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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-08-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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(Präsident.) (^) Oberbürgermeister vr. Dittrich wegen dringlicher Be rufsgeschäfte. Ein Urlaubsgesuch ist eingegangen von seiten des Herrn Geheimen Kommerzienrates Lange auf 14 Tage wegen auswärtiger Geschäfte. Genehmigt die Kammer das Urlaubsgesuch? — Einstimmig. Wir treten in die Tagesordnung ein. Den Vortrag aus der Registraude übernimmt Herr vr. v. Hübel. (Nr. 877.) Antrag zum anderweiten mündlichen Be richte der ersten Deputation über das Königliche Dekret Nr. 48, betreffend den Entwurf eines Gesetzes zur Ab änderung des Gesetzes, die Feuerbestattung betreffend, vom 29. Mai 1906. Präsident: Wird gedruckt und verteilt werden und kommt auf eine Tagesordnung. (Nr. 878.) Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Tit. 3» des Nachtrags zum außerordent lichen Staatshaushaltspläne 1916/17, Zuschüsse zur Ver billigung der Fleischzulage für die minderbemittelte Be völkerung betreffend. (Nr. 879.) Desgleichen über den mittels Königlichen Dekrets Nr. 47 vorgelegten Haushaltsplan des staatlichen Elektrizitätsunternehmens auf die Jahre 1916 und 1917 und über die Aufnahme einer Staatsanleihe für dieses Unternehmen. (8) Präsident: Diese Gegenstände sind gedruckt und verteilt worden und kommen auf eine Tagesordnung. (Nr. 880.) Desgleichen über Tit. 4 des Nachtrags zum außerordentlichen Staatshaushaltspläne 1916/17, Erwerbung von Kohlenfeldern, einschließlich Grundbesitz und der hiermit zusammenhängenden anderen Ausgaben betreffend. (Nr. 881.) Desgleichen über Tit. 4a des Nachtrags zum außerordentlichen Staatshaushaltspläne 1916/17, die Er werbung des Vermögens der Braunkohlen-Aktiengesellschaft Herkules in Hirschfelde usw. betreffend. (Nr. 882.) Dergleichen über Tit. 59 des Nachtrags zum außerordentlichen Staatshaushaltspläne 1916/17, die Herstellung einer vollspurigen Nebenbahn von Radibor(Sa ) nach Kamenz (Sa.) betreffend. (Nr. 883.) Desgleichen über Tit. 3 des Nachtrags zum außerordentlichen Staatshaushaltspläne 1916/17, Zuschüsse zur Unterstützung der durch Verarbeitungsverbote erwerbs los gewordenen Textilarbeiter und Schuharbeiter sowie ihrer Angehörigen betreffend. (Nr. 884.) Desgleichen über Tit. 26 des Nachtrags zum außerordentlichen Staatshaushaltspläne 1916/17, den zweigleisigen Ausbau der Strecke Eibau—Taubenheim be treffend. (Nr. 885.) Desgleichen über Tit. 55 des Nachtrags zum außerordentlichen Staatshaushaltspläne 1916/17, die Erweiterung der Werkstättenanlagen in Dresden-Friedrich stadt betreffend. (Nr. 886.) Desgleichen über Tit. 56 des Nachtrags (6) zum außerordentlichen Staatshaushaltspläne 1916/17, die Fortsetzung der schmalspurigen Nebenbahn Hetzdorf—Eppen dorf bis Großwaltersdorf betreffend. (Nr. 887.) Desgleichen über Tit. 57 des Nachtrags zum außerordentlichen Staatshaushaltspläne 1916/17, den Bau einer dem Personen- und Güterverkehre dienenden elektrischen Bahn vom Bahnhofe Klingenthal nach Unter sachsenberg betreffend. (Nr. 888.) Desgleichen zu Tit. 58 des Nachtrags zum außerordentlichen Staatshaushaltspläne 1916/17, Bau des zweiten Gleises der elektrischen Straßenbahn nach Klotzsche zwischen dem Arsenal und der Überführung der Königsbrücker Staatsstraße über die Görlitz-Dresdner Eisenbahn betreffend. (Nr. 889.) Desgleichen, betreffend den Antrag der Abgeordneten Günther, vr. Roth und Genossen über Be teiligung Sachsens an Heeres- und Marinelieferungen. Präsident: Die Gegenstände Nr. 880 bis 889 werden gedruckt und verteilt werden und kommen auf eine Tages ordnung. Wir kommen zum zweiten Punkte der Tagesordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der vierte« Deputation über die Petition des Tischlers Emil Schreiber in Frankenau um Erlaß der ihm in einer Einkommensteuer-Reklamations sache auferlegten Kosten. (Drucksache Nr. 2S1.) (v) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Kammerherr Graf v. Koenneritz. Berichterstatter Kammerherr Graf v. Koen- neritz: Meine Herren! Der Tischler Schreiber in Franke nau hat im Jahre 1916 gegen seine stattgefundene Ein schätzung zur Staatseinkommensteuer reklamiert und, nach dem er im Reklamationsverfahren in beiden Instanzen ab gewiesen worden ist, die Anfechtungsklage beim Oberver waltungsgericht erhoben, jedoch ebenfalls ohne Erfolg. Durch die erfolgte Abweisung entstanden ihm 10 M. Ko sten. Sein Gesuch an das genannte Gericht um Erlaß der Kosten ist abschlägig beschieden worden, und der Petent bittet nunmehr, daß die Stände beschließen möchten, ihm die Kosten zu erlassen. Aus den herbeigezogenen Akten geht hervor, daß die Angelegenheit des Petenten völlig ordnungsgemäß er ledigt worden ist und daß insonderheit die Entscheidung über die Kosten gemäß K 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 19. Juli 1900 zu Recht erfolgt ist. Da der Petent seine Bitte um Erlaß der Ko sten lediglich damit begründet, daß eS unrecht sei, denn, wenn man in der Rechtverfolgung eines Anspruchs unterliege, noch obendrein Kosten bezahlen zu sollen, weitere Unter-
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