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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Ltaatsmittister Graf Vitzthum v. Eckstädt.) Herr Antragsteller Abgeordneter Nitzschke diesen An trag begründet hat. Ich war versucht, dem Herrn Ab geordneten Nitzschke, der mich mit einer gewissen Unfreundlichkeit behandelte, entgegenzuhalten: Herr Abgeordneter, Sie wissen doch noch gar nicht, was ich sagen werde. (Abgeordneter Günther: Wer er ahnte es! — Heiter keit.) Der Herr Antragsteller sprach von einem Widerstande, den die Regierung der Reform entgegensetzte, von der Passivität der Regierung, die durch ihre Passivität den Radikalismus fördere. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Der Liberalismus fei der Regierung mit den besten Absichten entgegengekommen, um so mehr müsse es ihn befremden, daß dieses ehrliche Bestreben von der Regierung so wenig gewertet werde. Alle diese Aus führungen find mir, offen gestanden, vollkommen unverständlich gewesen. Ich weiß nicht, inwieweit ich mich mit dem Liberalismus in Widerspruch gesetzt habe. (Abgeordneter Nitzschke (Leutzsch): Schlimm genug, Herr Minister!) Ich werß auch mcht, mwrewertrch mich nnt den Natronal- liberalen in Widerspruch befinde. Ich kann konstatieren, daß ich in diesem Landtage, abgesehen von dem Wider stande, den ich der Erweiterung des Landeskulturrats entgegengesetzt habe, nicht die geringste Differenz (Abg. Nitzschke fLeutzschj: Ich habe von allen Ressorts gesprochen!) mit den Nationalliberalen gehabt habe. Ich kann nur glauben, daß hier eine schmerzliche Empfindlich keit vorliegt, deren Urfache ich jederzeit gern zu be seitigen bereit wäre, wenn ich nur wüßte, wo sie lüge. (Zurufe und große Heiterkeit links und in der Mitte.) Die Regierung ist durchaus bereit, mit diesem Hohen Hause positive Arbeit zu leisten. Sie erkennt an, daß die nationalliberale Partei in diesem Hohen Hause eine gewisse Führung hat, da sie in der Mitte steht zwischen den Konservativen einerseits und der Fortschrittlichen Volkspartei andererseits und da sie dadurch in der Lage ist, verschiedene Mehrheiten zu bilden. Die Regierung hat für alle großen Gesetze, die sie bisher durchgebracht hat — ich erinnere an die Gemeindesteuerreform —, immer Fühlung mit allen Parteien des Hauses gehabt. Ich muß also diese ernst lichen Vorwürfe als unhaltbar bezeichnen, solange M mir nicht der Nachweis geliefert wird, daß ich das nötige Entgegenkommen habe vermissen lassen. Ich komme nun zu dem Anträge selbst. Der Kern des nationalliberalen Antrags liegt in der Forderung, daß der Industrie, dem Handel und dem Gewerbe eine ihrer gegenwärtigen Bedeutung ent sprechende Vertretung in der Ersten Kammer eingeräumt werde, und der Herr Antragsteller hat ja das noch damit begründet, daß er sagt, aus Gründen der Gerechtigkeit fordere er eine Vertretung der ver schiedenen Berufsstände, ihrer Bedeutung entsprechend. Der Antrag deckt sich dabei wohl mit den Zielen des Verbandes Sächsischer -Industrieller, welcher in seiner Eingabe vom Dezember 1911 das Verlangen gestellt hatte, daß Industrie und Handel eine Vertretung in der Ersten Kammer, „und zwar mindestens in der selben Stärke, in welcher gegenwärtig die Landwirt schaft in dieser vertreten ist, erhalten". Es ist mir nun im vorigen Jahre sehr verdacht worden, daß ich im Jahre 1912 den Anspruch auf eine gleich starke Ver tretung abgelehnt habe. Es hat mir selbstverständlich ferngelegen, bestreiten zu wollen, daß unsere hoch entwickelte Industrie für unsere sächsische Volkswirt schaft der Landwirtschaft zum mindesten gleichwertig ist. Ich habe aber auf die Unmöglichkeit hinweifen 01) wollen, den Wert der verschiedenen Berufsstände zur Unterlage für die ziffernmäßige Stärke ihrer Ver tretung in der Ersten Kammer zu nehmen. Die Land wirtschaft ist, wie schon oft gesagt worden ist, nicht als Berufsstand in der Ersten Kammer, sondern in Vertretung des ländlichen Grundbesitzes, in Vertre tung desjenigen Personenkreises, der vermöge seines Besitzes mit dem Bestände und Gedeihen unseres Staates durch eine lange Geschichte verbunden, ein besonderes Interesse daran hat, daß sich die Entwick lung unserer staatlichen Verhältnisse unter Wahrung seiner geschichtlichen Grundlagen in einem stetigen Fortschritte vollzieht. Ich gebe aber ohne weiteres zu, daß auch die Industrie eine große Zahl von Betrieben umfaßt, deren Vertreter das gleiche Interesse haben, bei denen also auch die gleichen Voraussetzungen ge geben sind. (Abgeordneter vr. Zöphel: Das genügt!) Ich gebe weiter zu, daß man, wenn man heute in Sachsen eine Erste Kammer aus roher Wurzel schaffen würde, die verschiedenen Gruppen ziffernmäßig anders zu sammensetzen würde, als dies im Jahre 1831 ge schehen ist. Als Realpolitiker können wir aber nicht
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