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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Abgeordneter Schönfeld.) <L) der Wegeunterhaltung, wenn man für niedrige Bahn frachtsätze das Wegebaumateriah Sand und Steine heran bringt an diejenigen Gemeinden, die das Material nicht haben. - - Ich möchte weiter darauf Hinweisen, welcher große Unterschied für die wegebaupflichtigen Gemeinden darin besteht, ob sie guten oder schlechten Baugrund haben, ob sie in der Nähe eine Staatsstraße haben, die sie ent lastet oder nicht. Man hört draußen sehr oft, daß es das Beste wäre, wenn der gesamte Wegebau verstaatlicht würde, und es ist auch heute darauf wieder Bezug ge nommen worden. (Zuruf links: Ganz richtig!) Auch darüber möchte ich einige Worte verlieren. Wir Gemeindevorstände machen doch ein Fragezeichen dahinter. Auf den ersten Blick mag es ja ganz richtig erscheinen, wenn der Wegebau verstaatlicht würde, aber man muß einmal näher zusehen, wie jetzt kleine Gemeinden vielfach draußen die Wege bauen. Da sind manche Gemeinden, die ihrer Wegebaupflicht nur in der Weise genügen können, daß sie es sich bares Geld überhaupt nicht kosten lassen. Die Gespannbesitzer fahren die Steine herzu, die oftmals von anderen Gemeindemitgliedern unentgeltlich gebrochen werden, und wieder andere Leute, (L) die kein Geschirr haben, schlagen die Steine und helfen sie einbauen; so greifen alle zusammen und bauen den Weg. Wenn das alles für bares Geld gemacht werden muß, so werden Sie sich wundern, wieviel das im ganzen König reiche Sachsen ausmacht. Wenn der Staat den Wegebau ganz übernimmt, dann kostet es auch hier bares Geld. Auch diese Art des Wegebaus wird dann immer für Geld geleistet werden müssen. Dann müssen eben vom Staate mehr Abgaben und Steuern ausgeschrieben werden. Meine Herren! Die Frage, wie die Lasten verteilt werden sollen, muß sehr vorsichtig geprüft werden, ebenso die, ob sie auf die Bezirke oder auf die Kreise umgelegt werden sollen. Man kann wohl nach dem, was der Besprechung der Anträge vorausgegangen ist, sagen, daß es geradezu ein Kunststück ist, einen Gesetzentwurf vor zulegen, der eine gerechte Verteilung der Lasten vorsieht, oder aber daß es auch ein Kunststück sein wird, wenn der Gesetzentwurf nach der ständischen Beratung so ge staltet ist, daß er allgemein Anerkennung finden wird und daß es nicht so wird wie bei dem Wassergesetze. Das, meine Herren, sind in der Hauptsache die Ge sichtspunkte, die ich geltend machen wollte. Aber dann möchte ich noch darauf Hinweisen, daß es vor allen Dingen notwendig ist, daß, solange kein Gesetz zustande kommt, eine kräftige Unterstützung derjenigen Gemeinden, die besonders schwer belastet sind, eintritt. Es sind ja (6) 100000 M. in den neuen Etat wieder mehr eingestellt. Aber die Ansprüche sind auch sehr erheblich. Ich hatte neulich schon Gelegenheit darauf hinzuweisen, daß jetzt in einzelnen Bezirken sehr hohe Anforderungen gestellt werden, vor allen Dingen auch mit Rücksicht auf den Automobilverkehr, und daß sich die Zahl derjenigen Ge meinden, die um Unterstützungen nachsuchen, verdoppelt hat. Man wird also die Beihilfen relativ ver kleinern müssen, die Gemeinden bekommen dann un gefähr nur die Hälfte des seitherigen Staatszuschusses, während die Wegebaulasten beinahe verdoppelt sind. Das sind ganz entgegengesetzte Wirkungen, meine Herren, die unbedingt ausgeglichen werden müssen. Wir verkennen ja keineswegs die großen Schwierigkeiten, die für den Staat bestehen, die Frage zu regeln. Ich habe dann nur noch den einen Punkt, meine Herren, auf den ich noch Hinweisen möchte. Viele kleine landwirtschaftliche Gemeinden sind dadurch schwer belastet, daß, während sie früher bei schlechter Witterung gewöhnlich die Wege mieden und ihr schweres Fuhrwerk nur dann, wenn die Wege fest waren, hinausführten, heute, wo Handel und Verkehr blühen, diese Wege auch bei un günstigem Wetter, besonders im Frühjahr bei Frostauf gang, von Geschirren und Automobilen stark benutzt wer den, so daß die Wege zusammengefahren werden und^) die Gemeinden dann ihre Not haben, sie wieder zu be festigen. Ich möchte meine Ausführungen schließen mit dem Wunsche, daß, wenn ein neues Wegebaugesetz gebracht wird, es ein solches sein möchte, bei dem die Gemeinden nicht aus dem Regen in die Traufe kommen. Vizepräsident Bär: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Günther. Abgeordneter Günther: Meine Herren! Nach dem die Königliche Staatsregierung anerkannt hat, daß neue Verkehrsverhältnisse auch neue Maßnahmen bezüglich der Wegebaulasten bedingen, glaube ich, ist es gar nicht notwendig, noch in viele Einzelheiten einzugehen. (Sehr richtig!) Ich werde mich infolgedessen sehr kurz halten. (Bravo!) Für die Anerkennung des Hohen Hauses bin ich selbst verständlich sehr dankbar. Ich möchte dabei den Wunsch aussprechen, daß unter sucht werden möchte, ob etwa die seinerzeit durchgeführte Ablösung der Steuerfreiheit gewisser exemter Güter in
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