Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags II. Kammer Nr. 27 Dresden den 19. Januar 1914 27. Sitzung. Montag den 19. Januar 1914. Registrandenvortrag Nr 176 und 177 795 0 Entschuldigungen 795V Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Gesetzgebungsdeputation über das König liche Dekret Nr. 13, den Entwurf eines Gesetzes, die Zwangsvollstreckung gegen den Fiskus betreffend. (Drucksache Nr. 89) 795 v vr. Mangler (L-), Berichterstatter .... 795 V vr. Kaiser (M.) 797 ^., 8010 vr. Zöphel (M.) 7980, 802^ Staatsminister vr. Nagel . 7990 Allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 22, den Entwurf eines Gesetzes über die Befreiung von Lehrern und Lehre rinnen an öffentlichen Schulen und Anstalten von der Krankenversicherungspflicht betreffend 802 V Staatsminister vvr. Beck 802 V, 806 V vr. Schanz (L.) 803 Kleinhempel (M.) 803 8 Fraßdorf (8ä.) 804 H. vr. Löbner b. ä. M.) 806 Bär (k'ortsabr. Vx.) 807 8 Verweisung des Königlichen Dekrets Nr. 22 an die Gesetzgebungsdeputation 807 0 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung 807 0 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Die Herren Staatsminister vvr. Beck und vr. Nagel und die Herren Regierungskommissare Geheime Räte II. K. (1. Abonnement.) vr. Grützmann und Kretzschmar, Geheimer Justizrat (6) Nitsche und Regierungsamtmann vr. Walther. Anwesend 81 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um 3 Uhr 9 Minuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 176.) Königliches Dekret vom 15. Januar, den Geschäftsbericht der Landes-Brandversicherungsanstalt auf die Jahre 1910 und 1911 betreffend. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 177.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanzdeputation über Kap. 90 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Katholisch-geistliche Behörden betreffend. Präsident: Zur Schlußberatung auf eine Tages ordnung. (v) Entschuldigt sind für heute Herr Abgeordneter vr. Steche wegen auswärtiger Deputationsarbeiten und Herr Abgeordneter vr. Spieß wegen dringlicher Berufs geschäfte. Wir treten in die Tagesordnung ein: 1. Schlutz- beratung über den mündlichen Bericht der Ge- sctzgebungsdeputation über das Königliche Dekret Nr. 13, den Entwurf eines Gesetzes, die Zwangsvollstreckung gegen de» Fiskus be treffend. (Drucksache Nr. 89.) (S. M. I. K. Nr. 4 S. 23 8.) Berichterstatter Herr Abgeordneter vr. Mangler. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht erstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter vr. Mangler: Meine Herren! Das Dekret Nr. 13 enthält den Entwurf 121