139. Sitzung 3063
- Protokoll140. Sitzung 3115
- SonstigesUebersicht über die um Schmeckwitz bei Kamenz in dem Umkreise ... 3146
- Protokoll141. Sitzung 3147
- SonstigesVerzeichniß der wegen verschiedener Eisenbahnangelegenheiten an ... 3227
- Protokoll142. Sitzung 3233
- Protokoll143. Sitzung 3271
- Protokoll144. Sitzung 3317
- Protokoll145. Sitzung 3353
- Protokoll146. Sitzung 3401
- Protokoll147. Sitzung 3439
- Protokoll148. Sitzung 3467
- Protokoll149. Sitzung 3477
- Protokoll150. Sitzung 3497
- Protokoll151. Sitzung 3521
- Protokoll152. Sitzung 3549
- Protokoll153. Sitzung 3565
- Protokoll154. Sitzung 3573
- Protokoll155. Sitzung 3593
- Protokoll156. Sitzung 3605
- Protokoll157. Sitzung 3621
- Protokoll158. Sitzung 3639
- Protokoll159. Sitzung 3661
- Protokoll160. Sitzung 3667
- Protokoll161. Sitzung 3719
- Protokoll162. Sitzung 3729
- Protokoll163. Sitzung 3763
- Protokoll164. Sitzung 3767
- Protokoll165. Sitzung 3779
- BandBand 1866/68,4 -
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V 6, 6, K. Projekt Hainichen-Roßwein, Bautzen-Schandau, Neugersdorf-Landcsgrenze in Richtung auf Ruinburg, von der diesseitigen Kammer zur Concessionirung und Erthcilung des Expropriationsbefugnisses empfohlen, sind jenseits unter die Zahl derjenigen versetzt worden, welche noch nicht „reif" erscheinen und in Ansehung deren nur Verweisung der betreffenden Eingaben an die königl. Staatsrcgierung „zur Kenntnißnahme", von der Depu tation empfohlen, sowie von der Kammer beschlossen worden ist. Gründe für diese Maßnahme sind, was die obengedachten Projecte betrifft, nicht angegeben worden. Ebensowenig haben die zu Gunsten derselben diesseits angeführten Gründe eine Widerlegung gefunden. Die Deputation hat deshalb die Kammer zu ersuchen: bei den gefaßten Beschlüssen stehen zu bleiben. Präsident Haberkorn: Begehrt hierzu Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. „Will die Kammer bei V v, s, ü bei ihrem früher gefaßten Beschlüsse stehen bleiben?" Einstimmig. Wir kommen zu i. Der Bericht sagt: Unter dieser Nummer würden nun noch zwei neuere Projecte zu besprechen sein, nämlich i. Leipzig-Landesgrenze in Richtung auf Eilenburg, welches Projekt durch königl. Decret Nr. 138 der Kammer zur Beschlußfassung vorgelegt worden ist und in Bezug auf welches die Erste Kammer ebenso, wie bezüglich der Linie k. Annaberg - Schwarzenberg, welche durch Antrag des Abg. Koch-Buchholz zur Be- rathung gekommen ist, beschlossen hat: „die königl. Staatsregierung zu ersuchen, daß sic Privat gesellschaften, welche die erforderlichen Mittel Nachweisen und sich den im Landesintcresse zu stellenden Bedin gungen unterwerfen, Conccssion und Expropriations- befugniß zur Erbauung von Eisenbahnen auf diesen Linien ertheile." In Bezug auf die Linie i liegt noch eine nachträg lich cingegangcne Petition der Stadt Laucha vor, welche um Berücksichtigung der Interessen dieser Stadt bei Be stimmung der Bahnlinie bittet. Der Deputation erscheint der Inhalt dieser Petition wohl beachtlich. Hat auch die betreffende Bahnlinie offenbar den Hauptzweck, den In teressen der preußischen Stadt Eilenburg und des östlich dieses Platzes gelegenen preußischen Landestheiles zu dienen, so muß doch dabei, da eine Eisenbahn zwischen Eilenburg und Leipzig ohne Einräumung des Rechts der Enteignung sächsischen Grundeigcuthums nicht erbaut werden kann, auch das Interesse einer sächsischen Stadt, welche übrigens auf geradem Wege zwischen den zu ver bindenden Hauptorten gelegen ist, Beachtung beanspruchen dürfen. Die Deputation rathet deshalb der Kammer au: j ebengedachte Petition der königl. Staatsregierung zur Erwägung zu übergeben, dieselbe aber noch an die Erste Kammer gelangen zu lassen. Abg. Koch: Ich bitte ums Wort! Ich glaube, mich bei diesen beiden Punkten des Einverständnisses des Herrn Referenten versichert halten zu dürfen, wenn ich denselben nm eine formelle Ergänzung oder Berichtigung ersuche. Es ist jedenfalls die Absicht der geehrten Deputation ge wesen, wie sich deutlich aus der ganzen Fassung des Be richts ergiebigen Beitritt zu den Beschlüssen der jenseitigen Kammer zu empfehlen. Was die Linie unter >' betrifft, so lehnt sich der jenseitige Beschluß an das allerhöchste Decret an, welches unterm 14. Mai d. I. noch bei den Kammern cingegangcn ist. Was die Linie unter k be trifft, so geht der jenseitige Beschluß dahin, die Anschluß strecke Annaberg-Schwarzenberg noch mit zum Privatbau vorzuschlagen und demnach bei der königl. Staatsregierung zu beantragen, beziehentlich dieselbe zu ermächtigen, daß sie einer zu Erbauung dieser Eisenbahnstrecke bereiten Privatgesellschaft unter den üblichen Bedingungen und Voraussetzungen Conccssion und Expropriationsbefugniß ertheile. Im Berichte der geehrten Deputation ist aber nicht ausdrücklich erwähnt, daß die Deputation den Bei tritt zu diesem Beschlüsse empfiehlt; ich bitte daher den Herrn Referenten, zu bestätigen, daß dies die Absicht der geehrten Deputation gewesen ist. Zur Sache selbst, da ich einmal das Work habe, gestatte ich mir, was die Linie unter K betrifft, nur einiges Wenige hinztlzufügen. Ich bin zu dem Anträge, welchen ich bei der Ersten Kam mer cingereicht und an die Ständcversammlung gerichtet habe, veranlaßt worden durch die Beschlüsse, welche im Reichsrathc zu Wien erst in aUcrneuester Zeit über den Bau des nordwest-böhmischen Eisenbahnnetzes gefaßt wor den sind und durch welche der Anschluß desselben von Commotau aus an die sächsische Staalseiscndahn in Wei- pert bei Annaberg gesichert worden ist. Für die Anschluß strecke Annabcrg-Weipcrt ist bereits infolge ständischer Genehmigung das Expropriationsbefugniß ertheilt und von der königl. Staatsrcgierung die Conccssion zugesichert worden. Das betreffende Eisenbahnconsortium beabsichtigt nun zugleich den Anschluß nach Schwarzenberg von einem dazu geeigneten, zwischen Weipert undAnnaberg gelegenen Punkte aus, will also die Bahn Commotau-Weipert nach zwei Richtungen hin mit den sächsischen Staatsbahnen ver binden. Diese Verbindung mit Schwarzenberg ist aber thcils an sich, theils für die Linie Commotau-Weipert von sehr großer Wichtigkeit, weil dadurch auch zugleich der westliche Thcil des sächsischen Erzgebirges mit Böhmen durch die Eisenbahn verbunden werden würde. Sie liegt übrigens nicht nur im Interesse der zwischen Annaberg und Schwarzenberg und der weiter oberhalb gelegenen Ortschaf ten, sondern auch imJntereffe der Zwickau-Schwarzenberger 567
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