Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt: Der Regierung ist weder von einem besonderen, zum Schutze der Arbeitswilligen bestimmten Abschnitte des Strafgesetzbuches etwas bekannt, noch weiß sie von einer Absicht, die Regelung des Arbeitswilligenschutzes demnächst zum Gegenstände eines besonderen gesetzgeberischen Vor gehens zu machen. (Bravo! in der Mitte.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Or. Spieß. Abgeordneter vr. Spieß: Meine Herren! Ich wäre versucht, die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Sindermann zu widerlegen. Bei der späten Stunde, zu der ich zum Wort komme, ist das natürlich ganz un möglich, ich würde das Haus viel zu lange aufhalten, ich werde aber auf verschiedene Übertreibungen im Laufe der weiteren Ausführungen zukommen. Nur das eine kann ich im voraus sagen, was vorhin der Herr Vizepräsident Opitz schon betont hat: daß wir für die Arbeiterschaft und für ihre berechtigten Interessen dasselbe Herz haben wie Sie drüben, (Sehr richtig! rechts.) vielleicht noch ein wärmeres Herz, weil wir sie materiell besser zu stellen suchen und keine solchen Opfer von ihnen verlangen, wie die Sozialdemokratie von den Organisationen, die ihnen bei weitem mehr abnimmt, als der Staat an Steuern von ihnen erhebt. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das alte gute Herz!) Ich bin dem Herrn Kollegen Brodaus dankbar, mit dem ich mich zunächst beschäftigen möchte, daß er den Fehler wieder gut gemacht hat, den der Herr Abgeordnete Winkler vorhin beging. Der Herr Abgeordnete Brodaus hat sich darüber beschwert, der Herr Abgeordnete Winkler habe die gesamten bürgerlichen Parteien in einen Topf geworfen. Der Herr Abgeordnete Brodaus hat die Güte gehabt, die reinliche Scheidung zwischen uns Konservativen und den Fortschrittlern vorzunehmen, für die wir ihm nur dankbar fein können. Aber er hat auf der anderen Seite sich doch nicht versagen können, uns wieder mit der Sozialdemokratie in einen gewissen Zusammenhang zu bringen, indem er darauf hingewiesen hat, daß wir mit dazu beigetragen haben, daß im Vogtland sozial demokratische Sitze erobert worden sind. (Abgeordneter Roch: Auch im Erzgebirge!) Das ist durchaus unrichtig und schon oft widerlegt worden: die ländlichen Wähler haben sich der Stimme enthalten, weil die Fortschrittler sich geweigert haben, sie (6) paritätisch zu behandeln. (Sehr richtig! rechts. — Abgeordneter Roch: Im Erz gebirge war es anders!) Dann ist der Herr Abgeordnete Brodaus noch auf die Äußerung des Herrn Vizepräsidenten Opitz gekommen, die dieser im Jahre 1912 in bezug auf das Streikpostenstehen getan hat. Was der Herr Abgeordnete Brodaus vorgelesen hat, ist richtig. Aber er hätte nur noch weiter lesen sollen. Ich darf wohl einiges verlesen, Herr Präsident? (Präsident: Wird gestattet.) Denn nachdem der Herr Abgeordnete Opitz gesagt hatte: „Und wenn die Arbeitnehmerschaft hierbei glaubt, ihr Koalitionsrecht wirksamer machen zu können da durch, daß sie im Falle des Ausbruches eines Aus standes dazu verschreitet, Streikposten zu stellen, so erkennen wir ihr auch dieses Recht in keiner Weise ab,", hat er hinzugesetzt: „aber wir wollen dieses Recht eingegrenzt wissen dahin, daß man sich bei Ausübung des Streikpostenstehens innerhalb derjenigen Grenze zu halten hat, die Gesetz und Recht für jedermann vorschreiben." (Zurufe rechts und links. — Abgeordneter Brodaus: Das wollen wir auch, aber Sie wollen ein Verbot!) Wenn er vermißt, daß inzwischen Ereignisse einge treten seien, die gezeigt hätten, daß das Streikposten stehen nicht innerhalb der gesetzlichen Grenze geblieben sei, so erinnere ich an den Elbschifferstreik, der der beste Be weis dafür ist. Der Herr Abgeordnete Brodaus hat uns ferner vor geworfen, daß wir mit der letzten Reichsfinanzreform un zufrieden seien, insofern als die Reichsvermögensstener von den Besitzenden aufgebracht werden müsse und die Lasten nicht von den breiten Massen getragen werden. Nein! Ich möchte, damit keine Mißverständnisse obwalten, hier nochmals betonen, daß wir nur das auf das tiefste bedauern, daß durch die Einführung der Reichsoermögens zuwachssteuer ein Eingriff in die Rechte der Bundes staaten stattgefunden hat und damit eine Schmälerung der Mittel, die die Bundesstaaten zur Erfüllung ihrer Kulturaufgaben brauchen. (Zustimmung rechts.) Den besten Beweis dafür bieten die letzten Vorgänge in Hessen. Ich möchte nun noch kurz auf unseren Antrag zu kommen, weil es nach dem Laufe der Debatte scheint, als
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder