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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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II. K. 52. Sitzung, am 26. Februar 1914 1664 (Präsident.) (Nr. 406.) Desgleichen über Kap. 75 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, den Großen Garten und sonstige staatliche Gartenanlagen in Dresden be treffend, sowie über die hierauf bezüglichen Petitionen. (Nr. 407.) Desgleichen über Kap. 76 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Forstakademie zu Tharandt betreffend. (Nr. 408.) Desgleichen über Tit. 32 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Herstellung des zweiten Gleises auf der Linie Gera-Weischlitz zwischen Bahnhof Plauen-Chrieschwitz und Plauen (Vogtl.) unt. Bf. von Station 502 bis Station 524 betreffend. (Nr. 409.) Desgleichen über Tit. 33 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Anlage des Bahnhofs Plauen-Chrieschwitz (vierte Rate) betreffend. (Nr. 410.) Desgleichen über die Petition des Ge meinderats zu Seeligstadt und Genossen um Errichtung eines Haltepunktes daselbst. (Nr. 411.) Desgleichen über die Petition des Stadt rats zu Wolkenstein und Genossen um Fortführung der Preßnitztalbahn Wolkenstein-Jöhstadt von Schmalzgrube bis zur Landesgrenze bei Christophhammer in Böhmen. (Nr. 412.) Desgleichen über die Petition des Komitees zur Erlangung einer Bahnverbindung Klingenberg-Ruppen dorf-Dippoldiswalde um Erbauung dieser Bahn. Präsident: Sämtliche Protokollauszüge, Nr. 405 bis 412, kommen zu den Akten. M (Nr. 413.) Antrag des Abgeordneten Nitzschke (Leutzsch) und Genossen auf Gründung eines Instituts zur Förderung des genossenschaftlichen Personalkredits des Mittelstandes. Präsident: Zur allgemeinen Vorberatung auf eine Tagesordnung. Wir treten in die Tagesordnung ein. 1. Fort setzung der Schlntzberatnng über den münd lichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 106 des ordentlichen Staatshaushalts- Etats für 1914/15, Vertretung Sachsens im Bnndesrate betreffend. (Drucksache Nr. 195.) (S. M. II. K. 2. Bd. Nr. 44 S. 1457 ^.) Berichterstatter Herr Abgeordneter Koch. Das Wort hat der Herr Abgeordnete vr. Hähnel. Abgeordneter Dr. Hähnel: Meine sehr geehrten Herren! Ich glaube, im Einverständnis mit meinen poli tischen Freunden sagen zu können, daß wir der Königlichen Staatsregierung sehr dankbar sind, weil sie so energisch betont hat, daß wir jetzt und für die Zukunft nicht gewillt sind, mehr, als es seither geschehen ist, in die Finanzgebarung der einzelnen Staaten eingreifen zu lassen. (Sehr richtig!) Das ist kein Partikularismus, sondern ein Standpunkt, «Z den die Königliche Staatsregierung zum großen Teil auch im Einverständnis mit den Herren, die in der Mitte des Hauses sitzen, von jeher eingenommen hat. Darin jetzt einen ungerechtfertigten Partikularismus zu suchen, halte ich und halten wir nicht für richtig. (Abgeordneter Hettner: Das haben wir auch gar nicht getan!) Wir müssen, um unsere Kulturaufgaben in den Einzel staaten und speziell in Sachsen erfüllen zu können, das festhalten, was wir haben. Es ist zu den einzelnen Steuern in einer Weise Stellung genommen worden, die mich nötigt, auch dazu Stellung zu nehmen. Meine Herren! Die Wehrsteuer war unter Dach und Fach. Das, was wir bekämpfen und noch jetzt bekämpfen werden, ist, daß man sich zu der Wertzuwachssteuer entschlossen hat. Die Wert zuwachssteuer ist entschieden ein Eingriff in die Finanz gebarung der Einzelstaaten, wenigstens fassen wir es so auf. Nun ist bezüglich der Reichswertzuwachssteuer gesagt worden, sowohl von dem Herrn Abgeordneten Koch als auch von dem Herrn Abgeordneten vr. Zöphel, daß auf dieser Seite des Hauses oder überhaupt die Aversion gegen diese Steuer deshalb vorhanden sei, weil sie diejenigen treffe, die voraussichtlich dabei am 0)) meisten herangezogen würden. Wenn ich als Land wirt spreche, so sage ich: ich sehe der Sache sehr mit Ruhe entgegen, denn Gott sei Dank ist der landwirtschaft liche Grundbesitz noch nicht der Fluktuation so unterworfen wie andere Vermögensobjekte. Aber die Ausführungen, die von den Herren Abgeordneten Koch und vr. Zöphel gemacht worden sind, entbehren doch auch hier des Grundes. Wenn noch gar nicht feststeht, wer in drei Jahren die Wertzuwachssteuer eigentlich zu bezahlen haben wird, da kann man doch unmöglich jetzt sagen, daß die dereinst davon Betroffenen sich jetzt als Gegner gebärden. Es steht keineswegs fest, wer in drei Jahren zu der Reichswertzuwachssteuer herangezogen werden wird. (Abgeordneter Hettner: Das haben wir auch gar nicht getan!) Meine Herren! Ich fürchte, daß die Aversion gegen diese Steuer sich in Kreisen geltend machen wird, die der Mitte des Hauses, d. h. dem Kreise des städtischen Grund besitzes, der Industrie und des Gewerbes näher stehen als uns. Die Ausführungen des Herrn Abgeordneten vr. Zöphel lassen das Bestreben durchblicken, dafür möglichst die rechte Seite des Hauses verantwortlich zu machen, also dafür,
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