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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1874-05-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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Wie dringend uothwendig in der dortigen Gegend eine straffere Handhabung der Sicherheitspolizei fei, davon kann und wird sich gewiß Jeder überzeugen', der während des Sommers an einem schönen Sonntagabend die Art und Weife beobachtet, in welcher ein großer Theil des aus den zahlreichen Weinstuben in die heimathliche Residenz zurückkchrenden Sonntagspuhlikums an den Haltepunkten Weintraube und Radebeul die dort haltenden Eisenbahnzüge bestürmt. Hier sieht man oft Fäuste, mitunter sogar Stuhlbeine in Thätigkeit. Irgend ein Polizeiorgan, wclches auch Nur den Versuch gemacht hätte, diesem Unwe sen zu steuern, habe ich aber niemals dort wahrgenommen. Wenn indessen die Deputation die vorliegende Petition der Hohen Staatsregierung lediglich zur Kenntnißnahme mitzutheilen beantragt hat, so bin ich hiermit vollständig einverstanden; denn ich bin überzeugt, daß es für die Königl. Staatsregierung eben nur dieser Kenntnißnahme bedürfen wird, um denhier vorliegenden Uebelständen abzu helfen uttd Namentlich auch NN von mir angedeUteten Excessen kräftig entgegen zu treten. Regierungscommissar Geh. Reith Körnen: Es ist zwar der Plan von der Staatsregierung noch nicht sestgc- stellt, wie, für den Fall, daß die Vermehrung der Gensdar- merse in der Weise, wie sie beantragt und von derZweiten Kammer bewilligt worden ist, auch von dieserHohenKammer genehmigt werden sollte, die Gensdarmen zu stationiren sein werden, Allein auf die Aeußerung des Herrn Vor redners will ich ihm die Beruhigung geben, daß es in der Absicht liegt, namentlich hier in der Gegend von Dresden und überhaupt in der Nähe von großen Städten, wo in der Regel ein sehr zahlreiches Proletariat sich um die Städte herumgruppirt, darauf Bedacht zu nehmen, die Zahl der Gensdarmen zu verstärken, um vermehrte Polizeiaufsicht zu gewähren. Daß die Polizeiaufsicht in der von ihm an gedeuteten Weise sehr mangelhaft gewesen ist, mag zuge geben werden; der Herr Vorredner hat aber selbst anerkannt, daß es bisher bei dem Mangel an ausreichendem Exeeutiv- personal nicht möglich gewesen ist, den Anforderungen zu genügen. Ich hoffe aber, daß künftig ip dieser Beziehung mehr geleistet werden wird, und nun dürfen wir auch hoffen, daß, wenn künftig die neue Verwaltungsorganisation ins Leben tritt und die Gemeindevorstände zu Polizeibehörden erhoben werden,.man auch den Gemeindtvorständen die nöthigen Organe beigebcu wird, so daß namentlich für die Localaufstcht vorzugsweise künftig in genügender Weise durch die Gemeindebehörden selbst gesorgt werden kanN. Präsident von Zehmen: Wenn Niemand das Wort verlangt, so schließe ich die Verhandlung über diese Posi tion mit Verleihung des Schlußworts für den Herrn Referenten. — Er verzichtet und ich gehe zur Fragestellung über, Die Deputation schlägt vor, Position 23b. mit 227,217 Thlrn., einschließlich 6958 Thlr, transitorisch, zu genehmigen. „Tritt die Kammer dem bei?" Einstimmig: Ja! Es ist nun noch Beschluß zu fassen über die bei dieser Position eingegangenen Petitionen. Referent Rittergutsbesitzer Seiler: Der Bericht sagt hierzu: „Die Petitionen unter o., s. und b der Staats regierung zur Kenntnißnahme mitzutheilen, die übrigen durch den gefaßten Beschluß für erledigt zu er- erklären". Präsident von Zehmen: Sofern Niemand das Wort zu den eingegangenen Petitionen verlangt, richte ich an die Kammer die Frage: „ Ob siedem Gutachten ihrer Deputation in diesem Punkte beitreten will? " Einstimmig: Jal Referent Rittergutsbesitzer Seiler: Position 23su „Für die Grenzpolizeibureaus zu Boden bach und Zittau und für die Grenzgensdarmeriestationcu zu VoitcrsreUth, Weipert und Ebersbach werden 6885 Thlr., darunter 105 Thlr. transitorisch, gefordert", welche zur Genehmigung empfohlen Werdern Präsident vonZehmen: Da Niemand das Wort verlangt, so erkläre ich PdfitioN 23v. Mit 6885 Thlrn., incl. 105 Thlr. transitorisch, für ge nehmigt. Referent Rittergutsbesitzer Seiler: Position 233. Polizesdireetion zu Dresden: „Dafür werden 163,309 Thlr., darunter 2034 Thlr, transitorisch, das ist 66,372 Thlr. mehr,, als bisher gefordert". Ueber diese Position ist bei jedem Landtage, besonders in der Zweiten Kammer eine große Debatte entstanden. Auch diesmal ist viel pro und eoatra gesprochen worden und schlüßlich hat man das Negierungspostulat in der Zweiten Kammer um rin Ansehnliches abgemindert. Ihre Deputation schlägtJhnen, wie im Bericht des Näheren aus- gcführt ist, vor, die25 Gensdarmen, welche von der Zweiten Kammer nicht bewilligt worden sind, zu genehmigen und das Gesammtpostulat in einer Höhe von 161,924.Thlrn., einschließlich 2034 Thlr. transitorisch, zu bewilligen. ' Präsident von Zehmen: Verlangt Jemand das Wort zu Position 233.? Herr Bürgermeister Hirschberg!
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