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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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I. K. 21. Sitzung, am 23. März 1916 313 (Präsident.) ov in Eisenberg-Moritzburg um Erhöhung seiner Pen sion. (Drucksache Nr. 131.) (S. M. II. K. Nr. 21 S. 636.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr General major v. Kospoth. Berichterstatter Generalmajor z. D. v. Kospoth: Meine hochgeehrten Herren! Der Gesuchsteller, Ober gestütswärter a. D. August Bäßler in Eisenberg- Moritzburg, hat sich im Jahre 1898 nach 40jähriger Dienstzeit pensionieren lassen. Seinem damaligen Endgehalte von 1000 M. entsprechend ist ihm eine Pension von 800 M. zugebilligt worden, also 80 Pro zent seines pensionsfähigen Einkommens gesetzmäßig durchaus richtig berechnet. Seit 1908 hat sich diese Pension um 100 M. erhöht, da durch das Gesetz vom 24. Dezember jenes Jahres die Ruhegehälter im all gemeinen um 12^ Prozent erhöht worden sind. Bäßler bezieht jetzt also eine Pension von 900 M. Dazu kommt noch ein Zuschlag von 80 M. jährlich, um dessen Weitergewährung er allerdings beim König lichen Ministerium des Innern alle drei Jahre erneut uachsuchen muß. Kurze Zeit nach der Pensionierung Bäßlers hat nun eine allgemeine Aufbesserung der Gestütsbeamtcn 0i- stattgefunden, und dementsprechend hat das auch eine Erhöhung der Pensionssätze zur Folge gehabt. Bäßler möchte nun gern seine Pension nach diesem nach seiner Verabschiedung erhöhten Beamtengehalte, also nicht nach seinem Gehalt, das er tatsächlich bei seiner Verabschiedung bezogen hat, sondern nach dem Gehalte berechnet haben, welches ihm zugestanden hätte, wenn er damals nicht abgegangen wäre, son dern weiter gedient hätte, ein Wunsch, den jedenfalls auch andere mit ihm teilen. Zur Begründung seines Gesuches gibt er weiter nichts an als die erhebliche Verteuerung sämtlicher Lebensmittel und der sonstigen zum Lebensunterhalt nötigen Gegenstände. Nun, meine Herren, bei allem Wohlwollen für den 77jährigen Mann, der mehr als 40 Jahre dem Staate treu gedient hat, ist doch Ihre Deputation zu ihrem Bedauern nicht in der Lage gewesen, diesem Gesuche Bäßlers näherzutreten. In gleicher oder wenigstens ähnlicher Lage wie er befinden sich Hunderte von Ruhegehaltnehmenden; ich gehöre leider selbst dazu. (Heiterkeit.) Schon der Konsequenzen wegen mußte also ein Ein gehen auf die Petition untunlich und bedenklich er- I. K. (S. Abonnement.) scheinen, und das um so mehr, als bei Bäßler eine Be- (v) dürftigkeit oder eine Notlage nicht in Frage kommt; er soll ein Gesamteinkommen von annähernd 1550 M. haben. In diesem ablehnenden Sinne hat sich auch der Herr Vertreter der Königlichen Staatsregierung, den sich die Deputation des jenseitigen Hohen Hauses zu ihrer Beratung erbeten hatte, ausgesprochen. Er hat erklärt, daß eine Erhöhung von Bäßlers Pension voll kommen ausgeschlossen sei. Die Zweite Kammer hat daraufhin auch beschlossen, das Gesuch Bäßlers auf sich beruhen zu lassen. Ihre vierte Deputation hat sich diesem Votum ein stimmig angeschlossen und mich beauftragt, das Hohe Haus zu bitten, dies zu genehmigen und in Überein stimmung mit dem Beschlusse der Zweiten Kammer zu beschließen, die vorliegende Petition auf sich be ruhen zu lassen. Präsident: Wünscht jemand das Wort? Genehmigt die Kammer den Antrag ihrer Deputation? Einstimmig. Punkt 12: Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition des Kaiser- lichen Postrats Pretzsch, des Kaiserlichen Postrats Meher und Genossen und des Bankbuchhalters vr. Spellerberg und Genossen, sämtlich in Chemnitz, die Inkraftsetzung des Gemeindesteuergcsetzes betreffend. (Drucksache Nr. 132.) (S. M. II. K. Nr. 24 S. 748flge.) Das Wort hat der Berichterstatter, Se. Erlaucht Graf zu Castell-Castell. Berichterstatter Graf zu Castell-Castell, Erlaucht: Meine Herren! Der Kaiserliche Postrat Pretzsch, der Kaiserliche Postrat Meyer und Genossen und der Kaiserliche Bankbuchhalter vr. Spellerberg und Ge nossen, sämtlich in Chemnitz, haben sich mit je einer Eingabe an die Stände gewandt und wünschen in dieser eine Ergänzung des Gemeindesteuergesetzes vorn 11. Juli 1913, und zwar hinsichtlich des Steuer vorzuges der Reichs-, sächsischen Staats- und Ge meindebeamten. Wenn auch die Wünsche nicht vollständig überein stimmen, die in den verschiedenen Petitionen vorge tragen sind, so steht doch der gemeinsamen Behand lung der drei Petitionen an sich nichts entgegen, da es sich in allen drei Petitionen um die Frage der 5b
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