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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-09-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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(^) Staatsminister vr. Graf Vitzthum v. Eckstädt r Meine sehr geehrten Herren! Taß Ihre erste Deputation Ihnen empfehlen würde, den Antrag Castan abzulehnen, war wohl zu erwarten. Die Gründe hat ja der Herr Berichterstatter Ihnen und auch mir gegenüber in durch aus überzeugender Weise entwickelt. Der Antrag erscheint zu unbestimmt, zu allgemein, die Ausdrücke „volkstümlich" und „freiheitlich" sind zu vieldeutig in ihrer Anwendbarkeit. Es kommt aber dazu, daß die Ziele, die die Antragsteller selbst verfolgen, in den parlamentarischen Verhandlungen doch ziemlich klar zutage treten. Denn wenn auch der Ausdruck „freiheitlich und volkstümlich" vielleicht farblos und unbedenklich erscheint, so haben doch die Antragsteller selbst deutlich erklärt, daß ihnen als Ziel vorschwebt die Einführung des parlamentarischen Systems im Reiche und die Ausdehnung dieses parlamentarischen Systems auf die Einzelstaaten durch das Reich. Die Folge eines solchen Vorgehens im Reiche würde, wie ja klar liegt, die Abschaf fung des Bundesrates bedeuten und eine Auflösung oder Aufhebung der föderalistischen Verfassung deS Reiches nach sich ziehen. Das Reich selbst würde von einer Zentralstelle aus nach einheitlichen Grundsätzen, nach einheitlicher Schab lone verwaltet werden, die Einzelstaaten selbst aber, welche bisher in der Lage gewesen sind, ihre Einrichtungen nach ihren Bedürfnissen und nach ihrem Volkscharakter zu (g) treffen, würden verkümmern. Meine Herreni Ich habe schon in der Zweiten Kammer darauf hingewiesen, daß die Erfahrungen, welche wir mit den Kriegsgesellschaften gemacht haben, die ja während der Kriegszeit notwendig gewesen sein mögen, doch nicht einladend sind, um aus dem Wege der Zentralisierung weiter fortzuschreiten; (Vielseitiges Sehr richtig I) im Gegenteil, wir haben die Notwendigkeit erkannt, an dem bundesstaatlichen Charakter unbedingt festzuhalten und unsere eigenen Interessen, selbstverständlich im Rahmen der Interessen des Reiches, mit größerem Nachdruck als bisher zu vertreten. Als daher am 16. Mai in der Zweiten Kammer die Anträge auf Neuordnung zur Beratung standen, habe ich die von dem Herrn Berichterstatter soeben verlesene Erklä rung abgegeben. Ich habe angesichts der Osterbotschaft des deutschen Kaisers darauf hingewiesen, daß die Regierung werde abwarten müssen, welche Vorlagen ihr zugingen, daß sie an diesen Vorlagen loyal und ohne Hintergedanken mitarbeüen werde; alles dies unter der Voraussetzung, daß an den Grundlagen des Reiches nicht gerüttelt werde. Nun, bisher sind ja der Regierung besondere, auf die Neuordnung gerichtete Vorlagen nicht zugegangen, wohl aber ist in der Öffentlichkeit bekannt geworden, daß die (L) Absicht besteht, die sogenannten Riesenwahlkreise im Deut schen Reiche zu zerschlagen, eine alte demokratische Forde rung. Ich erwähne dies nur deswegen, um auch hierbei wieder zu erklären: die Regierung ist durchaus bereit, dort, wo sich Mißstände und Unbilligkeiten zeigen, in loyaler Weise daran mitzuarbeiten, solche Mißstände zu beseitigen. Wenn ich daher keine Einwendungen dagegen zu erheben habe, daß Sie, meine Herren, den Antrag Castan heute ablehnen, so möchte ich doch andererseits den Eindruck ver meiden, als sollte damit alle und jede Hoffnung zu Grabe getragen werden, die nun einmal im deutschen Volke sich um das Wort der Neuordnung herum kristallisiert hat; ich muß sogar sehr entschieden dagegen Verwahrung ein legen, daß selbst in bürgerlichen Blättern die sächsische Regierung als eine Feindin jeder Neuordnung bezeichnet worden ist. Gestatten Sie mir daher hierüber doch noch einige allgemeine Bemerkungen. Schon am 16. Mai habe ich darauf hingewiesen, daß die Wünsche auf Neuordnung sehr verschiedene Ziele ver folgen, daß sie aber alle einer gemeinschaftlichen Wurzel entspringen, der Sehnsucht nach einem Ausgleich der vielen Nöte, die der Krieg geschaffen, vielleicht auch solcher, die der Krieg erst aufgedeckt hat. Soweit diese Wünsche auf rein wirtschaftlichem Gebiete liegen, erscheinen sie unS durchaus verständlich. Wir werden die Wunden, die der (D) Krieg unmittelbar geschlagen hat, so bald als möglich heilen müssen, und die, die erst mittelbare Folgen des Krieges sind, werden wir im Laufe der Zeit beheben müssen. Dies wird eine Hauptaufgabe des Wiederaufbaus unserer Volks wirtschaft sein, die zunächst in einem Zustande der Über gangswirtschaft unserem ganzen Wirtschaftsleben wieder geordnete Bahnen schaffen muß, später aber in einer jahr- zehntelangen Entwicklung all die vielen Wunden und Nöte heilen und wiederherstellen muß. die die Folge des Krieges sind. Dieser Wiederaufbau wird sich in dem Geiste der sozialen Versöhnung und eines gerechten Ausgleichs unter tunlichster Ausschaltung aller Klasseninteressen und Klassen kämpfe vollziehen müssen. Wenn nun die materielle Not augenscheinlich die stärkste Triebfeder für den Wunsch nach Neuordnung ist, so möchte ich doch bestreiten, daß es etwa lediglich materielle Begehrlichkeit ist, die diesem Wunsche zugrunde liegt. Wer die Literatur, die Presse und die Verhandlungen in den Parlamenten aufmerksam verfolgt, der muß doch zu geben, daß eS große, ideale Probleme sind, um die sich die Meinungen auseinandersetzen, und auch hier auf idealem Gebiete liegt der Wunsch nach einem Ausgleich vor. Man sagt, das deutsche Volk darf nicht Hunderttaulende seiner besten Söhne geopfert haben, ohne einen Gewinn für sich
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