Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags n. Kammer 3 Dresden den 16. November . 1915 ) 3. Sitzung. Dienstag den 16. Noveryber 1915, mittag- 12 Uhr. Seite Entschuldigungen 9L Allgemeine Vorberatung und zugleich Schluß ¬ beratung über das Königliche Dekret Nr. 4, den Personal- und Besoldungsetat der Landes-Brandversicherungsanstalt auf die Jahre 1916 und 1917 betreffend . . 9 6 Hofmann (L.) 9 6 Braun (171.) 9 v vr. Löbner (Losx. b. ä. LI.) 10 6 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 11^. Präsident: . vr. Vogel. Am Ministertische: * Der Herr Regierungskommissar Präsident der Landes- Brandversicherungsanstalt Beeger. Anwesend 83 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um 12 Uhr 5 Minuten mittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Entschuldigt ist nachträglich für gestern der Herr Abgeordnete Möller (Leipzig), da er an dem Begräbnis des verstorbenen Herrn Abgeordneten Däbritz teilgerommen hat; ferner sind entschuldigt für heute der Herr Ab geordnete Heymann, der Herr Abgeordnete Oertel und der Herr Abgeordnete vr. Zöphel. Wir treten in die Tagesordnung ein: Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 4, den Personal- und Besoldnngsetat der Landes- Brandverstcherungsanstalt auf die Jahre 1916 (0) und 1917 betreffend. Das Wort hat zunächst der Herr Abgeordnete Hofmann. Abgeordneter Hofmann: Meine Herren! Der BesoldungsetatderLandes-Brandversicherungsanstalt bewegt sich diesmal erfreulicherweise vollständig innerhalb des Rahmens unserer staatlichen Besoldungsordnung. Es sind nur einige Stellenvermehrungen vorgesehen, die unbedingt notwendig waren durch die erfreuliche Entwicklung der Fährnisversicherung; dann sind noch einige Vorbehalte gemacht worden, die dringend notwendig sind, um der Brandversicherungsanstalt auch akademisch gebildete Techniker zu gewinnen und zu sichern. Ich möchte Ihnen als bisheriger Berichterstatter dieses Dekrets empfehlen, den Besoldungsetat heute nicht nur in Vorberatung, sondern gleich in Schlußberatung zu nehmen, und beantrage: „die Kammer wolle beschließen, Dekret 4 sofort (v) in Schlußberatung zu nehmen, ohne Ernennung von Berichterstatter und Mitberichterstatter". Präsident: Der Herr Abgeordnete Hofmann hat bean tragt, daß wir das Dekret sofort in Schlußberatung nehmen, und zwar ohne Stellung von Referent und Korreferent. Will die Kammer dementsprechend beschließen? Einstimmig. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Braun. Abgeordneter Brau«: Meine verehrten Herren! Der Antrag des Herrn Abgeordneten Hofmann kommt uns jetzt ja etwas überraschend, aber wie die Sache liegt, — ich stimme darin dem Herrn Vorredner vollständig bei — kann man, da Fragen nicht angeschnitten worden sind, die eine grundsätzliche Erwägung erst notwendig machen, sich heute bei der Einfachheit der ganzen Vorlage gleich schlüssig machen. Es werden rund 70000 M. II.K. (1.Abonnement) 4