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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,3
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028363Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028363Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028363Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 78. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-04-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll64. Sitzung 2043
- Protokoll65. Sitzung 2103
- Protokoll66. Sitzung 2115
- Protokoll67. Sitzung 2129
- Protokoll68. Sitzung 2183
- Protokoll69. Sitzung 2195
- Protokoll70. Sitzung 2279
- Protokoll71. Sitzung 2329
- Protokoll72. Sitzung 2421
- Protokoll73. Sitzung 2519
- Protokoll74. Sitzung 2525
- Protokoll75. Sitzung 2555
- Protokoll76. Sitzung 2621
- Protokoll77. Sitzung 2673
- Protokoll78. Sitzung 2769
- Protokoll79. Sitzung 2793
- Protokoll80. Sitzung 2837
- Protokoll81. Sitzung 2923
- Protokoll82. Sitzung 2961
- Protokoll83. Sitzung 2995
- BandBand 1913/14,3 -
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n. K. 78. Sitzung, am 27. April 1914 2787 (Vizepräsident Bär.) daß man sich ruhig der Auffassung anschließen kann, die die beiden Herren dort ausgesprochen haben, daß das namentlich den bürgerlichen Parteien zugute komme; (Abgeordneter Günther: Sehr richtig!) denn, meine Herren, die Sozialdemokraten — das hat schon der Herr Abgeordnete Sindermann ausgesprochen — (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) halten nicht eine Versammlung weniger ab; sie sind auch in der glücklichen Lage, genügend Geld zu haben, (Heiterkeit.) um genügende Entschädigungen aus der Parteikasse zu zahlen. Meine Herren! Dann möchte ich in bezug auf die Äußerungen des Herrn Staatsministers Grafen Vitzthum v. Eckstädt darauf Hinweisen, daß das Unglück nicht so groß wäre, wenn Sachsen einmal in einer Beziehung vor bildlich wäre. (Lebhaftes Sehr richtig! links.) Ich hoffe, daß die Staatsregierung in dieser Beziehung doch noch eine andere Stellung einnehmen wird. (Bravo! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Präsident! Das Wort hat der Herr Vizepräsident Opitz. Vizepräsident Opitz: Meine sehr geehrten Herren! Der Eingang der Debatte ließ nicht darauf schließen, daß man sich heute schon dazu verstehen würde, Einzel heiten der gegenwärtigen Vorlage zur Besprechung zu bringen, und ich glaube, es wäre auch besser gewesen, wenn man sich dabei beschieden hätte, (Abgeordneter Günther: Zensur!) daß die Vorlage an eine außerordentliche Deputation überwiesen wird, und daß man in dieser außerordentlichen Deputation die Gelegenheit benützte, um seine Wünsche anzubringen. Ich will damit, Herr Abgeordneter Gün ther, niemand Vorschriften machen. (Abgeordneter Günther: Es ist aber stets so!) Es ist das nur meine unmaßgebliche Ansicht über die Erwartungen, die ich aus gewissen Äußerungen der heutigen Debatte schöpfen zu sollen geglaubt habe. Da aber nun einmal in die Debatte über Einzelheiten eingetreten worden ist, ist es doch gut, die Winke, die die heutige Aussprache uns gebracht hat, noch etwas näher ins Auge zu fassen. Ganz besonders bezeichnend war mir in dieser Beziehung eine Äußerung des Herrn Abgeord neten Sindermann. Der Herr Abgeordnete Sindermann sprach sich u. «.'ungefähr dahin aus, nun, wenn uns «z) die Regierung schlecht behandle, so seien wir ja in der Lage, das zu erwidern, und es möchten sich — diese Mahnung schien er an die bürgerlichen Parteien zu richten — doch die bürgerlichen Parteien endlich einmal dazu entschließen. Nun, meine Herren, ich glaube, wir von feiten der bürgerlichen Parteien sollten aus einer derartigen Be merkung Veranlassung nehmen, doch recht vorsichtig an die Weiterbehandlung gerade der gegenwärtigen Vorlage zu gehen; denn wohin wir mit der Staatsautorität kommen, wenn wir uns dazu herbeilassen, Ideale auch nur an nähernd derart verwirklichen zu helfen, wie sie dem Herrn Ab geordneten Sindermann und seinen Kollegen vorschweben, wohin wir dabei kommen mit der Autorität des Staates und der Regierung, das wird uns von bürgerlicher Seite kaum zweifelhaft sein. Wenigstens glaube ich, daß gerade die rechte Seite dieses Hauses aus dieser Be merkung Veranlassung nehmen wird, ganz besonders vor sichtig bei dem gegenwärtigen Werke vorzugehen. Meine Herren! Was nun aber gewisse Einzel heiten anlangt, so wird man nicht ohne weiteres da von ausgehen dürfen, daß beispielsweise die kurzen Anfragen für alle Fälle eine besondere Beschleunigung unserer Geschäfte herbeiführen werden. Denn wir haben in dieser Beziehung bereits die Erfahrungen des Reichstages, die sich zwar noch nicht auf eine sehr (I» lange Zeit, aber doch immerhin auf eine genügend lange Beobachtungsdauer beziehen, so daß man daraus schon einige Schlüsse ziehen kann, ob in der Tat die Ein richtung der kurzen Anfragen zur Beschleunigung oder Verzögerung beitragen würde. (Abgeordneter Günther: Bis jetzt haben sie sich gut bewährt!) Es wurde uns aus Anlaß der Verhandlungen, die zwischen den beiden Direktorien der Kammern und der Hohen Königlichen Staatsregierung gepflogen worden sind, in letzterer Beziehung von der Staatsregierung auf Grund statistifcher Mitteilungen das Gegenteil versichert, und zwar insofern, als sich herausgestellt habe, daß sich die Zahl der Interpellationen, die beim Reichstage eingebracht worden seien, keineswegs vermindert, sondern neben und trotz der kurzen Anfragen sogar vermehrt habe. Das ist für mich und meine politischen Freunde zwar noch nicht ein unbedingt ausschlaggebender Grund für unsere Haltung in dieser Frage, aber wir sind objektiv genug, doch derartige Erfahrungen bei unseren Entschließungen nicht außer acht zu lassen. Dann, meine Herren, was die Gewährung von Frei karten anlangt, so läßt sich auch darüber — das will ich 408*
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