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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,3
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028363Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028363Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028363Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-05-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll64. Sitzung 2043
- Protokoll65. Sitzung 2103
- Protokoll66. Sitzung 2115
- Protokoll67. Sitzung 2129
- Protokoll68. Sitzung 2183
- Protokoll69. Sitzung 2195
- Protokoll70. Sitzung 2279
- Protokoll71. Sitzung 2329
- Protokoll72. Sitzung 2421
- Protokoll73. Sitzung 2519
- Protokoll74. Sitzung 2525
- Protokoll75. Sitzung 2555
- Protokoll76. Sitzung 2621
- Protokoll77. Sitzung 2673
- Protokoll78. Sitzung 2769
- Protokoll79. Sitzung 2793
- Protokoll80. Sitzung 2837
- Protokoll81. Sitzung 2923
- Protokoll82. Sitzung 2961
- Protokoll83. Sitzung 2995
- BandBand 1913/14,3 -
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2986 II. K. 82. Sitzung, am 4. Mai 1S14 (Abgeordneter Fleißner.) (L) weiten Kreisen draußen lebhaften Anklang und fruchtbaren Boden findet. (Lebhaftes Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Hofmann. Abgeordneter Hofmann: Meine Herren! Von den beiden Herren Vorrednern ist besonders der Tit. 3, die Schlachtsteuer, erwähnt worden. Ich habe im Namen meiner politischen Freunde zu erklären, daß sie für die Beibehaltung des Titels so lange eintreten werden, als es nicht möglich ist, den Etat ohne diesen Betrag zu balancieren, vorausgesetzt selbstverständlich, daß für diese Summe nicht eine andere Steuer eintritt; denn damit, meine Herren, wäre uns nicht gedient, wenn wir diese Steuer aufheben wollten und wollten den Betrag durch eine andere Steuer wieder in den Etat Hineinbringen. Meine politischen Freunde würden sich nur dann mit dem Weg falle dieser Steuer einverstanden erklären können, wenn der Etat ohne diese 6'/z Millionen, die sie einbringt, balanciert werden kann. Was aber nun die Sache selbst anlangt, so glaube ich, daß der Herr Kollege Koch die Schlachtsteuer und die städtische Einfuhrsteuer verwechselt hat. (Abgeordneter Koch: I Gott bewahre!) Meine Herren! Ich glaube, es hat sich bezüglich des Reichs gesetzes um die städtische Einfuhrsteuer gehandelt, wo dann die konservative Partei im Reichstage für Aufhebung einer derartigen Steuer mit gestimmt hat. Dadurch ist der Beweis erbracht worden, daß durch die Aufhebung derartiger Steuern eine Preisreduktion der betreffenden Nahrungsmittel in keiner Weise eingetreten ist. (Lebhaftes Sehr richtig! rechts.) Damit kann man alfo diese Sache ja verlassen. Nun hat der Herr Kollege Fleißner zuletzt noch eine humoristische Episode über einige österreichische Würste hier zum besten gegeben. Ich kann ihm nur erwidern, daß derartige peinliche Konsequenzen infolge unseres Fleisch beschaugesetzes eintreten können, und meines Wissens ist das Fleischbeschaugesetz im Reichstage auch von der sozialdemokratischen Fraktion mit beschlossen worven. Also man kann dann derartigen Konsequenzen nicht aus dem Wege gehen, wenn sie einmal notwendig werden. (Zurufe links.) Meine Herren! Dann hat der Herr Kollege Fleißner bezüglich der Schlachtsteuer gesagt, daß uns da alle Statistiken verließen. Meines Wissens gibt es aber darüber auch Statistiken Es ist mir eine bekannt, die beweist, daß in allen größeren Städten und Mittelstädten Sachsens (0) und der Umgebung von Sachsen, also in den Bundes staaten, wo keine Schlachtsteuer erhoben wurde, die Ver kaufspreise des Fleisches überall die gleichen waren, mit Ausnahme der Stadt Plauen i. V., wo die Preise noch etwas höher waren. So viel über diese Angelegenheit. Ich glaube, man kann es der Königlichen Staatsregierung überlassen, auf die Äußerungen der Herren das Weitere zu erklären. Ich habe aber jetzt noch Veranlassung, auf den neuen Titel des Etats zurückzukommen, der sich mit den Be kleidungsgeldern der Zollbeamten befaßt. Meine Herren! Es ist das erstemal, daß diefe Bekleidungsgelder in den Etat eingestellt worden sind. Wir sind vor zwei Jahren sehr warm für die einheitliche Regelung der Bekleidungs ordnung bei unserem uniformierten Personal eingetreten, und es war uns von der Königlichen Staatsregierung nahegelegt worden, daß sie bereit sei, eine einheitliche Regelung in dieser Angelegenheit durchzuführen. Wenn man bedenkt, daß wegen der Bekleidungsgelder schon seit Jahr und Tag die Gemüter unseres uniformierten Staatspersonals beunruhigt werden, so konnte man ja die Einstellung des Bekleidungsgeldes auch bei Tit. 2l mit Freude begrüßen. Nun ist das aber im Etat so geregelt worden, daß es tatsächlich teilweise bei den betreffenden Beamten, die damit beglückt werden sollen, Unzufrieden D) heit erregt hat und einzelne Beamtengruppen das Be kleidungsgeld überhaupt nicht erhalten haben. Meine Herren! Ich möchte mich ganz kurz fassen. Über die Petition der Diener und Beamten ist ja im Deputationsberichte das Nähere gesagt worden. Aber ich möchte darauf zurückkommen, daß vor allen Dingen für die drei Beamtenklasien, Hauptzollamtsrendanten, Hauptzollamtskontrolleure und Nebenzolleinnehmer im inneren Dienste, in den Erläuterungen des Etats nur 25 M. Bekleidungsgeld eingestellt worden ist, während alle übrigen Beamtengruppen für den inneren Dienst durchschnittlich mindestens 30 M. erhalten. Es wäre mir riesig angenehm gewesen, wenn es der Deputation geglückt wäre, die Königliche Staatsregierung dafür zu gewinnen, daß sie in der Deputation zugesagt hätte, daß sie dieses bescheidene Objekt, das man überhaupt kein finanzielles Objekt nennen kann, vielmehr höchstens einen Schönheitsfehler, nicht abgelehnt, sondern diese 5 M. mehr bewilligt hätte. Aber ganz besonders bedauert habe ich, daß die König liche Staatsregierung dem weiteren Wunsche der De putation nicht entsprochen hat, den Sie ja auch hier in dem Berichte wiederfinden. Es handelt sich um ein Be kleidungsgeld für die Oberkontrolleure, für die Oberkontroll-
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