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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/17,1
- Erscheinungsdatum
- 1916
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028361Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028361Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028361Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1915/17
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1915-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/17,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 13
- Protokoll5. Sitzung 25
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 163
- Protokoll9. Sitzung 223
- Protokoll10. Sitzung 259
- Protokoll11. Sitzung 265
- Protokoll12. Sitzung 315
- Protokoll13. Sitzung 397
- Protokoll14. Sitzung 427
- Protokoll15. Sitzung 439
- Protokoll16. Sitzung 459
- Protokoll17. Sitzung 515
- Protokoll18. Sitzung 543
- Protokoll19. Sitzung 571
- Protokoll20. Sitzung 581
- Protokoll21. Sitzung 623
- Protokoll22. Sitzung 641
- Protokoll23. Sitzung 653
- Protokoll24. Sitzung 701
- Protokoll25. Sitzung 757
- BandBand 1915/17,1 -
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(Staatsminister v. Wilsdorf.) ov zu können. Änderungen in bezug auf Erleichterungen, aber auch auf Verschärfungen werden von Fall zu Fall eintreten. Daß sich aber der Grenzschutz bereits bewährt hat, ist von der obersten Heeresleitung anerkannt worden. (Sehr richtig! rechts.) Es darf von der vaterländischen Gesinnung der Be völkerung erwartet werden, daß sie in der Erkenntnis der unbedingten Notwendigkeit der getroffenen Maßnahmen sich den unvermeidlichen Beschränkungen der Bewegungs freiheit und des Wirtschaftslebens willig unterwirft. Ich bitte darum, den Militärbehörden das Vertrauen entgegen zubringen, daß Härten, soweit es möglich ist, von ihnen vermieden werden. (Beifall rechts.) Vizepräsident Opitz: Zur Geschäftsordnung hat das Wort der Herr Abgeordnete Roch. Abgeordneter Roch: Meine Herren! Ich beantrage Besprechung dieser Interpellation und bitte Sie, diesen Antrag unterstützen zu wollen. (Bravo!) Vizepräsident Opitz: Der Antrag ist durch zehn Mitglieder zu unterstützen. — Die Unterstützung ist aus- (8) reichend. Ich eröffne die Besprechung und erteile dem Herrn Abgeordneten Schwager das Wort. Abgeordneter Schwager: Meine Herren! Aus dem Munde des Herrn Ministers haben wir soeben ge hört, daß denjenigen, die mit ihren Gesuchen um Abstellung der großen Schäden kommen, entgegengekommen werden soll und daß bereits von den Kreishauptmannschaften Berichte abgefordert worden sind. Es ist dankbar an zuerkennen, daß sich das Königliche Ministerium des Innern dieser schweren Schädigungen angenommen hat. Meine Herren! Bereits bei Kriegsausbruch im August 1914 wurden Maßnahmen angeordnet, die die Grenze zwischen Sachsen und Böhmen absperrten. Man mochte die Nutzlosigkeit dieser Maßnahmen eingesehen haben, und so wurde die Grenzabsperrung etwa Mitte September 1914 zur allgemeinen Befriedigung der Grenzbewohner wieder aufgehoben. Daß die Grenzbewohner, soweit sie Handel treibende waren, dadurch damals schwere geschäftliche Schäden hatten, brauche ich wohl nicht weiter auszuführen. Nachdem nun 13 Monate hindurch der ungesperrte Zu stand bestand und in dieser Zeit die Grenzbewohner un gehindert die Grenze nach Böhmen und umgekehrt nach Sachsen passieren konnten, trat am 20. Oktober dieses Jahres, als bereits der Heeresaufmarsch in Serbien Wochen vorher II. K. (1. Abonnement.) erfolgt war, eine ganz scharfe Grenzsperre ein. Welche «A Veranlassung zu dieser erneuten strengen Grenzabsperrung vorgelegen hat, haben wir ja vom Vertreter des stellvertretenden Generalkommandos bei der vertraulichen Besprechung im Königlichen Ministerium des Innern ge hört. Über die derzeitige Ausübung der militärischen Grenzüberwachung haben in den Grenzorten der Lausitz und im benachbarten Böhmen sehr tiefgehende Meinungen der Unzufriedenheit sich jetzt gebildet, so daß man an mich als Abgeordneten einer Grenzstadt im Hinblicke auf die tiefgehenden Wirkungen und Schädigungen heranging, damit ich an zuständiger Stelle um Abhilfe und um Er leichterung der jetzigen Grenzerschwerungen wirken möchte. Meine Herren! Zwischen den sächsischen Orten der Lausitz und den Grenzorten Böhmens besteht seit vielen, vielen Jahren eine wirtschaftliche Zusammengehörigkeit, und diese ist wohl in keiner Gegend so eng als gerade in der Lausitz, in der Zittauer Gegend. (Sehr wahr! — Abgeordneter Roch: Auch im Erzgebirge!) Die Geschäftsleute in der sächsischen Lausitz haben nach den benachbarten österreichischen Orten viel abgesetzt, ein großer Umsatz an Waren wird namentlich um die Weih nachtszeit gemacht. Nachdem nun die scharfe Grenz überwachung eingetreten ist, ist der Absatz nach Böhmen fast ganz unmöglich geworden. Die Geschäftsleute empfinden (v) das in der gegenwärtigen schweren Zeit doppelt hart. Die Einnahmen an und für sich gehen ja fortgesetzt zu rück, jetzt sind die Geschäftsleute kaum imstande, ihre mühselig und mit vielen Sorgen aufgebaute Existenz aufrechtzuerhalten. Meine Herren! Wegen der scharfen Grenzsperre haben sich, wie der Herr Minister bereits ausgeführt hat, Zittauer Geschäftsleute an die zuständigen Behörden gewandt, und ich freue mich, daß man ihren Wünschen um Abhilfe entsprechen will. Nun münden in Zittau die Eisenbahnen, die dem sächsischen Staate ge hören, aus Warnsdorf und aus Reichenberg, ein. Ehe die militärische Überwachung eintrat, herrschte zwischen diesen Orten und Zittau ein reger Verkehr, der jetzt voll ständig lahmgelegt ist. Der sächsische Staat kommt hier durch um beträchtliche Einnahmen bei der Eisenbahn. Würde die Grenzüberwachung in milderer Weise gehand habt — und das darf ich jetzt wohl erwarten nach den Ausführungen des Herrn Kriegsministers —, so würde der Verkehr doch einigermaßen wieder stattfinden. Nun werden jetzt die Passagiere, wenn sie mit der Eisenbahn ankommen, männlich wie weiblich, wenn sie in Zittau die Zollstation passieren, einer Leibesdurchsuchung unterzogen, mitunler ist man so weit gegangen, daß das Ausziehen der Kleider gesoidert wurde, Damen mußten 44
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