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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/17,1
- Erscheinungsdatum
- 1916
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028361Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028361Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028361Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1915/17
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1915-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/17,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 13
- Protokoll5. Sitzung 25
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 163
- Protokoll9. Sitzung 223
- Protokoll10. Sitzung 259
- Protokoll11. Sitzung 265
- Protokoll12. Sitzung 315
- Protokoll13. Sitzung 397
- Protokoll14. Sitzung 427
- Protokoll15. Sitzung 439
- Protokoll16. Sitzung 459
- Protokoll17. Sitzung 515
- Protokoll18. Sitzung 543
- Protokoll19. Sitzung 571
- Protokoll20. Sitzung 581
- Protokoll21. Sitzung 623
- Protokoll22. Sitzung 641
- Protokoll23. Sitzung 653
- Protokoll24. Sitzung 701
- Protokoll25. Sitzung 757
- BandBand 1915/17,1 -
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II. K. 12. Sitzung, am 17. Dezember 1915 317 (PrLfident.) M (Nr. 83.) Desgleichen über Kap. 93 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1916/17, Evangelische Kirchen betreffend. Präsident: Beide Nummern zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 84.) Anzeige der Beschwerde- und Petitions deputation über die für unzulässig erklärte Petition der Anna Zieger und Genossen in Dresden, eine Erb schaftsangelegenheit betreffend. Präsident: Die Anzeige ist gedruckt und verteilt worden. (Nr 85.) Protokollauszug der Ersten Kammer über den mittels Königlichen Dekrets Nr. 10 vorgelegten Ent wurf eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes über die LandeS-Brandversicherungsanstalt vom 1. Juli 1910. Präsident: An die Gesetzgebungsdeputation ab zugeben. (Nr. 86.) Desgleichen über die für unzulässig er klärte Beschwerde deS Ernst Bruno Fröhlich in Falken berg bei Freiberg, eine Wegestreitigkeit betreffend. Präsident: An die Beschwerde- und Petitions deputation abzugeben. (Nr. 87.) Ständische Schrift über das Königliche Dekret Nr. 4, den Personal- und Besoldungsetat der (8) Landes-Brandversicherungsanstalt auf die Jahre 1916 und 1917 betreffend. (Nr. 88.) Ständische Schrift auf daS Königliche Dekret Nr. 6, die Wahl des LandtagsausschusseS zu Ver waltung der Staatsschulden betreffend. Präsident: Die Nrn. 87 und 88 liegen in der Kanzlei aus. (Nr. 89.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation über Kap. 47, 47 a, 48 und 49 des ordent lichen StaatShaushaltS-Etats für 1916/17, Gendarmerie anstalt, Landeskriminalpolizei, Polizeidirektion zu Dresden und Sonstige Zweige der Sicherheitspolizei betreffend. (Nr. 90.) Desgleichen über Kap. 30 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1916/17, Stenographisches Landesamt betreffend. (Nr. 91.) Antrag zum mündlichen Berichte der Rechen schaftsdeputation über Kap. 7, 8 und 9 des Rechenschafts berichts auf die Finanzperiode 1912/i3, „Leipziger Zei tung", Porzellanmanufaktur, Steinkohlenwerk zu Zauckerode betreffend. (Nr. 92.) Desgleichen über Kap. 22 bis 31 des Rechen schaftsberichts auf die Finanzperiode 1912/13, Zivilliste, Apanagen usw. betreffend. (Nr. 93.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation L über Tit. 5 des außerordentlichen Staats haushalts-Etats für 1916/17, Beseitigung von Straßen- kN Übergängen betreffend. Präsident: Die Nrn. 89 bis 93 kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. Ehe wir in die Tagesordnung eintreten, mache ich darauf aufmerksam, daß wir die heutigen Gegenstände, namentlich Punkt 5 der Tagesordnung unbedingt er ledigen müssen. Ich bitte deshalb die Herren, unter allen Umständen hier zu bleiben, damit wir das bei beschluß fähigem Hause tun können. Außerdem ist von einer Seite eine namentliche Abstimmung in Aussicht gestellt worden, wovon ich also die Herren hiermit in Kenntnis setze. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein. Zu Punkt 1 wünscht zunächst der Herr Abgeordnete vr. Böhme das Wort zur Geschäftsordnung. Abgeordneter vr. Böhme: Meine sehr geehrten Herren! Punkt I der Tagesordnung bezieht sich auf den Antrag der Herren Abgeordneten Hettncr, vr. Niet hammer, Nitzschke (Leutzsch) um Vorlegung eines Gesetz entwurfes, die Abänderung der Landtagsordnung be treffend. Es ist Ihnen bekannt, daß dieser Antrag schon früher einmal dem Landtage vorgelegt worden ist. Es ist aber auch dem Herrn Präsidenten bekannt, daß wir von unserer Auffassung als konservative Partei aus, in diesem Anträge eine Verfassungsänderung erblicken. Der Antrag ist also für uns eine Sache, die von schwerwiegendster Bedeutung ist. Da das dem Herrn Präsidenten bekannt gewesen ist, so nimmt eS mich wunder, daß der Antrag, obwohl er erst vorgestern abend zur Verteilung gekommen ist, schon heute auf der Tagesordnung steht. Da auch dem Herrn Präsidenten bekannt gewesen ist, daß gestern ein Teil der Deputationen nicht beraten hat, so daß also die Zusammenberufung einer Fraktionssitzung, um sich über diese wichtige Sache zu verständigen, unserer Partei nicht möglich war, so bitte ich den Herrn Präsi denten, diesen Punkt heute von der Tagesordnung abzusetzen, damit sich meine Fraktion erst verständi gen kann. Präsident: Diese Ausführungen enthalten einen Angriff gegen meine Geschäftsführung. Ich muß darauf Hinweisen, daß ich ermächtigt worden bin, inzwischen noch eingehende Gegenstände auf die Tagesordnung zu setzen. Ich habe deshalb kein Bedenken getragen, dies auch in diesem Falle zu tun, weil es sich ja nur um die Er mächtigung zur Vorlegung des Gesetzentwurfes handelt, (Sehr richtig! in der Mitte.) 47*
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