Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags tl. Kummer Nr 12 Dresden den 3. Dezember 1913 12. Sitzung. Mittwoch den 3. Dezember. Seite Registrandenvortrag Nr. 87—90 363 0 Entschuldigungen 363 V Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 14, die Übersicht über den Ver mögensstand der Altersrentenbank am Schlüsse des Jahres 1909 betreffend. Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 17, den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes über die Ein richtung der Altersrentenbank vom 3. Juni I904 betreffend 363 V Staatsminister v. Seydewitz 364 vr. Löbner (vosx. b. ä. M.) . . .365 0, 373 O vr. Spieß (L.) 369 ö Koch (^ortsoür. Vp.) 370 L, 37 H Geheimer Finanzrat vr. Hedrich, Regierungs- kommissar 3710 Verweisung der Königlichen Dekrete Nr. 14 und 17 au die Gesetzgebungsdeputation 374^. Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 374 0 Präsident: vr. Vogel Am Ministertische: Der Herr Staatsminister v. Seydewitz und die Herren Regierungskommissare Wirklicher Geheimer Rat Dr. Schroeder und Geheimer Fiuanzrat vr. Hedrich. Anwesend 78 Kammermitglieder n. K (1 Abonnement) Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um 1 Uhr «D 5 Minuten nachmittags. Präsidentr Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (dir. 87.) Antrag zum mündlichen Berichte der Be schwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Hilfsstationsschaffners Arno Beckmann in Lichtentanne um Gewährung einer Entschädigung aus der Staatskasse. (Nr. 88.) Desgleichen über die Petition des Bau meisters E. Eduard Erler in Dresden um Bewilligung einer Entschädigung für den durch den Bau der König lichen Frauenklinik in Dresden erlittenen Vermögensverlust. Präsident: Beide Anträge kommen zur Schluß- beratuug auf eine Tagesordnung. (Nr. 89.) Anzeige der Beschwerde- und Petitions deputation über die für unzulässig zu erklärende Petition des Gutsbesitzers Hermann Priemer in Pomßen wegen einer Prozeßsache. (Nr. 90.) Desgleichen über die für unzulässig zu er- . klärende Petition der Ottilie Selma Dörfel geb. Leicht in Arnoldsgrün wegen Wasserentziehung durch die Stadt Ölsnitz i. V. Präsident: Beide Anträge werden gedruckt und verteilt. Entschuldigt sind für heute Herr Abgeordneter Harter und Herr Abgeordneter Hofmann wegen dringender Deputationsarbeit. Wir treten in die Tagesordnung ein: 1. Allge meine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 14, die Übersicht über den Vermögenssiand der Altersrentenbank am Schluffe des Jahres lW9 betreffend. 2. Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 17, den Ent wurf eines Gesetzes znr Abänderung des Ge fetzes über die Einrichtung der Altersrenten bank vom 3. Juni 1904 betreffend. Beide Dekrete behandeln den gleichen Gegenstand. Ich nehme an, daß die Kammer damit einverstanden ist, 56