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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028362Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028362Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028362Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-09-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- KapitelMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 21
- Protokoll6. Sitzung 29
- Protokoll7. Sitzung 35
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 87
- Protokoll11. Sitzung 93
- Protokoll12. Sitzung 127
- Protokoll13. Sitzung 139
- Protokoll14. Sitzung 157
- Protokoll15. Sitzung 171
- Protokoll16. Sitzung 185
- Protokoll17. Sitzung 197
- Protokoll18. Sitzung 223
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 283
- Protokoll21. Sitzung 297
- Protokoll22. Sitzung 319
- Protokoll23. Sitzung 345
- Protokoll24. Sitzung 359
- Protokoll25. Sitzung 401
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 447
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 517
- Protokoll30. Sitzung 529
- Protokoll31. Sitzung 533
- Protokoll32. Sitzung 541
- Protokoll33. Sitzung 553
- Protokoll34. Sitzung 559
- Protokoll35. Sitzung 573
- Protokoll37. Sitzung 585
- Protokoll36. Sitzung 581
- Protokoll38. Sitzung 591
- Protokoll39. Sitzung 619
- Protokoll40. Sitzung 623
- Protokoll41. Sitzung 629
- Protokoll42. Sitzung 637
- Protokoll43. Sitzung 645
- Protokoll44. Sitzung 657
- Protokoll45. Sitzung 681
- Protokoll46. Sitzung 697
- Protokoll47. Sitzung 707
- Protokoll48. Sitzung 717
- Protokoll49. Sitzung 729
- Protokoll50. Sitzung 739
- Protokoll51. Sitzung 761
- Protokoll52. Sitzung 781
- Protokoll53. Sitzung 805
- Protokoll54. Sitzung 831
- Protokoll55. Sitzung 837
- Protokoll56. Sitzung 859
- Protokoll57. Sitzung 875
- BandBand 1915/1917 -
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818 I. K. LS. Sitzung, am 27. September 1S17 (Wirklicher Geheimer Rat Professor vvr. Wach, Exzellenz.) (^) ein Kennzeichen desselben beobachten konnte, daß niemals die Kammer einem wahren Fortschritte widerstrebte, daß sie, um das eine gleich zu sagen, auch der sogenannten Reform ihrer selbst keineswegs grundsätzlich entgegen war. Wenn das jetzt so behandelt wird, als sei die Reform der Ersten Kammer etwas Neues, ein Bedürfnis der Neuordnung, aufgefunden von gewissen Parteien, so muß ich doch mit aller Energie darauf Hinweisen, daß die Erste Kammer eS gewesen ist, die im Jahre 1905 und 1906 eine der Entwicklung unserer Bevölkerung, unserer industriellen Bevölkerung entsprechende Ergänzung ihrer selbst gewünscht hat. Es scheiterte das Ergebnis an dem Widerstande der Zweiten Kammer. Wenn ich nun unseren Beschluß oder besser unseren Antrag etwas näher zu beleuchten unternehme, so drängt sich mir zunächst die Frage auf: Welche Wirkung muß ein derartiger Beschluß nach außen üben; wie wirkt er auf unsere Feinde? — eine Frage, die wir uns bei all unserem Tun, angesichts der ungeheuren Gefahren, in denen das Vaterland schwebt, vorzulegen haben. Wir kennen den Schlachtruf unserer Feinde: Kampf gegen den Militarismus, Kampf für die Freiheit und Unabhängigkeit! — noch kürz lich von Painlevä in den Mittelpunkt seines Programms gestellt — Kampf gegen die Unterdrückung der Kleinstaaten, der Völker durch die Versklavung seitens Deutschlands! M und weiter: Kampf für die Erlösung Deutschlands selbst! Denn darauf kommt hinaus, war Herr Wilson proklamiert, der das deutsche Volk und die Regierung, Deutschlands Kaiser in Gegensatz zueinander stellt, sich die Demokratisierung des Volkes als unser Erlöser zur Aufgabe setzt und erklärt, mit dem Kaiser könne er einen Frieden nicht schließen, denn das Kaiserwort ist ihm nicht garantiert; mit dem deutschen Volk sei er zum Frieden bereit. Darunter versteht er das demokratisierte deutsche Volk im amerikanischen Sinne. Meine Herren! Das ist, wie ein vortrefflich über Amerika orientierter Schriftsteller schon zehn Jahre vor dem Ausbruch des Krieges gesagt hat, die alte Melodie der Amerikaner, ihre Ideale als die Weltideale zu verkünden, sich die Mission zu setzen, die Staatsform Amerikas über den Erdkreis zu verbreiten. Und da sollen wir den Ruf erheben nach alsbaldiger freiheitlicher und volkstümlicher Neuordnung im Reiche! Wie wird dieser Ruf da draußen verstanden werden? Er kann nicht anders verstanden werden denn als eine schwere Klage über die Unterdrückung, unter der man in Deutschland leide, als ein Protest gegen das dynastische Joch, unter dem Deutschland seufze. So würde man Wasser unseren Feinden auf die Mühle geben, so würden wir deren Geschäfte besorgen, wenn solche Dinge, solche Wünsche mit dem richtigen Nachdruck in die Öffentlichkeit gelangen. Ich meine, das schon ge- (0) bietet eine gewisse Zurückhaltung. Dazu kommt die von dem Herrn Berichterstatter hervor gehobene Allgemeinheit, Unklarheit des Beschlusses der Zweiten Kammer. Es ist zwar schon betont worden, daß der Berichterstatter der Zweiten Kammer glaubt, es enthalte der Beschluß ein Programm. Er hat ge äußert: „Die Ausdrücke „volkstümlich" und „freiheitlich" können auslegungsfähig sein nur hinsichtlich des Maßes, aber nicht hinsichtlich des Charakters. Die Richtung, in der wir den Reichskurs gesegelt wissen wollen, haben wir angegeben. Wir haben nur das Maß nicht angegeben, wie weit gegangen werden soll." Und voraus ist geschickt, es enthalte der Antrag ein be stimmtes klares Programm. Auf das Maß aber kommt es gerade an und auf die maßgebenden Begriffe. (Sehr richtig!) Die Herren Redner in der Zweiten Kammer in der Schlußberatung vom 3. Juli dieses Jahres haben samt und sonders dem Anträge und Beschluß einen ver schiedenen Sinn untergelegt. Keiner hat dasselbe gefordert, was der andere forderte. Sie haben nebeneinander her geredet und gegeneinander geredet, und das hat sich bis in die Schlußworte der drei Berichterstatter verbreitet, so daß von seiten des Herrn Präsidenten darauf hinge- D) wiesen werden mußte, daß doch keine Parteivorträge ge halten werden sollten. WaS ist Freiheit? Was ist volkstümlich? Was ist Neuordnung? Was ist Neuordnung im Reiche durch das Reich? Durch das Reich soll sie ja erfolgen, denn der Antrag adressiert sich an den Bundesrat. Es soll durch unsere Vertretung im Bundes rat dahin gewirkt werden, daß alsbald im Reiche eine freiheitliche und volkstümliche Neuordnung durchgeführt werde, also durch das Reich im Reiche. Der Herr Bericht erstatter betonte schon, das heißt wohl im Gliedstaat und im Reich. Meine Herren! Es kann gar nicht zweifel haft sein, wie es gemeint war. Insofern ist Klarheit im Antrag. In der Tat soll durch das Reich freiheitliche und volkstümliche Neuordnung durchgesetzt werden, als bald erfolgen im Reich und im Gliedstaat. Das geht schon hervor aus der Genesis aller dieser Dinge. Erinnern Sie sich doch, daß der Gegensatz zwischen Herrenhaus und Reichstag flagrant wurde und eigentlich den äußeren Anstoß gab für den kompletten BurgfriedenS- bruch. Es entwickelte sich dann daraus alles Weitere, womit wir uns jetzt noch beschäftigen. Wenn nun, was ich gar nicht in Zweifel ziehe, volkstümliche und auch freiheitliche Neuerungen auf diesem und jenem Gebiete
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