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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,1
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028365Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028365Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028365Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913-11-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 49
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 63
- Protokoll8. Sitzung 149
- Protokoll9. Sitzung 241
- Protokoll10. Sitzung 323
- Protokoll11. Sitzung 325
- Protokoll12. Sitzung 363
- Protokoll13. Sitzung 375
- Protokoll14. Sitzung 381
- Protokoll15. Sitzung 385
- Protokoll16. Sitzung 389
- Protokoll17. Sitzung 447
- Protokoll18. Sitzung 531
- Protokoll19. Sitzung 535
- Protokoll20. Sitzung 599
- Protokoll21. Sitzung 613
- Protokoll22. Sitzung 651
- Protokoll23. Sitzung 693
- Protokoll24. Sitzung 713
- Protokoll25. Sitzung 731
- Protokoll26. Sitzung 769
- Protokoll27. Sitzung 795
- Protokoll28. Sitzung 809
- Protokoll29. Sitzung 821
- Protokoll30. Sitzung 861
- Protokoll31. Sitzung 895
- Protokoll32. Sitzung 907
- Protokoll33. Sitzung 959
- Protokoll34. Sitzung 1025
- BandBand 1913/14,1 -
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iLtaatsminister vr. Nagel.) Mnsauch die Gerichtsvorstände, mit denen ich gesprochen habe, ersucht, insbesondere auch die Gerichtstage, die außerhalb des Gerichtes stattfinden, nicht nur durch Nachgeordnete Beamte besuchen zu lassen, sondern möglichst selbst hinzugehen, um diese lebendige Fühlung zu behalten. Ich darf nochmals versichern, ich bringe dem volles Verständnis entgegen. Andererseits wer den Sie sich auch nicht dem Zugeständnis verschließen können, daß, wenn die Herren nach einer ganzen Reihe von Jahren kommen und sagen: wir wollen auch ein mal in eine größere Stadt, unsere Kinder sind heran gewachsen, wir müssen sie auf eine höhere Schule schicken, (Sehr richtig!) oder wenn sie kommen und sagen: wir wollen reichere geistige Anregung haben, wir müssen uns fortbilden und andere Bedürfnisse in einer größeren Stadt be friedigen, daß wir da nicht erklären können: Sie haben das große Glück, auf einem so viel begehrten Posten zu sitzen, Sie bleiben Ihr ganzes Leben dort. Ich glaube, nachdem das von mir erklärt worden wäre, würde die Kammer beim nächstenmal mir ein Tadels votum nach der Richtung aussprechen (Sehr richtig!) 3) und erklären: das geht nicht. Es muß festgestellt und festgehalten werden, daß natürlich für die Frage der Versetzung dieser Herren immerhin in erster Linie das öffentliche Interesse maßgebend sein muß, aber die Verwaltung würde sich den Vorwurf einseitiger Tendenz zuziehen, wenn sie bei der Beachtung der artiger Wünsche sich einer gewissen wohlmeinenden Stellungnahme geflissentlich entziehen wollte. Die Interessen sind gegeneinander abzuwägen, sie sind billig abzuwägen, und ich bitte, zu der Justizverwal tung das Vertrauen zu haben, daß sie stets bemüht sein wird, diese Ausgleichung in entsprechender Weise zu treffen. Der Herr Abgeordnete Günther hat — der Appetit kommt beim Essen — seinem Bedauern darüber Aus druck gegeben, daß wir statt 50 nicht gleich 100 neue Richter für die erste Instanz gefordert haben. Ja, nieine Herren, wenn ich bloß Justizminister wäre, so könnte ich Ihnen nur sagen: ich strecke meine beiden Hände aus, um sie zu füllen, (Heiterkeit.) ich nehme, was Sie bieten. Aber ich bitte zu bedenken, daß ich nicht bloß Justizminister, sondern auch Staats minister bin und Rücksicht darauf nehmen muß, wie die ganze Lage des Etats ist, und da muß ich sagen: (l7> ich bin dem Herrn Finanzminister außerordentlich dankbar gewesen, daß er bei den doch hohen Anforde rungen, die wir für die persönlichen Ausgaben in dem Justizressort diesmal stellen mußten — ich bitte auch zu bedenken die Mehreinftellungen von mittleren und unteren Beamten, die ganz erheblich sind —, ich muß sagen, ich habe ganz besonders anerkannt, daß der Herr Finanzminister die Güte gehabt hat, sich schließlich zu überzeugen, daß wir gefordert haben, was unbedingt notwendig war, und das ist gefordert worden. Es ist natürlich auch immer im Auge zu behalten, daß eine gewisse Ungleichheit, die noch besteht in der Zahl der Hilfsrichter und der stündigen Richter, einen Aus gleich finden muß. Ich darf darauf Hinweisen, daß auch in anderen Bundesstaaten das nicht sprunghaft geschehen ist, daß vielmehr insbesondere in Preußen seit ungefähr 10 Jahren in jedem Etat ein Ausgleich zur Verminderung der Hilfsrichter stattfindet und daß man denselben Weg auch in Württemberg gegangen ist, wo das Endergebnis allerdings ziemlich erreicht ist. Sie können überzeugt sein, daß das Justizministerium nach Maßgabe der Mittel und der bestehenden Ver hältnisse dieses Ziel immer im Auge behalten wird. Endlich hat der Herr Abgeordnete Hettner dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß die Verwaltung tun- lichst die wünschenswerte Fortbildung der Beamten im Auge behalten wolle. Auch in diesem Punkte kann ich dem Herrn Abgeordneten Hettner versichern, daß wir uns unserer Aufgabe und Pflicht in vollem Umfange bewußt gewesen sind. Ich darf an dieser Stelle insbesondere hervorheben, daß ich es mit ganz besonderer Genugtuung begrüßt habe, wie gerade auch hier die Selbsttätigkeit der Herren sich hervorragend bewährt hat. Wir sind diesen Bestrebungen, in den Vereinen die Fortbildung zu fördern, nach Maßgabe der uns seither zur Verfügung stehenden Mittel auch bereits tunlichst entgegengekommen, und wenn Sie die Freundlichkeit haben wollen, die Gegenstands spalte zu Tit. 18 von Kap. 40 zu vergleichen mit der früheren Formulierung, so werden Sie sehen, daß wir ganz bewußt diesem Gesichtspunkte noch weiter Rechnung getragen haben. Wir haben diesmal nicht nur 2000 M. mehr von Ihnen erbeten, die wir hoffent lich bewilligt bekommen, sondern wir haben auch eine Formulierung der Gegenstandsspalte gewählt, die uns die Füglichkeit geben soll, auch denjenigen Herren, die an kleinen Orten sitzen und demgemäß erst nach dem größeren Orte, wo die Vereinsvorträge statt finden, reisen müssen, die Reisekosten zu erstatten. 27*
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