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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,1
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028365Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028365Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028365Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913-11-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 49
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 63
- Protokoll8. Sitzung 149
- Protokoll9. Sitzung 241
- Protokoll10. Sitzung 323
- Protokoll11. Sitzung 325
- Protokoll12. Sitzung 363
- Protokoll13. Sitzung 375
- Protokoll14. Sitzung 381
- Protokoll15. Sitzung 385
- Protokoll16. Sitzung 389
- Protokoll17. Sitzung 447
- Protokoll18. Sitzung 531
- Protokoll19. Sitzung 535
- Protokoll20. Sitzung 599
- Protokoll21. Sitzung 613
- Protokoll22. Sitzung 651
- Protokoll23. Sitzung 693
- Protokoll24. Sitzung 713
- Protokoll25. Sitzung 731
- Protokoll26. Sitzung 769
- Protokoll27. Sitzung 795
- Protokoll28. Sitzung 809
- Protokoll29. Sitzung 821
- Protokoll30. Sitzung 861
- Protokoll31. Sitzung 895
- Protokoll32. Sitzung 907
- Protokoll33. Sitzung 959
- Protokoll34. Sitzung 1025
- BandBand 1913/14,1 -
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(Sekretär »r. Schanz.) (L) notwendigen Abänderungen der Statuten für die Be- zirkshebaminen eintreten können. Ich beantrage, die Sache der Gesetzgebungsdeputation zu überweisen, weil doch einige Fragen von der Gesetz gebungsdeputation dabei mit zu erörtern sind. Ich möchte vor allen Dingen auch darauf Hinweisen, daß wir Klarheit darüber schaffen müssen, was nun mit den llnterstützungskassen geschehen soll, die durch die bis herigen Beiträge der Bezirkshebammen errichtet worden find. Ich nehme an, daß diese Unterstützungskassen Eigentum der Gemeinde bleiben und für die Pensionen, die den jetzt in Stellung befindlichen Bezirkshebammen bezahlt werden müssen, dereinst verwendet werden kön nen. Die Gesetzgebungsdeputation wird Zeit und Ge legenheit haben, sich darüber mit der Königlichen Staats regierung auszusprechen. Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Kleinhempel. Abgeordneter Kleinhempel: Meine Herren! Mit dem vorliegenden Dekret kommt die Königliche Staatsregierung einem Wunsche der Hebammen entgegen, und zwar dem auf Erhöhung der Unterstützung oder Pension. Die Hebammen haben ja noch mehr Wünsche, und es hätte sich fragen können, ob man nicht, da nun einmal das Gesetz geändert wird, auch auf solche Wünsche noch zukommen soll. Meine politischen Freunde werden dem vorliegenden Gesetze zuftimmen, denn es wird kaum möglich sein, alle die Wünsche zu berücksichtigen, die von den Hebammen geäußert worden sind. Es wird nicht angängig sein, etwa darauf zuzukommen, die Heb ammen als Staatsbeamte anzustellen. So sehr man auch die Wichtigkeit des Berufes anerkennt, wird man doch nicht ein festes Staatsgehalt in Aussicht stellen können. Meine politischen Freunde sind damit einver standen, daß das Dekret der Gesetzgebungsdeputation überwiesen wird, und wir haben den Wunsch um des willen schon, weil dort noch Gelegenheit gegeben werden muß, verschiedene Fragen, die der Herr Sekretär vr. Schanz bereits angeschnitten hat, zu behandeln. Auch ich be- daure, so sehr es zu begrüßen ist, daß die Pension erhöht wird, daß das zum größten Teil auf Kosten der Gemeinden geschieht. Die Gemeinden müssen nämlich nicht nur die Beiträge voll übernehmen, sondern auch die höhere Pension zur Hälfte tragen. Meine Herren! Fast jedes Gesetz bringt jetzt den Gemeinden neue Lasten, und auf der anderen Seite werden wir be schnitten in der Inanspruchnahme der Steuern in ge wisser Beziehung. Das ist unangenehm für die Ge ¬ ll. K. (l. Abonnement.) meinden, und wir müssen uns sehr die Frage vorlegen, ob das so weitergchen kann. Ich will nur eins erwähnen Ich habe mir den Etat angesehen bei Kap. 70, Landesanstalten. Da schneidet die Königliche Staatsregierung außerordentlich günstig ab; fast die ganzen Lasten der Jrrenfürsorge tragen die Ge meinden. Das geht in die Millionen hinein. Meine Herren! Wir sind also mit der Vorlage ein verstanden. Ich bitie nur, daß in der Gesetzgebungs deputation noch einige Fragen erledigt werden. Ich möchte aber bei dieser Gelegenheit noch auf etwas zu kommen. Ich habe meiner Befriedigung darüber Aus druck zu geben, daß die Königliche Staatsregierung in den letzten Jahren unausgesetzt Wiederholungskurse für Hebammen angesetzt hat und daß auch ältere Hebammen zugezogen worden sind. Das kostet zwar auch, denn die Gemeinden müssen meistens die Reisekosten, Unterhaltungs kosten usw. wieder aufbringen, aber immerhin, ich halte diese Wiederholungskurse für das Volkswohl für notwendig, denn sie sollen die Hebammen immer auf dem laufenden erhalten und so ausbilden, daß sie ihren Beruf gut aus üben können. (Sehr richtig!) Ich hoffe, daß die Königliche Staatsregierung auch in Zukunft so verfahren wird. Sie wird des Dankes des Volkes sicher sein. D) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Sindermann. Abgeordneter Sindermann! Meine Herren! Wir sind mit der Überweisung des vorliegenden Gesetz entwurfes an die Gesetzgebungsdeputation einverstanden. Ebenso sind wir mit der Begründung, die die Staats regierung dem Gesetzentwürfe gegeben hat, einverstanden, ' hätten nur gewünscht, daß auch die Konsequenzen gezogen würden und die Pension im allgemeinen erhöht würde. Wenn hier eine Unterstützung von 120 M. als Mindestbetrag angegeben wird, so ist es ganz selbst verständlich, daß das heutzutage nicht mehr genügt, wo schon in der Begründung auf die zunehmende Steigerung der Lebensmittelpreise hingewiesen wird, und es ist ja auch jedenfalls von der Zukunft nicht zu hoffen, daß die Lebens mittelpreise eine sinkende Tendenz haben werden, sondern im Gegenteil, eine noch mehr steigende. Wenn man den geäußerten Wünschen, die die Herren Abgeordneten Or. Schanz und Kleinhempel zum besten gegeben haben, nachkommen will, so wäre es das Einfachste, man schließt sich unserer Forderung, an, das ganze Hebammenwesen zu ver staatlichen. Wir haben in der letzten Session gefordert, daß die Hebammen zu Staatsdienern gemacht werden. 5
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