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n. K. 45 Sitzung, am 17. Februar 1914 1491 (Präsident.) (^) in Dresden betreffend, sowie über die hierauf bezüglichen Petitionen. (Drucksache Nr. 1S7.) Derselbe Herr Berichterstatter. Ich eröffne die Debatte und gebe ihm das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Harter: Eine Übersicht über die Jahresbeträge der von den Pächtern und Abmietern im Großen Garten zu entrichtenden Pacht- und Mietzinsen ist den Akten beigeheftet. Die unter L angeführten sonstigen Gartenanlagen in Dresden sind aus Kap. 79 nach hier überwiesen worden. Diese Gartenanlagen sind folgende: 1. Anlagen im Zwingerhofe, 2. Anlagen in der Umgebung des Zwingers, begrenzt durch die Ostraallee, die Stallstraße, die Große Packhofstraße, den Theaterplatz bis zur Altstädter Hauptwache einschließlich der Flächen am Zoologi schen Museum und der 1902 wiederhergestellten An lagen nahe dem Fernheizwerke, 3. Anlagen im vormaligen Gondelhafen, 4a . Anlagen am östlichen Terraffenausgange, 4d . Anlagen auf der Brühlschen Terrasse von der Haupt wache bis zur Kaskade am Belvedere, 5. Rabatten am Käiser-Wilhelm-Platze neben dem (L) Palaisgarten, 6. Anlagen im sogenannten Birkenwäldchen, zwischen dem Kaiser-Wilhelm-Platze und dem Teile der Antonstraße, der am Neustädter Bahnhofe liegt, 7. die Böschung an der Hochuferstraße am Finanz ministerialgebäude in Dresden-N., 8. die Fahr-, Reit- und Fußwege des Großen Ostra geheges mit den entlang derselben stehenden Allee bäumen, einschließlich der auf dem nördlichen Hafen damme, außerhalb der Hafeneinfriedigung angepflanz ten Linden, 9. der Schmuckplatz zwischen dem Kunstakademiegebäude und dem Albertinum einerseits und dem Coselpalais und der Terrasse andererseits, 10. die zum Fernheiz- und Elektrizitätswerke gehörigen Gartenanlagen. Bei Tit. 7 wurde von der Deputation einstimmig eine höhere Besoldung der ersten Obergärtner befürwortet, da sich dieselben Beamten bei den städtischen Gartenan lagen und den Hofgartenanlagen in höheren Gehaltsklaffen befinden. Die Königliche Staatsregierung verhielt sich diesem Punkte gegenüber ablehnend, da sie in einer Höhereinstellung dieser Beamten eine Durchbrechung der Besoldungsordnung erblickte. Die Königliche Staats regierung erklärte nur ihre Bereitwilligkeit, bei einer künf- (y) tigen Revision der Besoldungsordnung eine Höherein stellung dieser Beamten wohlwollend zu prüfen. Die Finanzdeputation mußte sich damit bescheiden, gibt aber der sicheren Erwartung Ausdruck, daß bei der Revision der Besoldungsordnung den vorgebrachten Wün schen Rechnung getragen wird. Weiter gab zu diesem Titel die Deputation noch ein stimmig dem Wunsche Ausdruck, daß der eine Obergärtner unter die ersten Obergärtner eingereiht werden möchte. Die Königliche Staatsregierung teilte mit, daß sie die Erfüllung dieses Wunsches im Staatshaushalts-Etat für 1916/17 in Aussicht genommen habe. Bei Tit. 17 wurde auf die Ungleichheiten hin gewiesen, die dadurch entstünden, daß die Arbeiter bei Kap. 79 anders entlohnt würden als die bei Kap. 75. Die Königliche Staatsregierung sicherte zu, daß eventuelle Unstimmigkeiten in der Bezahlung aus der Welt geschafft werden würden. Auch bezüglich der Lohndienstalterszulagen werde ein entsprechender Ausgleich herbeigeführt werden. Zu diesem Kapitel liegen zwei Petitionen vor, die eine von der Autoliga Sachsen. Darin wird um Frei gabe einer Fahrstraße zum Palais und zum Cafs Pollender für den Automobilverkehr gebeten. Es wird (v) in der Petition darauf hingewiesen, daß der Besuch dieses Cafes und des Palais vielen Fremden, die ihre Zeit zum Besuche Dresdens einteilen müßten, unmöglich gemacht würde, wenn sie nicht ein Automobil benutzen könnten. Auch für das Publikum von Dresden sei die Absperrung der Automobile in allen Teilen des Großen Gartens ein großer Nachteil. Weiter liegt eine Petition der Dresdner Automobil droschken- und Luxuswagengesellschaft vor. In dieser Petition wird um Freigabe der Zufahrtstraße zu dem Restaurant „Zur großen Wirtschaft" und zum Cafe Pollender für den Automobilverkehr gebeten. In der Petition wird darauf hingewiesen, daß der Pferdedroschken verkehr weit zurückgegangen sei, da das Publikum in erster Linie den Wunsch habe, schnell befördert zu werden. Es werde daher von Einheimischen und Fremden, beson ders von Ausländern, darüber geklagt, daß die Straßen im Großen Garten dem Automobilverkehr nicht freigegeben seien. Viele Fremde besuchten daher den Großen Garten gar nicht, und die dort befindlichen Restaurants und Konditoreien hätten wenig Zuspruch. Schon vor Eingang der beiden Petitionen hatte ein Mitglied dieses Hauses, das der ersten Sitzung als Gast beiwohnte, für Freigabe der Hauptstraße im Großen 221*