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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,3
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028363Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028363Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028363Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-04-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll64. Sitzung 2043
- Protokoll65. Sitzung 2103
- Protokoll66. Sitzung 2115
- Protokoll67. Sitzung 2129
- Protokoll68. Sitzung 2183
- Protokoll69. Sitzung 2195
- Protokoll70. Sitzung 2279
- Protokoll71. Sitzung 2329
- Protokoll72. Sitzung 2421
- Protokoll73. Sitzung 2519
- Protokoll74. Sitzung 2525
- Protokoll75. Sitzung 2555
- Protokoll76. Sitzung 2621
- Protokoll77. Sitzung 2673
- Protokoll78. Sitzung 2769
- Protokoll79. Sitzung 2793
- Protokoll80. Sitzung 2837
- Protokoll81. Sitzung 2923
- Protokoll82. Sitzung 2961
- Protokoll83. Sitzung 2995
- BandBand 1913/14,3 -
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(Abgeordneter Günther.) (^) gemacht, insbesondere auf alljährliche Berufung des Land tages mit Beibehaltung des zweijährigen Etats. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Diese Einrichtung hat sich in Württemberg längst bewährt. Die Königliche Staatsregierung beweist eben, daß sie in bezug auf die Modernisierung und in bezug auf die Fort schritte auf dem Gebiete der schnellen Erledigung der Landtagsgeschäfte nicht mit uns gehen will. Überall tritt uns ein gewisses Mißtrauen entgegen. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Das müssen wir einmal vor dem Lande feststellen. Die Vertreter des Volkes, die berufen sind, an dem Wohle des Landes und des Volkes mitzuarbeiten, werden nicht nach ihrem vollen Werte von der Königlichen Staats regierung eingeschätzt. (Sehr richtig! links.) Ich glaube nicht, daß in einem parlamentarisch regierten Staate ein Minister dem Parlament eine derartige Ant wort geben würde, wie es heute der Herr Minister des Innern getan hat. Ich glaube auch kaum, daß man im Reichstage in der Weise ein Votum auf Abkürzung der Verhandlungen behandelt hätte, wie es heute der Herr Minister des Innern getan hat. (8) Meine Herren! Wenn nun der Herr Minister heute meinte, daß keine Abkürzung der Arbeit, sondern vielleicht eine Vermehrung dabei herauskäme, so kann ich dem nicht beipflichten. Wir können doch zum mindesten verlangen, daß wir mit den Mitgliedern des Reichstages auf eine Stufe gestellt werden Und wenn ein Wunsch aus der Kammer heraus, der von niemand bekämpft worden ist, nämlich der Wunsch nach den kurzen Anfragen, fo ein mütig hier laut geworden ist, so, meinen wir, hätte es eigentlich der Respekt und die Achtung vor der Volks vertretung erfordert, daß die Königliche Staatsregieruug eine andere Antwort darauf erteilte. (Sehr richtig! links.) Es ist bekannt, daß es den einzelnen Abgeordneten während der Tagung unmöglich ist, sich die staatlichen Einrichtungen anzusehen. Im Reichstage hat man da einen entprechen- den Ausweg gefunden. Der Reichstag wird während seiner 5jährigen Legislaturperiode nur selten geschlossen, sondern in der Regel nur vertagt. (Sehr richtig!) Durch diese Einrichtung wird jedes Mitglied des Reichs tages in die Lage versetzt, sich über die Einrichtungen des Reichs, soweit dies überhaupt möglich ist, zu unterrichten. Ich gehöre jetzt ungefähr elf Jahre dem sächsischen Land tage an und habe schon öfter den Wunsch gehabt, die (v) Museen und Sammlungen einmal zu besuchen und auch größere staatliche Einrichtungen kennen zu lernen. Das ist mir aber wegen Mangels an Zeit nicht möglich ge wesen. Der Wille dazu war vorhanden, aber die Arbeiten des Landtages verhinderten einfach die Ausführung einer derartigen Absicht. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Und wie es mir gegangen ist, so wird es auch vielen anderen Mitgliedern der Kammer gegangen sein. Ist denn aber das Opfer, das die Mitglieder des Landtages mit dem Wunsche einer Freifahrkarte verlangen, gar so groß, Herr Minister? Das ist doch im Verhältnis zum ganzen Etat nur eine Lappalie, die in Frage kommt. Irgend ein Geschenk wünschen die Abgeordneten nicht. Mir per sönlich geht es gegen mein Gefühl, eine derartige Forde rung an die Regierung zu stellen, und von mir aus wäre diese Forderung auch nicht gestellt worden. Man muß aber zugeben, daß es eine durchaus berechtigte Forderung ist, weil es auf andere Weise den Mitgliedern des Landtages nicht möglich ist, sich die Staatseinrichtungen so anzusehen und sich so darüber zu unterrichten, wie das im allgemeinen Landesinteresse notwendig ist. Es gibt gewisse Mitglieder des Landtags, die jetzt schon eine Freifahrkarte für die ganze Legislaturperiode haben. g>) Auch die Herren Präsidenten sollen sie besitzen, soweit ich gehört habe. Im Reichstage gibt es eine derartige Be vorzugung nicht. Im Reichstage werden alle Mitglieder ein schließlich des Präsidenten als gleichwertig behandelt. Daß jemand der erste unter Gleichberechtigten ist, das schließt nicht ein, daß er damit ein Vorrecht vor den anderen ge nießt. Wir haben nichts dagegen einzuwenden, wenn einzelne Mitglieder des Landtags seither schon eine Frei fahrkarte hatten. Ich betone das nur, um zu zeigen, daß, wenn irgendwie einigen Herren des Landtags bereits die Möglichkeit gegeben ist, für die Legislaturperiode Frei fahrkarten zu besitzen, sich irgendwelcher Nachteil für die Landesinteressen nicht ergeben hat. Meine Herren! Sehr wenig freundlich war die Be merkung des Herrn Ministers des Innern Grafen Vitzthum v. Eckstädt, wenn er sagte: wenn mit Schluß des Landtags die Arbeit erledigt ist — so ungefähr hat er sich aus gesprochen —, dann ist eine Freifahrkarte überhaupt nicht mehr nötig. Es handelt sich aber doch nicht darum, daß hier eine Bitte gestellt oder um ein Almosen gebeten wird, sondern die Königliche Staatsregierung soll eben er wägen, ob es nicht im Interesse unseres Landes liegt, daß die Mitglieder der Zweiten Kammer bez. der Stände versammlung sämtlich in die Lage versetzt werden, außerhalb
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