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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873-12-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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I. A. 9. Sitzung, am 17.December 1873. 97 über lang oder kurz dieser Frage sehr nahe zu treten, und es wird dabei immer wieder die Erwägung in den Vorder grund treten, ob der Staat nicht hier eintreten müsse. Uebelständc sind offenbar vorhanden, und zwar Uebelstände, die eine ziemlich tiefgehende Mißstimmung bei Gemeinden und Lehrern erregen. Ich kann das aus eigener Erfahrung bestätigen und es scheint darüber auch von keiner Seite mehr cinZweifel zu bestehen; dein selbstSe.Excellenz der Herr Staatsminister hat in den Verhandlungen der Zweiten Kammer anerkannt, „daß Uebelstände ohne Zweifel vor handen seien und daß es sehr wünschenswert) sei, daßirgend ein Ausweg gefunden werde, diese Uebelständc zu beseitigen — Es haben sich nun zu diesem letzteren Zwecke ver schiedene Vorschläge bereits verlautbaren lassen. Der erste ist von Herrn Abg. von Zahn in der Zweiten Kammer eingebracht worden, der, wieJhnenbekannt ist, auf Gründung eines Alterszulagefonds hinausläuft; der zweite ist heute von Herrn Seiler begründet worden. Ich maße mir nicht an, über diese beiden Vorschläge ein endgiltiges Urtheil zu fällen; sie scheinen beide sehr viel Beachtenswerthes zu enthalten. Allein ich würde glauben, daß dervonZahn'sche Antrag nur bestehen kann, wenn die Gemeinden zur Gründ ung dieser Alterszulagefonds gezwungen werden, freiwillig werden sie sich nie dazu entschließen, mehr für ihre Schul zwecke aufzubringen zu einer Zeit, wo sie an sich solches noch nicht nöthig hätten. Einen derartigen Zwang halte ich aber für bedenklich. Das würde man gegen den von Zahn'schcn Antrag sagen können und gegen den Antrag des Herrn Seiler läßt sich einwenden, daß er zwar geeignet ist, einzelne Uebelstände hier und da zu beseitigen, allein nur mehr zufällig. Eine allgemeine Norm zu einer möglichst gleichmäßigen Beseitigung aller Uebelstände bietet er doch wohl nicht. Ich maße mir nun nicht an, einen cndgilttgen Vorschlag machen zu können; allein ich kann nicht umhin, dex Königl. Staatsregierung wenigstens zur künftigenErwägung eine Idee anheimzugeben, die mir gerade vorschwebt, es ist dieJdce,daßdieZulagender beiden höchsten Altersstufen für diejenigen Gemeinden, welche darum nachsuchen, aus der Staatskasse übertragen werden mochten. Dieser Vor schlag bietet offenbar einen Ausweg. Er ist nicht so radical, wie die Uebernahme der sämmtlichen Alters zulagen, und er ist nicht so eng begrenzt, als wenn eben von Staatswegen gar keine Hilse in Aussicht gestellt ist. Der Vorschlag empfiehlt sich meiner Ansicht nach sowohl durch Das, was er vermeidet, als durch Das, was er er reicht. Er Vermeidet, daß wir in dieser Frage von dem Gemeindeprincip vollständig abgehen. Denn dazu würde ich meine Einwilligung niemals geben! Aber er erreicht, daß wenigstens die schroffsten Uebelstände beseitigt werden, indem gerade die drückendsten Abgaben den Gemeinden entnommen werden und zwar zu einer Zeit, wo mitunter diese Abgaben nicht ganz im Einklang stehen mit der Zufriedenheit, die ein alter, in seinen Physischen und I. K. (t. Abonnement.) geistigen Kräften in Abnahme begriffener Lehrer bei den einzelnen Gemeinden hat. Und er erreicht ferner, daß die Staatskasse meiner Ansicht, nach dadurch doch nicht in zu hohem Grade überlastet werden würde. Es ist von Sr. Excellenz dem Herrn Staatsminister in der Zweiten Kammer angegeben worden, daß zu voller Uebernahme aller Alterszulagen etwa 300,000 Thlr. gehören; augen blicklich, nachdem neue Gehaltszulagen beantragt sind, be trägt die Summe vielleicht also noch etwas mehr. — Nun sind aber die beiden höchsten Altcrsclassen diejenigen, in denen verhältuißmäßig die geringste Zahl von Lehrern sich befindet. Es würde daher vielleicht nur ganz unmaß geblich der achte Theil der ganzen Alterszulagen auf die Staatskassen zu übernehmen sein und ich sollte meinen, daß dadurch die Staatskasse nicht übermäßig belastet würde. Jedenfalls aber würde die Mißstimmung, die ent schieden besteht, wesentlich dadurch beseitigt werden. Diese Mißstimmungen beziehen sich im klebrigen, das erlaube ich mir noch zu bemerken, weniger darauf, daß die Ge meinden für ihre Schulzwecke so und so viel mehr wie früher bezahlen müssen; sie sind meiner Uebcrzeugung nach vielmehr dadurch hervorgerufen, daß Nachbar- gemeindcn lediglich aus zufälligen Gründen in ganz ver schiedenen Categorien in Bezug auf die Bezahlung ihrer Lehrer gebracht und hierdurch in ihrem Gefühle für Recht und Billigkeit alterirt werden. Ich mache hier auf das Beispiel aufmerksam, welches bereits in der Zweiten Kammer erwähnt wurde, daß es nach der augenblicklichen Gesetz gebung vorkommen kann, daß von zwei Nachbargemeindcn die eine, welche 42 Schüler zählt, aber einen alten Lehrer hat, 400 Thlr. aufzubringen hat, während die andere bei einer Zahl von 120 Schulkindern nur 250 Thlr. zu geben hat. Solche Vorkommnisse verletzen das Rechts- und Billigkeitsgefühl der Gemeinden und deshalb ist augen blicklich eine ziemlich starke Agitation im Lande vorhanden, das kann ich cvnstatireu, die diese Unebenheiten beseitigen möchte. Nun hat die Lchrerversammlung in Riesa alles Das in vorzüglicher und mich ganz überzeugender Weise in ihrer Petition zusammengefaßt, was sich über eine theil weise Uebernahme der Alterszulage auf den Staat sagen läßt. Ich empfehle der Hohen Kammer, wie auch der Hohen Staatsregicrung diese Petition, sowie alle die übrigen Petitionen, die in dieser Beziehung eingegangen sind, zur gründlichsten Erwägung und werde meinerseits dem Anträge des Herrn Bürgermeisters Müller gern beistimmen, der alle diese Petitionen der Königl. Staatsregierung zur Erwägung überwiesen haben will. — Ich enthalte mich, einen ausdrücklichen Antrag in dieser Sache zu stellen. — Nachdem Se. Excellenz der Herr Staatsminister bereits in so unumwundene? Weise anerkannt hat, daß Uebelstände da sind, die beseitigt werden müssen, ist es für mich gar kein Zweifel, daß Se. Excellenz auch die richtigen Mittel und Wege suchen und finden wird, um aus dieser Lage 17
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