Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags ll. Kammer Nr. 10 Dresden den 7. Dezember 1915 ov 1v. Sitzung. Dienstag den 7. Dezember 1915, vormittags V, 12 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 54—61 259 0 Entschuldigung 260 Wahl von drei Mitgliedern und drei Stellver tretern in den Landtagsausschuß zu Ver waltung der Staatsschulden. (König liches Dekret Nr. 6.) 260^ vr. Schanz (L.) 260^. Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 13, den Entwurf eines Gesetze- zur weiteren Abänderung des die Entschä digung für an Gehirn-Rückenmarks- entzündung, beziehentlich an Gehirn entzündung umgestandene Pferde «nd für an Maul- uud Klaueufeuche — gefallenes Rindvieh regelnde« Ge- setzes vom 12. Mai 1900 betreffend .... 2608 Friedrich (L) 2600 Kleinhempel (M.) 261V Verweisung des Dekrets an die Gesetzgebungs deputation 2628 Geschäftliche Mitteilungen 2628 vr. Spieß (L.) 262 V Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 263^ Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren Regierungskommissare Geheimer Rat vr. Rumpelt, Geheimer Medizinalrat Professor vr. Edelmann und Geheimer Regierungsrat Graube. Anwesend 84 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 11 Uhr (o) 40 Minuten vormittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande (Nr. 54.) Antrag des Abgeordneten Göpfert und Genossen, Stärkung der wirtschaftspolitischen Stellung Sachsens im Reiche betreffend. Präsident: Die Entschließung darüber wird noch Vorbehalten. (Nr. 55.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation 8 über Tit. 7 des außerordentlichen Staats haushalts-Etats für 1916/17, Ausbau des Eisenbahn- Fernsprechnetzes (zweite und letzte Rate) betreffend. (Nr. 56.) Desgleichen über Tit. 27 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für die Finanzperiode 1916/17, den Umbau des Bahnhofes Bautzen (zweite Rate) betreffend. (Nr. 57.) Desgleichen über das Gesuch der Gemeinde Heidersdorf, den Stationsnamen Niederseiffenbach in Nieder-Seiffenbach-Heidersdorf umzutauschen. D) (Nr. 58.) Antrag zum mündlichen Berichte der Be schwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Wendelin Barthold in Grüna bei Chemnitz um Ersatz des ihm durch einen Rechtsstreit erwachsenen Schadens. (Nr. 59.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation über Kap. 97 und 98 des ordentlichen StaatShauShaltS-EtatS für 1916/17, Katholische Kirche und wohltätige Anstalten und Sonstige Kultuszwecke be treffend. (Nr. 60.) Desgleichen über Kap. 88, 89 und 90 des ordentlichen Staatshaushalts - Etats für 1916/17, Mini sterium des Kultus und öffentlichen Unterrichts, Evange lisch-lutherisches Landeskonsistorium und Katholisch-geist liche Behörden betreffend. (Nr. 61.) Desgleichen über Kap. 5 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1916/17, Hofapotheke be treffend. Präsident: Diese sieben Punkte kommen zur Schluß beratung auf eine Tagesordnung ll. K. <1. Abonnement.) 38