Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr, b Dresden den 25. November 191e) (ä) 6. Sitzung. Donnerstag den 25. November 1915, vormittags 11 Uhr. Seite Registrandenvortrag Nr. 42—45 67 6 Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten Castan und Genossen, das Vereins- und Versammlungsrecht betreffend. (Drucksache Nr. 1) 68 Staatsminister v. Wilsdorf 68 Fleißner (8ä.) 68 L, 91 v vr. Heinze (M.) 77 V vr. Mangler (L.) 80^ Brodaus (^ortsollr. Vp ) 81 vr. Zöphel (M.) 85 6 Seger (8ä.) 88 8 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 93 6 Geschäftsordnungsdebatte über Änderung der (IN Tagesordnung 94^. Uhlig (8ä.) 94 94 8, 96 8, 97 8 vr. Zöphel (M.) 94 6, 97 Bär (k'ortsoirr. Vx.) 94 v Günther (^ortsebr. Vx.) 95 Opitz (L) 95 Nitzschke (Leutzsch) (XI.) . . 95 0 Fräßdorf (8ä.) 96 0 Fleißner (8ä.) 96V Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren StaatSminister Graf Vitzthum v. Eck- städt und v. Wilsdorf und die Herren Regierungs kommissare Wirkliche Geheime Kriegsräte vr. Sturm und vr.Walde, Geheimer Rat vr.Rumpelt, Geheimer Justiz rat vr. Lessing, Geheimer Finanzrat vr. Kretzschmar und Geheimer Regierungsrat Becker. Anwesend 85 Kammermitglieder. II. K. (I. Abonnement.) Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 11 Uhr (o 7 Minuten vormittags. Präsident r Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registande. (Nr. 42.) Interpellation des Abgeordneten Castan und Genossen, Verarbeitungs- und Ausfuhrverbote von Baumwolle, Wolle usw. betreffend. Präsident: Die Interpellation ist gedruckt und ver teilt und eine Abschrift dem Herrn Minister des Innern zugestellt worden. (Nr. 43.) Antrag zum mündlichen Berichte der Be schwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Eduard Winkler in Limmritz um Gewährung einer Unterstützung. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (Nr. 44.) Anzeige der Beschwerde- und Petitions deputation über die für unzulässig erklärte Petition des Hilfsbahnsteigschaffners Paul Arno Beckmann in Ebers brunn bei Zwickau um Versetzung in einen früheren (D) Rechtszustand. Präsident: Die Anzeige wird gedruckt und verteilt. (Nr. 45.) Protokollauszug der Ersten Kammer über die Wahl von drei Mitgliedern und drei Stellvertretern in den Landtagsausschuß zu Verwaltung der Staats schulden. (Königliches Dekret Nr. 6.) Präsident: Die Wahl kommt auf eine Tagesordnung. Es ist über folgende früher zurückgestellte Eingänge die Beschlußfassung nachzuholen. (Nr. 17.) Antrag des Abgeordneten Castan und Ge nossen, betreffend Einführung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts zum Landtage, sowie zu den Gemeinde-, Be zirks- und Kreisvertretungen. (Drucksache Nr. 8.) (Nr. 18.) Antrag des Abgeordneten Castan und Ge nossen, da- Koalitions-, Vereins- und Versammlungs recht der staatlichen Bediensteten und Arbeiter betreffend. (Drucksache Nr. 9.) Präsident: Beide Anträge kommen zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. 13