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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-02-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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(StaatSminister Graf Vitzthum v. Eckstädt.) habe, so geschah es besonder-, um den an anderer Stelle wiederholt hervorgetretenen Vorwürfen zu begegnen, als habe die Regierung in dieser wichtigen Frage die Interessen des sächsischen Staates beim Reiche nicht ge nügend und nicht entschieden genug vertreten. Meine Herren I Wenn Sie Einblick hätten in unsere Akten und wenn Sie die vielen Anträge und Anregungen gesehen hätten, die wir nach Berlin gesandt haben, so würden Sie, glaube ich, diesen Vorwurf nicht erheben. Diese Anträge und Anregungen sind nicht alle vergeblich gewesen. Freilich wenn es in vielen Fällen nicht ge lungen ist, sie im Gesetzeswege zur Durchführung zu bringen, so liegt es in der Hauptsache darin, daß es bei der Kürze der uns für die Instruktion zur Verfügung stehenden Zeit nicht immer, ja, ich möchte sagen, so gut wie nie möglich war, uns vorher eingehend mit den anderen Regierungen zu verständigen. Wenn Sie sich nun vergegenwärtigen, daß die Bundesrat-bevollmäch tigten bei ihren Beratungen zunächst zu der Präsidial vorlage instruiert sind und im Zweifel immer für die Präsidialvorlage stimmen werden, so ist eS klar, daß eS fast unmöglich ist, einer Präsidialfrage gegenüber Ab änderungsvorschläge durchzuführen, wenn nicht vorher die Bevollmächtigten der anderen Staaten über die Abände- rungSanträge rechtzeitig unterrichtet worden sind, damit sie Instruktionen einholen können. Meine Herreni Der Vorwurf, der erhoben worden ist, liegt aber vielleicht, und anscheinend berechtigterweise, auf einem anderen Gebiete, mehr auf dem Gebiet der Durchführung der gesetzlichen Maßregeln. Um darauf einzugehen, muß ich einige allgemeine Bemerkungen vor- auSschicken. Der Herr Berichterstatter hat in seinem Bericht schon darauf hingewiesen, daß die Schwierigkeit unserer ganzen HöchstpreiSpolitik in der Festsetzung der richtigen Spannung zwischen den verschiedenen Preisen liegt, der Spannung zwischen dem Preise, den der Händler an den Erzeuger, und dem, den der Verbraucher an den Händler zu zahlen hat. Ist diese Spannung nicht richtig, so kommt einer von den dreien zu kurz, und das ganze wirtschaftliche Leben, der ganze Verkehr muß stocken. ES gibt aber, abgesehen von dieser Spannung, auf dem Gebiete der persönlichen Kreise auch eine örtliche Spannung der verschiedenen Bezirke, die in den Schwierig keiten der Transporte- und den örtlichen Konjunkturen ihre Ursachen hat. Obgleich nun unser deutsches Vater land ein einheitliches Wirtschaftsgebiet ist, so setzt doch mit dem Augenblicke, wo wir daran gehen, Höchstpreise für gewisse Gegenstände festzusetzen, sofort auch eine Ri valität der Überschuß- und Zuschußgebiete ein. Die Zu- (0) schußgebiete haben den begreiflichen Wunsch und das Recht, an dem Vorrat der anderen Gebiete teilzunehmen; die Überschußgebiete aber haben die vielleicht recht ver ständliche Sorge, daß ihnen nicht nur der Überschuß ihrer. Produktion, sondern auch das genommen wird, was sie zur Deckung ihres notwendigen Bedarfes brauchen, und so entwickelt sich denn daraus ein gewisser Kommunal- partikularismus, der um so gefährlicher und schwieriger zu überwinden ist, als ihm scheinbar das sittliche Motiv zur Seite steht, daß der Vertreter des Kommunalverbandes, der Bürgermeister, der Amtshauptmann, der Landrat, die Pflicht und Schuldigkeit hat, al- guter Hirte zunächst für seine Schafe zu sorgen. Meine Herreni Der Reichskanzler und die Reichs behörden haben das gute Recht des sächsischen StaateS, an dem Überschuß der anderen deutschen Staaten teil zunehmen, jederzeit anerkannt und auch bei einzelnen be nachbarten Bundesregierungen haben wir, wie ich dank bar anerkennen muß, ein freundliches Entgegenkommen und Berücksichtigung unserer Wünsche gefunden. Freilich muß ich auch zugeben, daß einzelne untergeordnete Stellen anderer Bundesstaaten diejenige Loyalität vermissen lassen, die wir bei der Durchführung der Reichsmaßnahmen be anspruchen können. ES sind uns hierüber von vielen . Seiten Beschwerden zugegangen. Wir werden diesen Be- schwerden nachgehen und bei den betreffenden Regierungen mit aller Entschiedenheit den Standpunkt vertreten, daß wir nicht auf den guten Willen der Kommunalverbände und ihrer Herren Vertreter angewiesen sind, sondern daß die Kommunalverbände, soweit sie entsprechende Vorräte haben, auch die Verpflichtung haben, diese Vorräte nach Maßgabe ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit mit unS zu teilen. (Lebhafte» Sehr richtig t) In der Mehrzahl der Fälle dürfte die Schwierigkeit, der wir bei anderen Kommunalverbänden begegnen, darauf zurückzuführen sein, daß die Vertreter dieser Kommunal- verbände sich weder über die in ihrem Bezirk lagernden Vorräte, noch über den Bedarf ihrer Bevölkerung ein aus reichend klares Bild gemacht haben. Es wird Aufgabe einer eingehenden Bestandsaufnahme und nötigenfalls einer einschränkenden Bedarfsregelung sein müssen, hier Klarheit und Ordnung zu schaffen. Ich darf aber auch mit der Hoffnung schließen, daß, wenn wir diese Maß regeln getroffen haben und wenn auch der Verbrauch sich einige Wirtschaftlichkeit auferlegt, wir ohne erhebliche Härten über die letzten beiden Wintermonate auch in der schwierigen Kartoffelversorgungsfrage hinwegkommen werden und daß
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