Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,4
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028364Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028364Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028364Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 91. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-05-18
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
II. K. 91. Sitzung, am 18. Mai 1S14 3701 tBizepräfident Opitz.) G) und Genossen, Nr. 13 vr. Seyfert und Genossen, Nr. 17 Günther, Koch und Genossen durch die Leitsätze für erledigt zu erklären; 4. die erste Kammer zum Beitritt zu diesem Beschlusse einzuladen? Einstimmig. Meine Herren! Es ist nun nur noch der Punkt 16 unserer Tagesordnung übrig. Der Herr Präsident läßt mir sagen, daß der Herr Berichterstatter in dieser Angelegenheit immer noch durch die Vereinigungs sitzung am Erscheinen verhindert ist, und ersucht mich, unsere Sitzung auf eine halbe Stunde auszusetzen. Ich entspreche dem Wunsche, indem ich die Sitzung aufhebe und Sie bitte, sich um ^4 Uhr wieder im Saale einzufinden und Punkt 16 als letzten der Tagesordnung noch zur Erledigung zu bringen. (Unterbrechung der Sitzung 3 Uhr 9 Minuten.) Vizepräsident Opitz: Die infolge des Vereinigungs verfahrens unterbrochene Sitzung ist wiederaufgenommen. Wir schreiten zur Erledigung des vorletzten Punktes der Tagesordnung: 16. Schlichberatung über den schriftlichen Bericht der Finanzdeputation D) Matznahmen zur Beschleunigung, Verein fachung und Verbilligung des Geschäftsganges im gesamten Bereich der Staatsverwaltung betreffend. (Drucksache Nr. 529.) Berichterstatter Herr Sekretär Anders. Ich eröffne die Debatte und gebe ihm das Wort. Berichterstatter Sekretär Anders: Meine Herren! Es liegt Ihnen noch ein schriftlicher Bericht unter Nr. 529 vor. Er betrifft Maßnahmen zur Be schleunigung, Vereinfachung und Verbilligung des Ge schäftsganges im gesamten Bereiche der Staatsverwaltung. Sie werden sich erinnern, daß vor einer Reihe von Jahren, namentlich im Jahre 1909, der Wunsch lebhaft ausgesprochen worden ist, eine durchgreifende Erörterung über die Verwaltung eintreten zu lassen zu dem Zwecke, sie zu vereinfachen und zu verbilligen und den Geschäfts gang möglichst zu beschleunigen. Die Anträge standen damals im Zusammenhang mit der Besoldungsordnung. Man wollte ein Gegengewicht gegen die durch die Be soldungsordnung entstehenden Mehrkosten für die Staats verwaltung herbeiführen. Es ist auch ein Antrag Opitz-Hettner in der Kammer angenommen worden, der die Königliche Staatsregierung ersucht, einen Ausschuß einzuberufen, der sich mit diesen Maßnahmen mit befassen sollte. Dieser Ausschuß hat, II. K. (2. Abonnement.) soweit ich in Erfahrung bringen konnte, nur einmal (0) getagt. (Hört, hört! rechts.) Es sind eine ganze Reihe von Vorschlägen von den einzelnen Mitgliedern des Ausschusses gemacht worden. Sie harren aber noch der Verarbeitung. Nun ist schon im vorigen Landtage der Finanzdeputation Mitteilung über das gegeben worden, was von der Staatsverwaltung selbst schon an Vereinfachungen und Änderungen der gegenwärtigen Einrichtungen in die Wege geleitet worden ist. Darüber ist am 16. Dezember 1912 unter Nr. 605 Bericht erstattet worden. Leider hat damals infolge Schlusses der letzten Session der Bericht nicht zur Ver handlung im Plenum gestellt werden können. Neuerdings hat nun die Königliche Staatsregierung der Finanzdeputation wiederum einen ausführlichen Bericht über das gegeben, was seit Herausgabe jenes Be richtes vom 16. Dezember 1912 von ihr geschehen ist, um die Verwaltung zu vereinfachen und den Geschäfts gang zu beschleunigen. Dieses eingehende Schreiben ist vom Gesamtministerium ausgefertigt worden und der Deputation im Februar zugegangen. Leider hat sich keine Zeit finden lassen, diese Ausführungen im einzelnen durchzusprechen und auch über das, was in dem Gesamt- ausschusse geschehen ist, Erkundigungen einzuziehen. Man hat auch in den letzten Tagen davon abgesehen, in eine kommissarische Beratung darüber einzutreten, weil ja doch keine Gelegenheit mehr wäre, in beiden Kammern noch eine eingehende Aussprache darüber herbeizuführen. Infolgedessen hat die Finanzdeputation nur den Antrag gestellt: „1. von dem Schreiben des Gesamtministeriums vom 10. Februar 1914 Kenntnis zu nehmen, 2. die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, dem nächsten Landtage eine Mitteilung über den Stand der Arbeiten des Ausschusses zur Vor bereitung der Durchführung einer Reform der gesamten Staatsverwaltung im Sinne einer größeren Vereinfachung des Geschäftsganges und der Erhöhung der Selbständigkeit der unteren Behörden zugehen zu lassen". Namens der Finanzdeputation empfehle ich Ihnen die Annahme dieser beiden Anträge. Vielleicht darf ich beiläufig noch hinzufügen, daß noch ein Antrag der nationalliberalen Fraktion vorliegt, der sich auf denselben Gegenstand bezieht, aber in der Kammer nicht mehr behandelt werden kann. Ich möchte erklären, daß die Einbringung dieses Antrages für den nächsten Landtag Vorbehalten wird. Vizepräsident Opitz: Das Wort hat der Herr Staatsminister des Innern. 531
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder