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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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II. K. -12. Sitzung, am 12. Februar 1914 1413 (Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt.) (^) von frei gewählten Idealen ausgehen, sondern wir müssen versuchen, das Vorhandene weiter auszubauen, und dabei kommt nicht so sehr das Einzelinteresse der verschiedenen Berufsstände als das allgemeine Inter esse des Staates in Frage. (Sehr richtig! rechts.) Ich sehe es nicht als meine Aufgabe an, die der Quadra tur des Kreises gleichkommende Frage zu lösen, wie die Interessen der verschiedenen Berufsstände bei der Zusammensetzung der Ersten Kammer auszugleichen sind, sondern ich sehe meine Aufgabe darin, das Ver trauen des Landes in die Erste Kammer als einen Teil der Ständeversammlung zu unterstützen und die Auto rität dieser parlamentarischen Körperschaft dadurch zu heben, daß ich der Ersten Kammer eine Anzahl von Personen zuführe, die sich praktische Erfahrungen im industriellen Leben angeeignet haben und in gleichem Maße das Vertrauen der Industrie und der Regie rung besitzen. Damit stimme ich durchaus mit der Begründung überein, die der Herr Abgeordnete Nitzschke seinen Wünschen gegeben hat. Doch ich wende mich nun von dieser mehr aka demischen Erörterung ab und überlasse den weiteren Beratungen dieses Hauses, die Frage zu erörtern, was unter einer der Bedeutung von Industrie, Handel und Gewerbe entsprechenden Vertretung zu ver stehen sein wird. Ein weiterer wichtiger Punkt ist das Verlangen der Wahl. Sie werden sich erinnern, daß die Regie rung im Dekret des Jahres 1905 die Königliche Er nennung vorgesehen hatte, daß sie aber auch einer Ernennung auf Grund erfolgter Präsentation zuge neigt war. Die Regierung steht heute noch auf demselben Standpunkte. Unannehmbar aber erscheint mir vor allem der in der Presse aufgetauchte Gedanke, daß die Vertreter nur auf Zeit gewählt werden. Wie bei dem Richter das Vertrauen des Volkes auch auf seiner Unabsetzbarkeit beruht, so liegt die Autorität und das Vertrauen der Ersten Kammer wesentlich darin, daß sie aus Männern zusammengesetzt ist, die von der Regierung wie von Volksströmungen in glei chem Maße unabhängig sind. (Abgeordneter vr. Zöphel: Der Vergleich hinkt auf allen Füßen!) Der Antrag verlangt weiter eine Scheidung zwischen städtischem und ländlichem wie zwischen klei nerem und größerem ländlichem Grundbesitze. Auch dieser Gedanke begegnet bei der Regierung den leb- II. K. (1. Abonnement.) Haftesten Bedenken, weil durch eine solche Maßregel (6) der Gesichtspunkt der Interessenvertretung in uner wünschter Weise in die Erste Kammer getragen wird. Nach der Revidierten Städteordnung hat der städtische Grundbesitz seine Interessenvertretung dort, wo er sie braucht, im Stadtverordnetenkollegium. Im übrigen kommt er dadurch, daß die großen Städte in der Ersten Kammer durch ihren Oberbürgermeister vertreten sind, auch dort mittelbar zu Wort. (Abgeordneter vr. Zöphel: Sehr mittelbar!) Ich bedaure, daß die soeben besprochenen Punkte, so unbedeutend sie dem großen Ziele gegenüber, die Frage endlich aus der Welt zu schaffen, vielleicht er scheinen, noch mancherlei schwer zu lösende Schwierig keiten in sich bergen, (Abgeordneter Nitzschke (Leutzschs: Wir werden Ihnen Helsen!) trotz der grundsätzlichen Bereitwilligkeit der konser vativen Partei, an dieser Lösung mitzuarbeiten, und trotz des auch mir bekannten Mehrheitswillens des ganzen Volkes, daß überhaupt eine Reform der Ersten Kammer zustande kommt. Das ist auch der Grund, der mich abgehalten hat, der Ständeversammlung eine Vorlage zu machen. Sie wissen, meine Herren, daß M) ich bei der letzten Besprechung dieser Frage im Februar 1912 der Regierung das Recht Vorbehalten habe, den Termin für die Einbringung einer Reform der Ersten Kammer selber zu bestimmen. Es ist mir darauf in der Presse und auch in Privatgesprächen entgegenge halten worden, eine Regierung, welche das Recht der Führung beanspruche, müsse diese Führung durch eine kraftvolle Initiative betätigen. Nur so werde es ihr gelingen, die Verschiedenheit der Meinungen im Verhältnis der Parteien zueinander zu überwinden. (Sehr richtig!) Der Grundsatz ist gewiß richtig, und ich würde mich nicht scheuen, danach zu handeln, wenn es sich bei der Reform der Ersten Kammer um eine dringende Staatsnotwendigkeit handelte. (Zuruf.) Vom Standpunkte des Staatswohles kann ich eine besondere Dringlichkeit aber nicht anerkennen, da das Zusammenarbeiten der beiden Ständekammern in durchaus befriedigender Weise erfolgt. (Zuruf.) 209
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