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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,1
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028365Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028365Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028365Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913-11-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 49
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 63
- Protokoll8. Sitzung 149
- Protokoll9. Sitzung 241
- Protokoll10. Sitzung 323
- Protokoll11. Sitzung 325
- Protokoll12. Sitzung 363
- Protokoll13. Sitzung 375
- Protokoll14. Sitzung 381
- Protokoll15. Sitzung 385
- Protokoll16. Sitzung 389
- Protokoll17. Sitzung 447
- Protokoll18. Sitzung 531
- Protokoll19. Sitzung 535
- Protokoll20. Sitzung 599
- Protokoll21. Sitzung 613
- Protokoll22. Sitzung 651
- Protokoll23. Sitzung 693
- Protokoll24. Sitzung 713
- Protokoll25. Sitzung 731
- Protokoll26. Sitzung 769
- Protokoll27. Sitzung 795
- Protokoll28. Sitzung 809
- Protokoll29. Sitzung 821
- Protokoll30. Sitzung 861
- Protokoll31. Sitzung 895
- Protokoll32. Sitzung 907
- Protokoll33. Sitzung 959
- Protokoll34. Sitzung 1025
- BandBand 1913/14,1 -
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II. K. 7. Sitzung, am 26. November 1913 139 (Abgeordneter Biener.) iL)die Vergleichsziffern zu den Etats anderer Bundes staaten nicht in der reinen Weise ziehen tonnten, wie das unbedingt notwendig war. Ich bin der Meinung, daß dieser neuen Anlage in formeller Beziehung durch aus zugestimmt werden kann. Ein allgemeiner Überblick über den vorliegenden Etat zeigt, daß in ihm die Anzeichen eines beginnen den wirtschaftlichen Niederganges vorhanden sind. Ich meine aber, wir haben gar keine Ursache, uns etwa einem grauen Pessimismus hinzugeben, denn wir haben ja Heobachten können, daß auch in früheren Zeit läuften die gesunde Volkskraft, die in unserem Sachsen volk vorhanden ist, auch schwere wirtschaftliche De pressionen überwunden hat, und ich hoffe, daß sich das auch diesmal und in Zukunft in der gleichen Weise abspielen wird. Wenn in den Kap. 20/21 ein Mehransatz von 7 Mil lionen Mark vorgesehen ist, so, meine ich, hat man dabei Rücksicht genommen auf den natürlichen Zu wachs unserer Steuerkraft, der Steuerkraft unseres Volkes. Es will mir aber scheinen, als ob man zur Herbeiführung des Ausgleichs leider die Wertzu wachssteuer mit heranziehen mußte. Soviel mir bekannt geworden ist, hat mau vor wenigen Monaten Vertretern von Gemeindebehörden gegenüber durch- blicken lassen, daß man gegen die Heranziehung des frei werdenden Teiles der Wertzuwachssteuer für die Bedürfnisse der Gemeinde nichts einzuwenden habe. Trotz dieser damaligen Zusicherung erschien — ich glaube, wohl zur allgemeinen Überraschung — im vorliegenden Etat die Tatsache, daß der Bundesstaat Sachsen den frei gewordenen Reichsanteil von 50 Pro zent der Wertzuwachssteuer für sich beansprucht, in Höhe von I 200 000 M. Es ist nun charakteristisch, daß die Freunde der Wertzuwachssteuer im Reiche, in der Gemeinde und, wie wir sehen, diesmal auch hier im Lande eigentlich rechtes Pech haben mit der Be gründung für die Notwendigkeit der Wertzuwachs steuer. Man hat dabei immer davon gesprochen, daß durch die Einführung der Wertzuwachssteuer die All gemeinheit der Erträgnisse des Wertzuwachses am Grund und Boden teilhaftig werden müßte, also man wollte ein gewisses ausgleichendes Moment darin erblicken. Aber sowohl damals im Reichstage als in den Gemeinden und auch hier im Lande Sachsen stellte sich nun heraus, daß die Wertzuwachssteuer einzig und allein als Finanzsteuer aufgefaßt wird, weil die Geldnot dazu zwingt, die Steuer zu erheben. Meine Herren! Das ist ein gewisses Pech, das die Freunde der Wertzuwachssteuer dabei haben. Ich möchte über das Wesen der Wertzuwachssteuer heute 16) nicht sprechen — wir haben vielleicht künftig dazu Gelegenheit —, da heute ja das Dekret, das uns zu gegangen ist, nicht mit zur Beratung steht. Nur eine Frage möchte ich mir an die Königliche Staatsregie rung zu richten erlauben nach der Richtung hin, ob es der Königlichen Staatsregierung gerecht und billig erscheint, nachdem vom Jahre 1915 bez. 1917 an eine allgemeine Vermögenszuwachssteuer als Reichs steuer erhoben werden wird, dann noch eine beson dere Wertzuwachssteuer für den Gewinn am verkauften Grund und Boden einzuführen oder beizubehalten. Ich meine, die Tatfache, daß der Reichstag und die Neichsregierung auf die 50 Prozent Anteil an der Wertzuwachssteuer verzichtet hat, als die allgemeine Vermögenszuwachssteuer eingeführt wurde, läßt doch den Schluß zu, daß man dort geglaubt hat, daß ein Nebeneinanderbestehen dieser beiden Steuerarten sicher nicht gerecht und billig fei. Meine Herren! Ich werde die Beantwortung der Frage abwarten, um mir bei einer späteren Gelegenheit dazu noch einige Worte zu erlauben. Unter den Zufchußkapiteln ist auch eine Reihe solcher, die zeigen, daß der drohende Rückgang der Konjunktur keinen Einfluß auf die Entwicklung unse res Staatswesens erhalten soll. Das geht am besten und 0» zutreffendsten daraus hervor, daß für 5772 Beamten stellen Befoldungsveründerungen vorgesehen sind. Da freut es mich, daß dabei der wesentlichste Teil, nämlich 5096, untere Beamtenstellen find, 410 mitt lere Beamten- und Lehrerstellen und 186 Stellen für akademisch gebildete Beamte und Lehrer. Also die Tatsache liegt vor, daß die Besoldungsveränderungen im wesentlichen den unteren Beamten zugute kommen sollen. Weiter ist es angesichts der drohenden An zeigen eines wirtschaftlichen Niederganges zu be grüßen, daß trotzdem die Königliche Staatsregierung im vorliegenden Etat 1747 neue Reamteustellen vor gesehen hat. Für die Befoldungsveründerungen kommt im ganzen ein Betrag von 473 000 M. in einem Jahre in Frage. Wenn man sich vergegenwärtigt, daß die Gesamtausgaben über 38 Millionen höher sind und unter diesen 38 Millionen Mark allein 16 Mil lionen Mark mehr als persönlicher Aufwand zu lei sten find, fo, meine ich, muß auch diese Tatsache uns eine gewisse Beachtung abnötigen. Unter den 16 Millio nen mehr für persönlichen Aufwand figuriert die Be soldung mit 4,4 Millionen, das Wohnungsgeld mit einem Betrage von 2,7 Millionen, die Pensionen mit einem Betrage von 3,2 Millionen Mark, und 5,5 Ml-
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